US-Militär will Todesstrafe für mutmaßliche 9/11-Drahtzieher

Washington - Die mutmaßlichen Hauptdrahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001 müssen sich vor einem Militärsondergericht in Guantanamo Bay verantworten. Dort droht ihnen im Falle eines Schuldspruchs die Todesstrafe. Wie das US-Verteidigungsministerium am Mittwoch mitteilte, wurde die Anklage gegen Chalid Scheich Mohammed und vier Mitangeklagte an ein entsprechendes Gericht in dem US-Lager auf Kuba weitergeleitet. Damit gab das Pentagon mehr als zehn Jahre nach den Terroranschlägen in den USA grünes Licht für einen Prozess gegen die mutmaßlichen Hauptverantwortlichen gegeben.

Neben Scheich Mohammed sollen sich Ramzi Binalshibh, Ali Abdel Asis Ali, Mustafa Ahmed al-Hausawi und Walid bin Attasch verantworten. Binalshibh wohnte in Hamburg zusammen mit Mohammed Atta, dem Anführer der Todespiloten vom 11. September.

Binnen 30 Tagen müssen die fünf Männer nun zur Verlesung der Anklageschrift vor einem Militärgericht erscheinen, der Prozess dürfte aber erst in einigen Monaten beginnen.

Den Terrorverdächtigen soll gemeinsam der Prozess gemacht werden. Ihnen werde vorgeworfen, für die Planung und Ausführung der Anschläge 2001 mit knapp 3000 Toten verantwortlich gewesen zu sein.

Die Gruppe der Fünf war erstmals 2008 vor einem Sondertribunal in Guantanamo Bay angeklagt worden. Das Verfahren wurde dann aber nach dem Amtsantritt von Präsident Barack Obama Anfang 2009 ausgesetzt. Hintergrund war Obamas ursprünglicher Plan, das Gefangenenlager auf Kuba binnen eines Jahres zu schließen. Das konnte er dann aber wegen heftigen Widerstandes im Kongress nicht umsetzen.

Danach hatte Obama geplant, den mutmaßlichen Terroristen den Prozess vor einem zivilen Gericht in New York zu machen, aber das scheiterte dann ebenfalls an massiven Protesten im eigenen Land.

Im Juni vergangenen Jahres wurde erneut Anklage in Guantanamo erhoben und nach Prüfung der Beweislage am Mittwoch endgültig das o.k. für den Prozess gegeben.

Das Camp in Guantanamo untersteht nicht der ordentlichen US-Gerichtsbarkeit. Häftlinge haben dort nicht dieselben Rechte wie Angeklagte in den USA. Es wurde außerdem bekannt, dass in dem Lager Folter und andere drastische Verhörmethoden angewandt wurden.

Chalid Scheich Mohammed hat sich selbst als den Drahtzieher der Anschläge auf das World Trade Center in New York bezeichnet. Er wurde 2003 in Pakistan gefangen genommen.