Chaos bei US-Republikanern McCarthy verzichtet auf Nachfolge von Boehner

Das Chaos bei den Republikanern hält an: Völlig überraschend verzichtete der Favorit Kevin McCarthy auf die Kandidatur als neuer Sprecher des US-Repräsentantenhauses.

McCarthy (l., mit Boehner): Die Partei brauche ein "frisches Gesicht"
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McCarthy (l., mit Boehner): Die Partei brauche ein "frisches Gesicht"


Der Republikaner Kevin McCarthy will nicht Präsident des amerikanischen Repräsentantenhauses werden. Die Partei brauche ein "frisches Gesicht" für diesen Posten, teilte er überraschend mit. Der 50-Jährige war bisher Stellvertreter von John Boehner in der Position des "Speaker of the House" und galt als Favorit für dessen Nachfolge. Boehner hatte seinen Rückzug angekündigt.

Kurz vor McCarthys Rückzug war die Mehrheitsfraktion der Republikaner zu einer geheimen Vorwahl zusammengekommen. Teilnehmer der Sitzung hinter verschlossenen Türen berichteten von beinahe chaotischen Zuständen. McCarthys Stellungnahme sei kaum zu verstehen gewesen, die Nachricht sei von einem Teilnehmer zum anderen per Zuruf weitergetragen worden. Die Wahl eines neuen Kandidaten der Republikaner für das Amt des Präsidenten des Repräsentantenhauses wurde verschoben.

McCarthy erklärte nach Angaben von Teilnehmern, er sei nicht mehr der richtige Mann für die Aufgabe. Er habe offenbar nicht mehr damit gerechnet, die nötigen 218 Stimmen im Abgeordnetenhaus zu bekommen. "Ich wollte nicht in die Wahl gehen und mit nur 220 Stimmen gewinnen", sagte der Kalifornier selbst.

Der Sprecher des Repräsentantenhauses gilt als wichtiger Gegenspieler des Präsidenten - aber auch als einer seiner wichtigsten Ansprechpartner in der Opposition.

Boehner ging, weil er den Hardlinern in seiner Partei als zu kompromissbereit erschien. Aber auch McCarthy war bereits während seiner Kandidatur von Rechtsauslegern seiner Partei als zu weich und zu wenig konservativ beschrieben worden.

Einen schweren Fehler beging McCarthy, als er vor Kurzem die langwierige Anhörung zu tödlichen Vorfällen im libyschen Bengasi offenherzig als klar politisch motiviert bezeichnete, um Ex-Außenministerin Hillary Clinton zu schaden.

Boehner will im Amt bleiben, bis neuer Sprecher gefunden ist

Wie es jetzt weitergeht, ist völlig offen. Der Lieblingskandidat vieler Republikaner, Paul Ryan, sagte kurz nach der Entscheidung McCarthys, er werde nicht antreten. Selbst ein Konsenskandidat, den auch die Demokraten unterstützen, scheint nicht völlig ausgeschlossen. In jedem Fall dürfte die Suche nach einem neuen Sprecher noch eine Weile dauern. Boehner, der eigentlich Ende Oktober abtreten wollte, kündigte an, "bis das House einen neuen Sprecher" gefunden habe im Amt zu bleiben.

Für die Republikaner ist die Absage McCarthys ein Desaster, legt sie doch erneut die tiefen Gräben in der Partei offen. Ähnlich wie Boehner opponierte offenbar der rechtskonservative Flügel gegen den Mann aus Kalifornien. Wohl aus Vorsicht, um bei der Wahl nicht düpiert zu werden, zog McCarthy zurück.

In der Partei dürfte die Entscheidung für massiven Streit sorgen. Allein schon vom Zeitpunkt her, ist das für die Republikaner unangenehm. Ein Jahr vor der nächsten Präsidentschaftswahl scheint die Partei zerrissen. Nutznießerin könnte ausgerechnet Hillary Clinton sein. Die Demokratin hatte monatelang selbst mit Negativschlagzeilen zu kämpfen. Pünktlich zur ersten TV-Debatte der Demokraten am Dienstag in Las Vegas stehen plötzlich ihre Gegner im Fokus der Negativberichterstattung.

als/dpa



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Lankoron 08.10.2015
1. Eigentlich
kann den Demokraten dieses Theater doch nur recht sein im Jahr vor der Wahl. Dann den Gegner noch ein- oder zweimal richtig auflaufen lassen, und keiner der 15 republikanischen Zwerge wird dann Präsident...
gandhiforever 08.10.2015
2. Das bedeutet,
dass Herr Boehner vielleicht noch laenger sein Amt ausueben muss, denn bis ein Nachfolger feststeht, muss er im Amt bleiben. Mich erstaunt aber, dass dieser McCarthy es so weit in der Fuehrung der GOP hat bringen koennen. Der Mann ist unfaehig, einen Satz korrekt zu formulieren, das kann man nicht einmal als Umgangssprache bezeichnen. Nun werden die weniger Extremen (gemaessigte Republikaner gibt es nicht mehr) einen neuen Kandidaten suchen, suchen muessen, denn die Nummer 3 faellt auch aus, wegen Verbindungen zu ausgewiesenen Rassisten. Kampflos jedenfalls wird es nicht bleiben, denn einem ganz offensichtlich Rechtsextremen (dem Mann aus Florida, der Boehner schon im Fruehjahr abloesen wollte) werden sie das Feld nicht ueberlassen. Es zeigt sich hier aber deutlich, nicht nur wie zerstritten die Partei ist, sondern wie unfaehig sie ist zu handeln. 2016 kommt bald.
neanderspezi 08.10.2015
3. Die US-Republikaner sehen so aus, als ob sie sich als Kandidaten vor einer großen donaldesken Gefahr hüten müssten
Vielleicht sind ja beide, Böhner und McCarthy verhinderte Demokraten und so wie man seine Konfession nicht leicht abschütteln kann, beziehungsweise die Front in der Politik wechseln kann, ohne als Verräter dazustehen und mit schlimmsten Anfeindungen rechnen muss, so wenig häutet sich ein Republikaner zu einem Demokraten und verzichtet dann eben mal lieber auf den herausragenden Posten des Präsidenten im US-Repräsentantenhaus. Daraus darf das US-Publikum natürlich nicht schließen, dass in der GOP, wenn ein Frontmann gesucht wird, ein großes Kneifen veranstaltet wird, man schaue sich nur als eines der vielen tapferen Beispiele diesen wortgewaltigen Fettnäpfchentreter und Mexikoliebhaber Donald Trump an, Milliardär seines Zeichens, der niemals nicht von seinen weit danebenliegenden Sprüchen Abstand nimmt. Die Republikaner nähern sich asymptotisch einer glänzenden Kandidatenschwemme zu Ehren ihrer Grand Old Party mit einem geradezu unglaublichen Donald am Schienbein.
gandhiforever 08.10.2015
4. Vielleicht, vielleicht
Zitat von neanderspeziVielleicht sind ja beide, Böhner und McCarthy verhinderte Demokraten und so wie man seine Konfession nicht leicht abschütteln kann, beziehungsweise die Front in der Politik wechseln kann, ohne als Verräter dazustehen und mit schlimmsten Anfeindungen rechnen muss, so wenig häutet sich ein Republikaner zu einem Demokraten und verzichtet dann eben mal lieber auf den herausragenden Posten des Präsidenten im US-Repräsentantenhaus. Daraus darf das US-Publikum natürlich nicht schließen, dass in der GOP, wenn ein Frontmann gesucht wird, ein großes Kneifen veranstaltet wird, man schaue sich nur als eines der vielen tapferen Beispiele diesen wortgewaltigen Fettnäpfchentreter und Mexikoliebhaber Donald Trump an, Milliardär seines Zeichens, der niemals nicht von seinen weit danebenliegenden Sprüchen Abstand nimmt. Die Republikaner nähern sich asymptotisch einer glänzenden Kandidatenschwemme zu Ehren ihrer Grand Old Party mit einem geradezu unglaublichen Donald am Schienbein.
Vielleicht ist die Welt heute untergegangen, zumindest wenn man einer christlichen Spinnergruppe aus dem Raum Philadelphia glaubt (Ich habe es nur noch nicht bemerkt, weil alles so ist wie vorher). Doch dass die beiden von Ihnen Genannten verkappte Demokraten sind, das halte ich fuer ein Hirngespinst. Boehner haette sonst nicht zum x-ten Mal versucht, Obamacare abzuschiessen, sein erbhinderter Nachfolger haette sich nicht damit gebruestet, dass die primaere Aufgabe des Bengasi-Untersuchungsausschusses es war, Frau Clintons Kandidatur zu torpedieren.
wauz 08.10.2015
5. Ein politisches System zerlegt sich
Das faktische Zwei-Parteien-System in den USA nähert sich seinem Ende zu. Inzwischen wird Präsident, wer das dickste Wahlkampfbudget hat. Damit bestimmen eine kleine Schicht reicher Kaufleute das Schicksal des Landes. Aber die politischen Meinungen kann es nicht mehr abbilden. Dazu wäre ein Verhältniswahlrecht nötig. Das würde die Regierungsbildung zwar schwieriger machen, aber mittelfristig würden sich die 8 bis 10 Parteien, die dann in den Parlamenten säßen, doch zu politischer Meinungsbildung durchringen können.
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