US-Wahlkampf: Mitt Romney mogelt sich in die Mitte

Eric Fehrnstrom hatte es doch schon immer gesagt. Im Frühjahr schon. Dass man den Reset-Knopf drücken werde, sobald es gegen den Präsidenten gehe. Dass man dann von vorn anfangen werde mit der ganzen Kampagne. So hatte es der Vertraute von Mitt Romney während des Rechtsaußen-Vorwahlkampfs der Republikaner in einem selten offenherzigen Augenblick versichert.

Doch die Neuerfindung des Kandidaten ließ auf sich warten. Der einst moderate Gouverneur von Massachusetts blieb knackig rechts, der Parteitag zog vorbei, Romney verstörte die Frauen, verstörte die Latinos, verstörte die Mittelschicht. So stolperte der Mann durch seinen Wahlkampf.

Bis zur vergangenen Woche. Da hat er plötzlich den Reset-Knopf gedrückt. Mitt Romney drängt jetzt in die Mitte.

Erst versprach er jenen illegalen Immigranten ein Aufenthaltsrecht, die einst als Jugendliche mit ihren Eltern in die USA gekommen sind - und folgt damit einem Erlass Obamas aus dem Sommer. Dann entschuldigte er sich für seine berüchtigte Bemerkung, 47 Prozent der Amerikaner begriffen sich als "Opfer" und würden ihn ohnehin nicht wählen: "In diesem Fall habe ich etwas völlig Falsches gesagt", so Romney.

"Fünf-Billionen-Dollar-Mann"

Den Höhepunkt des Drangs zur Mitte aber bildete das erste TV-Duell gegen Obama. Zuschauer: 67 Millionen. Da behauptete Romney nun, er beabsichtige ja gar keine Steuererleichterungen für die Reichen: "Ich mache keine Fünf-Billionen-Dollar-Steuersenkung." Obama schien baff. Dann lobte Romney ausführlichst seine Arbeit in Massachusetts, ließ die eigene, lange ignorierte Gesundheitsreform hochleben. Schließlich empfahl er sich auch noch als über den Parteien stehender Brückenbauer. Republikaner und Demokraten müssten doch zusammenarbeiten, da gebe es "viele Gemeinsamkeiten".

Ein Gesinnungswandel, vier Wochen vor der Wahl? Wohl kaum. Romney rückt nicht in die Mitte, nein, er mogelt sich dorthin.

Seine Behauptungen sind schlichtweg falsch. So sieht sein Steuerkonzept unter anderem vor, den Spitzensteuersatz von 35 auf 28 Prozent und den Eingangssteuersatz von zehn auf acht Prozent zu senken. Die ganze Aktion soll nicht durch Schuldenmacherei, sondern vor allem durch das Schließen von Steuerschlupflöchern finanziert werden. Das aber würde im Jahr 2015 Mindereinnahmen von 480 Milliarden Dollar bedeuten, so hat es das unabhängige "Tax Policy Center" kalkuliert. Hochgerechnet auf zehn Jahre sind das knapp jene fünf Billionen Dollar, von denen Romney jetzt nichts mehr wissen will.

Mehr noch: Die Rechnung des Kandidaten sei "mathematisch nicht nachvollziehbar", schlussfolgern die Experten. Denn wenn keine neuen Schulden gemacht werden sollten, würden letztlich Normalverdiener stärker belastet als zuvor - und gleichzeitig Millionäre entlastet. Trotzig überschrieb die "Washington Post" am Freitag ihren Romney-Leitartikel: "Der Fünf-Billionen-Dollar-Mann."

Nächster Punkt: die Gesundheitsreform. Romney beteuerte, wie bei Obama erhielten auch in seinem Konzept jene Menschen eine Versicherung, die Vorerkrankungen haben. Tatsächlich ist das nicht ganz richtig, der Teufel steckt hier im Detail: Denn Romney will allein sicherstellen, dass Leute mit Vorerkrankungen ihre bereits bestehende Krankenversicherung behalten können. Paul Krugman kommentierte in der "New York Times": "Tatsache ist, dass Mr. Romney die Öffentlichkeit täuschen will."

Warum mogelt sich Romney in die Mitte? Weil die Lager längst polarisiert und festgefügt sind und es jetzt nur noch um die wenigen Unentschiedenen geht. Die erfolgreiche Debatte, sagt einer von Romneys Meinungsforschern, veranlasse die Unentschlossenen zu einem "zweiten Blick" auf den Kandidaten.

Klar ist: Romney hatte vor seiner Mitte-Camouflage ohnehin nichts mehr zu verlieren, das Rennen schien so gut wie gelaufen. Tatsächlich hat er sich nun in ersten Umfragen wieder an Obama heranarbeiten können. Welche Auswirkungen die stärker als erwartet sinkenden Arbeitslosenzahlen darauf haben werden, ist noch abzuwarten.

Auch die Konservativen in der eigenen Partei stört Mitts Mitte-Mogelei nicht wirklich. Viele schienen sich ja schon mit seiner Niederlage abgefunden zu haben; hinter den Kulissen wurde munter diskutiert, ob man eigene Wahlkampfgelder jetzt nicht lieber auf Kandidaten für Senat und Repräsentantenhaus verwenden sollte, statt sie für die vermeintlich aussichtslose Romney-Kandidatur zu verbrennen. Doch nun wittert man plötzlich doch noch eine Chance, Obama loswerden zu können.

Wo ist der "echte" Romney?

Das Team des Präsidenten zeigt sich verärgert über die neue Taktik des Gegners. Romney habe die Amerikaner über seine Steuerpläne belogen, echauffierte sich Obamas Top-Stratege David Plouffe: "Wir werden das jetzt einkalkulieren und sicherstellen, dass die Leute das mitbekommen." Das Magazin "Politico" zitiert das Umfeld Obamas: "Stocksauer" sei der Präsident; er selbst habe sich in der Nachbetrachtung des TV-Duells als zu "zögerlich" empfunden. Öffentlich resümierte Obama, in Denver sei nicht der "echte" Romney aufgetreten.

Aber wer ist das denn überhaupt, der echte Romney? Darüber rätseln die Polit-Auguren schon seit seinem ersten Anlauf auf die Präsidentschaftskandidatur 2008. Ein Opportunist sei der Mann, heißt es dann, ein Flip-Flopper. Heute so, morgen so. Mal für das Recht der Frau auf Schwangerschaftsabbruch, mal dagegen; mal für eine verpflichtende Krankenversicherung, mal dagegen. Je nach politischer Wetterlage.

Das Problem all dieser Analysen: Sie versuchen, Romney in politische Kategorien einzuordnen. Das kann nicht funktionieren. Denn Romney hat keine primär politischen Überzeugungen. Er steht genauso wenig rechts wie er Mitte ist. Romney ist: Geschäftsmann.

Amerika betrachtet der Kandidat als Unternehmen, das es umzubauen gilt. So wie es vor zehn Jahren galt, Massachusetts wieder in die Spur zu bringen. "Romney glaubt an seine Kompetenzen als Manager. Er ist nicht der Typ für Visionen", zitiert der "New Yorker" in einer Titelstory über Romneys Business-Prägung einen Leiter seines früheren Wahlkampfteams: "Er ist nicht von politischen Inhalten getrieben."

Heute so, morgen so. Und den Reset-Knopf immer in Reichweite.

Sebastian Fischer

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