US-Verteidigungsminister Hagel Ein freundlich verpackter Rauswurf

Nach Streitigkeiten um die Syrien-Strategie hat US-Präsident Obama seinen Verteidigungsminister Chuck Hagel entlassen. Was bedeutet das für den Anti-Terror-Kampf?

Minister Hagel, Präsident Obama: "Beispielhaft"
AFP

Minister Hagel, Präsident Obama: "Beispielhaft"

Von , Washington


Seine letzten Auftritte in Washington absolvierte Chuck Hagel als Versehrter. Auf seiner linken Backe prangte in den vergangenen Wochen erst ein Pflaster in Übergröße, kurz darauf zeigte der 68-Jährige offen eine langsam verheilende Schnittwunde. Ein Unfall in der Küche, hieß es aus dem Pentagon. Hagel sei gegen eine Schranktür gelaufen.

Der Verteidigungsminister sah nicht nur körperlich angeschlagen aus. Er war es auch politisch. An diesem Montagmorgen erklärte er vor der Presse im Weißen Haus seinen Rücktritt, neben ihm fand der US-Präsident sehr freundschaftliche Worte und Vize Joe Biden machte ein sehr trauriges Gesicht. Hagel sei ein "beispielhafter Verteidigungsminister" gewesen, sagte Barack Obama.

Talent zum verbalen Ausrutscher

Warum aber tritt er dann eigentlich zurück? Darauf geben Hagel, Obama und Biden keinen Hinweis. Die Nummer soll gesichtswahrend für alle Seiten sein. Von einer "gemeinsamen Entscheidung" ist die Rede.

Tatsächlich hat Obama seinen Verteidigungsminister entlassen. Offenbar im Oktober, noch vor den für den Präsidenten desaströsen Kongresswahlen, hatten sie die ersten Gespräche in diese Richtung. Hagel also hat sich an diesem Montag mehr oder weniger freiwillig feuern lassen. Das Hauptproblem der beiden Freunde: Uneinigkeiten in Fragen der Syrien-Strategie.

So hatte Obama die Terrormilizen des "Islamischen Staates" (IS) Anfang des Jahres noch als Anfängertruppe verspottet, im Sommer dann wurde er von deren Vormarsch überrascht. Das war der Zeitpunkt, als Hagel erklärte, der IS stelle eine "unmittelbare Bedrohung" von US-Interessen dar: "Das geht über alles hinaus, was wir bisher gesehen haben." Der Präsident war düpiert. Im Weißen Haus spotteten sie schon vorher über Hagels "gift of gaffe", sein Talent zum verbalen Ausrutscher.

Stets verteidigte Hagel Obamas Direktive, dass US-Kampftruppen im Irak oder in Syrien ausgeschlossen sind. Gleichzeitig aber sagte er, niemand habe "die Illusion, dass Luftschläge allein den IS zerstören könnten". Irgendjemand, so die Botschaft, muss irgendwann Bodentruppen schicken. Nur wer?

Privates Memo ans Weiße Haus geschickt

In Washington gibt es Gedankenspiele, dass unter anderem die Türken diese Aufgabe übernehmen könnten. Doch die sind, genauso wie Saudi-Arabien, unzufrieden mit der US-Strategie, die sich bisher allein gegen den IS, nicht aber gegen Syriens Diktator Assad richtet. Hagel nun packte diese Bedenken in ein privates Memo, das er ans Weiße Haus schickte: Es brauche einen klareren Plan, wie mit dem syrischen Regime umzugehen sei (Lesen Sie hier mehr über Amerikas Strategie im Kampf gegen den IS).

Allerdings war Hagel seinerseits zuvor nicht gerade als großer Stratege aufgefallen. Im Weißen Haus gilt er als einer, der seine Stimme eher selten erhoben, sich bei Diskussionen zurückgehalten hat. Vor dem Hintergrund wachsender globaler Krisen - Ebola, Dschihadisten - habe das, so heißt es nun in diversen US-Medien, zur Absetzung Hagels beigetragen.

Fair ist das nicht. Denn Obama hat sich im Weißen Haus einen sehr engen Kreis langjähriger Vertrauter geschaffen, darunter seine nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice. Dort trifft er seine Entscheidungen. Weder Hagel noch Außenminister John Kerry gehören dazu; das ist in außen- und sicherheitspolitischen Fragen natürlich ein Problem.

Obama hatte den Republikaner Hagel vor zwei Jahren dementsprechend auch mehr als Manager denn als Strategen oder Gestalter ausgewählt: Der zweimal verwundete Vietnam-Veteran und Kritiker des Irak-Krieges sollte Obamas Politik des graduellen Rückzugs von der Weltbühne implementieren, des militärischen Abzugs aus dem Irak und Afghanistan. "Ich diene zum Wohlgefallen des Präsidenten", erklärte Hagel noch letzte Woche bei einem TV-Auftritt: Obama treffe die Entscheidungen.

In der gegenwärtigen Lage allerdings braucht Obama dringend mehr Input von außen. Solange er nichts an seiner Abschottung im Weißen Haus ändert, ist der Rauswurf Hagels inkonsequent. Seine möglichen Nachfolger werden an dieser Machtarithmetik nichts ändern können: Im Gespräch sind vornehmlich Michèle Flournoy, eine frühere Staatssekretärin unter Hagels Vorgänger Leon Panetta, sowie Ashton Carter, bis zum letzten Jahr stellvertretender Verteidigungsminister.

Obama muss damit gleich zwei zentrale Positionen in seiner Regierung neu besetzen, denn bereits im September hatte Justizminister Eric Holder seinen Rücktritt angekündigt. Ohne Zustimmung des neuerdings republikanisch beherrschten Senats kann er allerdings keine neuen Minister installieren. Mit harten Polit-Kämpfen ist zu rechnen.



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hatomune 24.11.2014
1. Hagel hagelt gegen den Schrank!
Bei dem Schulsystem ist der Weg nach oben für die Hagler der westlichen Hemisphäre frei. Geschichte, Erdkunde? Später Philosophie, Strategie.... Gut, Brachialtheologie vielleicht! Die Anfängertruppe lässt den Friedensnobelpreisträger gar nicht gut aussehen. Auf die Türken hoffen? Türken sind Osmanen ein wenig "Rassismus" darf sein. Mit den Sandgabenbauern im Gefolge des Propheten hat man wenig am Hut. Es sind zwar Sunniten, aber halt Araber. Sollen ruhig kontrolliert gegen die Kurden zuschlagen. Braucht man selber nix zu tun. So weit, so schlecht!
waltermichael 24.11.2014
2. At the pleasure of the president
"Ich diene zum Wohlgefallen des Präsidenten", erklärte Hagel noch letzte Woche bei einem TV-Auftritt: Obama treffe die Entscheidungen. Im Original wird Hagel hier seinen Amtseid zitiert haben, nämlich "I serve at the pleasure of the President", was wörtlich heißt "Ich diene im Ermessen des Präsidenten" und zwar im Sinne von "Ich arbeite, wenn und wie es dem Präsidenten beliebt". Es geht hier nicht um das "Wohlgefallen" des Präsidenten, d.h. der Mitarbeiter dient nicht der Unterhaltung oder dem Vergnügen seines Vorgesetzten, sondern kann von diesem jederzeit entlassen oder versetzt werden. Der Verfasser des Artikels mag das gemeint haben ("Obama treffe die Entscheidungen" entspricht ja dem Sinn der Wendung), seine Übersetzung aber klingt unfreiwillig komisch, als wäre Hagel eine Art Hofnarr Obamas.
h_calloway 24.11.2014
3. Obama
Ich muss gestehen, ich bin positiv ueberrascht, was Herrn Fischers Beitraege anbelangt. Ich spuere tatsaechlich einen Hauch von Kritik an Obama. Das ist sehr erfrischend, war doch die offizielle Linie von SPON ueber viele Jahre hinweg, dass Obama der grosse Visionaer sei und die boesen Republikaner die "mean obstructionists". Wie auch immer, es weht ein frischer Wind bei SPON, was ich persoenlich sehr begruesse. Zur Sache: Obama hat null, zero, nada Ahnung von Militaer und Strategie. Seine geradezu erschreckende Inkompetenz wurde deutlich, als er sich komplett aus Irak zurueckgezogen hat, ohne eine Kerntruppe dort zu behalten, natuerlich entgegen den Empfehlungen des Militaers. Ich bin sicher, dass es deswegen zu Reibereien zwischen dem Pentagon und dem Weissen Haus gekommen ist, also zwischen Hagel und Obama. Und Kritik kann Obama nicht gut vertragen, das ist bekannt. Ein weiterer interessanter Aspekt, den Fischer zur Sprache bringt, ist Obamas selbstgewaehlte Isolation im Weissen Haus, wo er umgeben ist von seinen "Getreuen". Allen voran Valerie Jarrett, die leider im Artikel nicht erscheint. Schade. Frau Jarrett ist die graue Eminenz im Weissen Haus, das Gegenstueck zu Dick Cheney in der Bush-Administration. Obama entscheidet fast nichts ohne das "Okay" von Frau Jarrett. Obama lebt in einem "Bubble", abgeschirmt von der Aussenwelt. Das erklaert auch seine teilweise sehr weltfremden Aeusserungen, die vor allem bei seinen Parteigenossen erhebliche Kopfschmerzen produzieren. Mr Hagel hat das Richtige getan, er glitscht aus dieser Administration, die nur noch Schadensbegrenzung an mehreren Fronten betreibt, bevor sein Name zu sehr am Versagen dieser Administration kleben bleibt.
Teigkonaut 24.11.2014
4. Strategen gesucht!
Bei aller Wertschätzung werde ich das Gefühl nicht los, dass es Obama und seinem inneren Machtzirkel an strategischen Fähigkeiten fehlt. Der IS ist in einem Machtvakuum erstarkt. Nun wird ein regionales Gegengewicht gesucht. Assad der sein eigenes Volk mit Fassbomben und Giftgas terrorisiert kann das nicht sein! Warum wurden die Freunde Syriens nicht als Gegengewicht aufgebaut? Warum reden die NATO-Partner nicht endlich Klartext mit Erdogan, damit der seine wohlwollende Haltung gegenüber IS und Konsorten aufgibt?
DenkZweiMalNach 24.11.2014
5. Schleudersitz Verteidigungsministerium
Das Verteidigungsministerium ist ein Schleudersitz in der westlichen Hemisphäre (ausser Israel). Warum? Weil die Kriegsziele unklar sind oder verheimlicht werden. Läuft dann etwas schief, kennt man den Schuldigen. Und Kriegsminister wäre wieder ehrlicher als Titel bei den zahllosen Militäreinsätzen.
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