Trump feuert FBI-Chef Comey Das Dienstagabend-Massaker

Unerwartet hat US-Präsident Donald Trump seinen FBI-Direktor James Comey gefeuert. Das Weiße Haus dementiert einen Zusammenhang mit den Russland-Ermittlungen, die Comey geleitet hatte - doch nur wenige glauben das.

LO SCALZO/ EPA/ REX/ Shutterstock

Von , New York


James Comey war mitten in einer Rede - 4200 Kilometer von Washington entfernt. Der FBI-Direktor sprach vor Agenten seiner US-Bundespolizei in Westwood, einem Stadtteil von Los Angeles, als über die TV-Monitore hinter ihm eine Eilmeldung flimmerte: Präsident Donald Trump hatte ihn gefeuert.

Comey habe das zunächst für einen Scherz gehalten, berichteten Anwesende mehreren US-Medien. "Es erwischte ihn völlig ahnungslos." Erst später habe er sich schnell verabschiedet. Einen Auftritt vor potenziellen FBI-Rekruten in Hollywood sagte er ganz ab und flog statt dessen nach Washington zurück.

So abrupt endete Comeys lange Karriere als Staatsanwalt, Vizejustizminister und schließlich Chef der obersten US-Ermittlungsbehörde, in deren Visier zuletzt auch die Russland-Kontakte des Trump-Wahlkampfes standen.

Doch das war nicht das einzig Schockierende an dieser Nacht-und-Nebel-Aktion, die das Weiße Haus am Dienstagabend buchstäblich zwischen Tür und Angel verlautbarte, auf einem Zettel, den Trumps Sprecher Sean Spicer verteilte.

Offiziell begründete Trump die Entlassung Comeys - der nicht mal vier seiner zehn Amtsjahre absolviert hatte - mit "Fehlverhalten" in der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton, Trumps Wahlrivalin von 2016. Doch das ist sechs Monate her - weshalb der plötzliche Rausschmiss sofort viele unangenehme Fragen aufwarf. Vor allem: Hat er etwas mit den Russland-Ermittlungen des FBI zu tun, die in letzter Zeit an Fahrt gewonnen haben sollen?

"Geruch des Faschismus" im Weißen Haus

"Es scheint, als seien diese Ermittlungen zu nahe ans Oval Office gekommen", sagte der demokratische Senator Ed Markey im Sender CNN. Der progressive MSNBC-Kommentator Chris Matthews sprach vom "Geruch des Faschismus", aber auch der konservative Kolumnist Charles Krauthammer nannte Trumps Schritt bei Fox News "nahezu unerklärlich".

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USA: Politische Kabale in Washington

"Dies hat nichts mit Russland zu tun", beharrte Trump-Beraterin Kellyanne Conway am späten Abend. Doch die Zweifel nährte Trump selbst. Auf Twitter hatte er in den letzten Tagen plötzlich mehrfach gegen Comey und das FBI gekeilt: Dessen "vom Steuerzahler finanzierten" Russland-Untersuchungen seien eine "Scharade" und ein "totaler Schwindel" und müssten alsbald enden.

Zugleich konnte sich Trump auch in seinem tatsächlichen Entlassungsschreiben an Comey einen Schlenker zu Russland nicht verkneifen: Er wisse es trotz allem "sehr zu schätzen", dass Comey ihm "bei drei verschiedenen Gelegenheiten" versichert habe, gegen ihn, Trump, selbst werde in Sachen Russland "nicht ermittelt".

Die US-Demokratie steht auf dem Prüfstand

Nicht nur dieser merkwürdig deplatzierte Satz sorgte für eine verheerende Optik. Der Präsident feuert den FBI-Direktor mitten in einem sich zuspitzenden FBI-Verfahren gegen seine eigenen Berater - das ist beispiellos in der Geschichte Amerikas. Es stellt die US-Demokratie auf den Prüfstand, denn bei den nun bedrohten Russland-Ermittlungen geht es nicht zuletzt um die Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses - und des Präsidenten.

Zumal das Verfahren in den letzten Tagen neue Schlagzeilen gemacht hatte. Die ehemalige amtierende Justizministerin Sally Yates sagte am Montag vor dem Senat, sie habe das Weiße Haus schon früh vor den Moskau-Drähten des Ex-Sicherheitsberaters Mike Flynn gewarnt, gegen den das FBI ermittelt. Trump feuerte Flynn aber erst 18 Tage später - nachdem der Fall publik geworden war. Stattdessen entließ er zunächst Yates, angeblich weil sie sein umstrittenes Einreiseverbot für muslimische Staaten nicht verteidigen wollte.

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Zuvor hatte Trump auch fast alle Bundesanwälte des Amtes enthoben, ebenfalls ungewöhnlich. Mindestens einer, der New Yorker US-Staatsanwalt Preet Bharara, ermittelte gegen Trump und seine Berater. "Das Timing und die Begründung der Comey-Entlassung sollten jeden beunruhigen, der sich um juristische Unabhängkeit und Rechtsstaatlichkeit sorgt", twitterte Bharara in der Nacht.

Trump wird für seine Entscheidung massiv kritisiert

"Sie feuerten Sally Yates. Sie feuerten Preet Bharara. Und jetzt feuerten sie Direktor Comey, den Mann, der die Ermittlungen leitete", sagte Chuck Schumer, der Chef-Demokrat im Senat. "Das scheint kein Zufall." Schumer sprach von einem "Coverup" und sagte, er habe mit Trump telefoniert: "Ich sagte ihm, er mache einen großen Fehler. Er hat nicht richtig geantwortet."

Prompt wurden Vergleiche zum "Samstagabend-Massaker" von 1973 laut: Damals feuerte Präsident Richard Nixon im Watergate-Skandal den eigentlich unabhängigen Sonderermittler Archibald Cox - was ein Jahr später zum unrühmlichen Rücktritt von Nixon selbst führte. Comeys Entlassung ist noch eine Nummer größer, auch weil er 35.000 Agenten und Beamte befehligte.

Seit Langem fordern die US-Demokraten einen ähnlichen Sonderermittler für den Russland-Skandal. Diese Forderungen bekamen am Dienstag erst recht neuen Auftrieb. "Jeder Versuch, diese FBI-Ermittlungen zu unterminieren, würde schwere Verfassungsprobleme aufwerfen", sagte der demokratische Senator Dick Durbin. Sein Kollege Ron Wyden verlangte, dass Comey die Hintergründe als Zeuge vor dem Geheimdienstausschuss erhelle. Comey war diese Woche zwar sowieso vorgeladen, doch als FBI-Chef. Es ist offen, ob es dabei bleibt.

Eine erste Liste der möglichen Nachfolger kursiert bereits

Nach US-Medienberichten war Comeys Abgang schon seit einer Woche "in Arbeit". Justizminister Jeff Sessions - seinerseits wegen seiner Russland-Kontakte in Misskredit - habe als Comeys direkter Vorgesetzter "für einen Grund sorgen" sollen, will die " New York Times" erfahren haben. Dieser Grund - oder "Vorwand", so Ex-Präsidentenberater David Gergen - kam nun in Form eines Berichts des neuen Vizejustizministers Rod Rosenstein, seinerseits erst seit zwei Wochen im Amt. Darin wirft er Comey schwere Fehler in der Clinton-Affäre vor.

Comey hatte im Oktober vorigen Jahres in einer äußerst ungewöhnlichen Erklärung offenbart, dass das FBI wegen ihrer E-Mail-Praxis erneut gegen Clinton ermittle, den Fall aber zwei Tage vor der Wahl für abgeschlossen erklärt. Viele machten das für Clintons Niederlage mitverantwortlich. Trump freute sich dagegen darüber, selbst noch nach seiner Vereidigung.

Schon kursieren die ersten Namen von Kandidaten auf die Nachfolge Comeys - allesamt treue Trump-Vasallen. Darunter New Yorks Ex-Bürgermeister Rudy Giuliani und New Jerseys Gouverneur Chris Christie, beide ehemalige Staatsanwälte, und der knallharte Law-and-Order-Sheriff David Clarke aus Wisconsin. "Egal, wer die Behörde leitet", sagte Deirdre Fike, die FBI-Bereichsleiterin in Los Angeles, bei dem Event in Hollywood, den Comey kurzfristig abgesagt hatte, "unsere Mission bleibt dieselbe."

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