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US-Politikerin Giffords: Obamas unbequeme Freundin

Bei den Demokraten gilt Gabrielle Giffords als großes politisches Talent, bereit für höhere Ämter, obwohl sie gelegentlich andere Positionen vertrat als ihre Parteifreunde. Sie wagte sich auch an die schwierigen Themen - und hatte in letzter Zeit offenbar Drohungen erhalten. 

Abgeordnete Giffords im Gespräch mit einem Soldaten: Keine Mainstream-Demokratin Zur Großansicht
dpa

Abgeordnete Giffords im Gespräch mit einem Soldaten: Keine Mainstream-Demokratin

Nein, sie ist keine Abgeordnete, die alles abnickt. Und keine, die sich so ohne weiteres festlegen lässt. Gabrielle Giffords, die jetzt in Arizona niedergeschossen wurde, vertrat immer wieder andere Positionen als die Mehrheit der Demokraten, auch in grundsätzlichen Fragen.

So verteidigte die 40-Jährige vehement das Recht, Schusswaffen zu tragen - und besitzt auch selbst eine. Sie findet strenge Grenzkontrollen an der Grenze zu Mexiko richtig - kritisiert allerdings das neue, ausgesprochen harte Einwanderungsgesetz in Arizona. Und sie soll zur Gruppe der demokratischen Abgeordneten gehören, die der bisherigen Parlamentspräsidentin Nancy Pelosi bei der Wahl zur Minderheitenführerin die Stimme verweigerte.

Andererseits unterstützte sie die meisten Initiativen von Barack Obama, stimmte auch für die umstrittene Gesundheitsreform. Obama nannte sie eine "Freundin", als er nach der Schießerei vor die Mikrofone und Kameras im Weißen Haus trat. Sie sei warmherzig und bei ihren Kollegen und den Wählern daheim in ihrem Bezirk gleichermaßen beliebt.

Giffords gilt als demokratischer Nachwuchsstar

Sie sitzt zwar erst seit 2007 im Kongress, hat sich aber bereits einen Ruf als politisches Talent erarbeitet. Manche bei den Demokraten sehen sie als Nachwuchsstar und als Kandidatin für höhere Ämter in ihrem Heimatstaat. Die Website "Real Clear Politics" zählte sie nach den Wahlen im Jahr 2010 zu den zehn wichtigsten aufstrebenden "Power Players" im Kongress - vor allem wegen ihres Einflusses in der Einwanderungspolitik.

Gerade erst hatte Giffords, die mit dem Astronauten Mark Kelly verheiratet ist, ihre dritte Amtszeit als Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus begonnen, wo sie den Süden des Bundesstaates Arizona vertritt; in der vergangenen Woche wurde sie vereidigt. Sie gehört zu den wenigen demokratischen Abgeordneten, die bei den letzten Kongresswahlen ihr Mandat verteidigten, obwohl sie in einem Wechselwähler-Wahlkreis antraten. Knapp setzte sich Giffords gegen ihren konservativen Herausforderer durch.

Giffords hatte einige Feinde. Im Wahlkampf hatte die frühere republikanische Kandidatin für das Amt des Vizepräsidenten, Sarah Palin, eine Karte bei Facebook veröffentlicht, auf der Fadenkreuz-Symbole zu sehen waren: Jedes Fadenkreuz stand für einen demokratischen Abgeordneten, der um seine Wiederwahl kämpfte. Giffords war eine von ihnen. Und nach der Abstimmung zur Gesundheitsreform gab es einen Anschlag auf ihr Büro in Tucson, bei dem ein Fenster zu Bruch ging. Mittlerweile sprach Palin den Opfern der Schießerei ihr Beileid aus.

Vertraute Giffords berichteten, es habe Drohungen gegen sie gegeben. Das politische Klima in Arizona sei besonders vor den Kongresswahlen Anfang November extrem aufgeheizt gewesen - und Giffords äußerte sich immer wieder zu besonders umstrittenen Themen: Einwanderung, Gesundheitsreform, Stammzellenforschung.

Dass Abgeordnete bedroht werden, kommt in den USA häufig vor. Sie bekommen zunehmend Drohbriefe, -Mails und -anrufe. Nach Behördenangaben werden die meisten dieser Vorfälle untersucht, manche führen zu Anklagen. So wurde im März vergangenen Jahres ein Mann festgenommen, der einen der wichtigsten Republikaner im Repräsentantenhaus bedroht hatte, Eric Cantor aus Virginia. Im April sperrte die Polizei einen Mann aus San Francisco ein, der die Top-Demokratin Nancy Pelosi mit Drohanrufen bombardiert hatte.

Ob es sich bei der Schießerei in Arizona um ein politisches Attentat handelt, ist bislang allerdings völlig unklar.

otr/dpa/Reuters

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1. ach nee
baiatul, 10.01.2011
Zitat von sysopBei den Demokraten gilt*Gabrielle Giffords als großes politisches Talent, bereit für höhere Ämter,*obwohl sie*gelegentlich andere Positionen vertrat als ihre Parteifreunde. Sie wagte sich*auch an die schwierigen Themen - und hatte in letzter Zeit*offenbar Drohungen erhalten.* http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,738504,00.html
Das ist doch alles irgendwie Gedöns. In Amerika ist es m.E. genauso bzw. noch schlimmer als bei uns: Es ist vollkommen wurscht, wen oder was man wählt. Gemacht wird, was das Geld will. Und das bisschen "dafür" oder "dagegen", was die Politiker uns vorspielen, ist reines Theater, um dem Volk Demokratie vorzugaukeln. Während die Diktatur des Kapitals jeden Lebensbereich durchregiert. Dass in Amerika die sogenannte Demokratie ein reines Märchen ist, wird dort wohl mehr und mehr Leuten klar. Und darunter sind eben auch Durchgeknallte, welche vor irrsinniger Wut zur Waffe greifen und auch Unschuldige töten. Das ist furchtbar. Es ist unmenschlich. Ein Wahnsinn für die Betroffenen. Nur: Dass sowas passieren musste irgendwann, ist doch auch klar. Man kann der Bevölkerung eben nicht ständig falschen Wein einschenken, ohne dass es kracht. Und mein Gott: Was sind die Amis angelogen worden in den letzten Jahren! Das geht auf keine Kuhhaut. Von den gefakten Massenvernichtungswaffen im Irak bis Guantanamo, Afghanistan....Nur Lügen.
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Verletzte US-Abgeordnete Giffords: Schießerei in Arizona


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