US-Präsident Obama warnt Europa vor neuer Rezession

Washington - US-Präsident Barack Obama steckt mitten im Wahlkampf. Doch der läuft anders als erhofft. Grund ist auch die stockende Konjunktur. Nun hat er die Länder der Euro-Zone aufgerufen, schnell und entschlossen gegen die Schulden- und drohende Konjunkturkrise zu handeln. Nur so könne eine Ausweitung der Krise auf die USA verhindert werden.

"Wir wissen, dass es bestimmte Schritte gibt, die sie jetzt sofort machen können, um einer Verschlimmerung der Lage vorzubeugen", sagte Obama in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz im Weißen Haus in Washington.

Die Konjunktur in den USA springt nach der schwersten Rezession seit den dreißiger Jahren nur langsam an. Die Wirtschaftslage gilt als entscheidend für Obamas Chancen, im November für eine zweite Amtszeit wiedergewählt zu werden.

In den vergangenen Monaten haben die USA immer wieder an Europa appelliert, die Probleme im gemeinsamen Währungsraum in den Griff zu kriegen - und zugleich die Wirtschaft nicht mit zu harten Sparpaketen abzuwürgen.

Gefahr einer "Abwärtsspirale"

Der US-Präsident forderte am Freitag, auf kurze Sicht müsse die Euro-Zone ihr Finanzsystem stabilisieren und schwache Banken mit frischem Kapital versorgen. Zudem müssten die politischen Verantwortlichen in Europa einen "Rahmen und eine Vision" für eine weitergehende Integration in der Haushaltspolitik und bei der Bankenaufsicht vorlegen.

Langfristig müssten überschuldete Euro-Staaten ihre Haushalte in Ordnung bringen. Dabei müsse zugleich aber auch auf die Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen geachtet werden. Mit einer zu rigiden Sparpolitik bestehe die Gefahr einer "Abwärtsspirale" in Europa.

"Je schneller die Führungen agieren, desto schneller werden sie das Vertrauen der Märkte zurückgewinnen und desto weniger Probleme müssen sie später lösen", sagte der US-Präsident.

Obama lobte, dass europäische Regierungschefs wie die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an einer "Wachstums-Agenda" und an einer weiteren finanziellen Integration Europas arbeiteten. "Sie verstehen die Ernsthaftigkeit der Herausforderung." Die erforderlichen Entscheidungen seien hart, aber Europa habe die Fähigkeit, sie zu machen. Erst am Mittwoch hatte der US-Präsident mit Merkel einem Telefonat über die Lage in der Euro-Zone beraten.

Milliardenschwere Konjunkturprogramme

Die Lage in Europa habe großen Einfluss auf die US-Konjunktur, weil die Gemeinschaft jenseits des Atlantiks der größte Handelspartner seines Landes sei.

Obama hatte bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 die schwerste Wirtschaftskrise seit der großen Depression geerbt, in deren Zuge fast neun Millionen Jobs vernichtet worden waren. Mit milliardenschweren Konjunkturprogrammen hatten er und seine Demokraten im US-Kongress versucht, die Wirtschaft nach der Finanzkrise wieder in Schwung zu bringen. Die Republikaner sehen hohe Staatsausgaben dagegen als Hindernis für die Privatwirtschaft und prangern die horrende Staatsverschuldung an.

Seit gut zwei Jahren nimmt die Zahl neuer Stellen zwar stetig zu, doch insgesamt wurden erst 4,3 Millionen wieder aufgebaut.