Trump scheitert vor Gericht Transgender dürfen im US-Militär dienen

Donald Trump wollte Transgender aus dem US-Militär verbannen. Sein Vorhaben scheiterte nun: Eine Richterin entschied, dass sie sich ab dem 1. Januar verpflichten dürfen.

US-Soldaten (Archivbild)
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US-Soldaten (Archivbild)


Nach einem Gerichtsentscheid muss das US-Militär mit Beginn des nächsten Jahres Transgender aufnehmen. Eine Bundesrichterin in Washington lehnte am Montag einen Antrag der Regierung von Präsident Donald Trump ab, die Aufnahme zu verschieben. Transgender sollen sich damit vom 1. Januar an verpflichten dürfen.

Trumps Sprecherin sagte, das Weiße Haus prüfe nun seine rechtlichen Möglichkeiten, um der Politik des Präsidenten Geltung zu verschaffen.

Als Transgender werden Menschen bezeichnet, die sich nicht - oder nicht nur - mit dem Geschlecht identifizieren, das bei ihrer Geburt notiert wurde. Trump wollte ihnen die Aufnahme ins Militär verbieten. ImJuli erklärte er überraschend, eine Entscheidung seines Vorgängers Barack Obama rückgängig machen zu wollen. Zur Begründung schrieb er in mehreren Twitter-Mitteilungen, die Armee dürfe nicht mit den "enormen medizinischen Kosten" belastet werden sowie mit der Unruhe, die die Aufnahme von Transgender mit sich bringe.

Das Bundesgericht in Washington stoppte seine Anordnung aber im Oktober per einstweiliger Verfügung. Die Richterin Colleen Kollar-Kotelly erklärte damals, dass erst einmal der Ausgang gerichtlicher Klagen gegen die Maßnahme abgewartet werden solle. Es sei wahrscheinlich, dass die Militärangehörigen, die die Regierung wegen des Verbots verklagt hatten, ihren Prozess gewinnen werden.

Die Argumentation der Richterin

Obama hatte die Aufnahme von Transgender ab dem 1. Juli 2017 angeordnet, doch Verteidigungsminister James Mattis verschob dies auf den 1. Januar 2018, um die Auswirkungen der Maßnahme auf die US-Streitkräfte überprüfen zu lassen. In der vergangenen Woche beantragte dann das Justizministerium einen weiteren Aufschub, um das Ergebnis der Überprüfung abwarten zu können.

Kollar-Kotelly wies dies am Montag zurück. Das Militär habe genug Zeit gehabt, sich darauf einzustellen, erklärte sie. Und die Regierung habe nicht nachweisen können, dass die Aufnahme von Transgender ab Januar der Armee "irreparablen Schaden" zufügen würde. Pentagon-Sprecher David Eastburn sagte, die Streitkräfte bereiteten sich nun gemäß der Gerichtsentscheidung auf die Aufnahme von Transgender ab dem 1. Januar vor.

Unter den 1,3 Millionen aktiven Mitgliedern der US-Streitkräfte gibt es nach Angaben des Pentagon zwischen 2500 und 7000 Transgender. Die Organisation Human Rights Campaign geht von bis zu 15.000 aus.

aar/dpa/AFP



insgesamt 16 Beiträge
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Seite 1
hugahuga 12.12.2017
1.
Wo können diese Transgender denn eingesetzt werden? Ich kann mir nicht gut vorstellen, dass das in kämpfenden einheiten möglich sein könnte. Vielleicht Sani oder Schreibstube? Wer weiß mehr darüber? Es gibt nichts, was es nicht gibt - einverstanden. Aber es muss doch auch irgendwie praktikabel sein - nochzu beim Militär. Welch eine Zeit
Onkel Drops 12.12.2017
2. aha das Geschlecht wechseln is nich,...
aber das knallharte Kerle Bäume und anderen Garten Schmuck imitieren ( auch Tarnung genannt) geht klar. das Frauen auch an der Waffe Dienst schieben ( alles OK!). warum sollten die transgender nicht das gleiche Recht haben beim Militär? ja es könnte die alten knallköppe stören die sich immer an nicht "normalem" störten, das sie damit selbst zu nicht normalen werden egal...! wahrscheinlich hat man Panik das in der Kleiderkammer Uniformen nun in drei Arten erforderlich sind. oder das transgender spezielle Waffen brauchen. nein es sind humanoide mit immer noch zwei Beinen/Armen, einem Körper und Kopf. auch Menschen geschimpft , bei manchen Politikern habe ich ehr bedenken das sie mangels grauer Materie im Kopf das nie begreifen...
fr8train 12.12.2017
3. wellwellwell
Dann behandeln wir in Zukunft einfach wieder jeden Soldaten wie einen Kartoffelfarmer aus Kentucky (respektive) Pommern ! Der Drill Sergeant kann ja schließlich nicht wissen ob nun gerade ein Er, Sie, Es, X, * oder was auch immer der Mondkalender gerade so vorschlägt vor Ihm steht! Und da das Militär sich immer am höchsten (körperlichen) Standart misst, so müssen dann eben wieder alle RSoldaten wie ein Mann behandelt werden! Nicht nur das USMC wird die wegweisende Entscheidung dieser Frau Richterin dankend annehmen... Von daher; Semper Fi und Glück ab, Kameraden!
nach-mir-die-springflut 12.12.2017
4. Auf welcher Gesetzesgrundlage?
Obama ordnet an JA, Trump ordnet an NEIN, die Richterin ordnet an wieder JA. Die Präsidenten umgehen beide das Parlament, und der Richterspruch ist in sowohl die eine als auch in die andere Richtung beliebig.
DJ Doena 12.12.2017
5.
Um ganz ehrlich zu sein, ich fand die folgende Argumentation eines Ex-Soldaten ziemlich nachvollziehbar (Englisch): https://www.youtube.com/watch?v=i7jptUoiGHA Was er im Prinzip ausführt, ist, dass eine Armee keine Selbstfindungsanstalt ist, wo jeder der möchte, auch mal darf. Sondern es soll die effizientmöglichste Truppe sein, um den Gegner zu töten und einen Krieg zu gewinnen. Er führt aus, wie das VA (Veteran Affairs) System funktioniert und welche potentiellen Kosten auf den Steuerzahler zukommen, wenn Transgender People aufgenommen werden. Geld, dass dann fehlt um kriegsgewinnende Waffen zu kaufen. Er argumentiert nicht von einer moralischen Seite heraus, sondern schicht und einfach von der praktikablen Seite her und behält immer im Auge, was der Primärzweck einer Armee wirklich ist. Und in dieser Kosten-Nutzen-Rechnung würde er sich ebenfalls gegen Transgender entscheiden.
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