USA: Das gefährliche Spiel mit der Folter

Von , New York

Erschreckende Töne mischen sich in die US-Diskussion um die innere Sicherheit. Einige Kommentatoren denken laut darüber nach, ob mutmaßliche Terroristen gefoltert werden sollten. Menschenrechtler warnen vor den Folgen der Debatte.

Verhaftungen nach den Terroranschlägen: Amerikanische Medien diskutieren über Folter
REUTERS

Verhaftungen nach den Terroranschlägen: Amerikanische Medien diskutieren über Folter

New York - Angefangen hatte es mit einem Artikel in der "Washington Post" vom 21. Oktober. Dort wurde ein "hoher FBI-Beamter" - natürlich anonym - mit den Worten zitiert, dass die Terrorermittler nach 35 Tagen des Verhörens der vier nach der Terrorattacke vom 11. September festgenommenen Hauptverdächtigen "frustriert" seien. Man sei an dem Punkt, sagte der Beamte, an dem man vielleicht zu Foltermethoden greifen müsse, um die Verdächtigen zum Reden zu bringen.

Im Gespräch seien harte Vernehmungstaktiken, "wie sie von israelischen Ermittlern angewendet werden", und die Verabreichung so genannter Wahrheitsdrogen, berichtete die Zeitung. Auch die Auslieferung der Verdächtigen an verbündete Staaten wie Saudi-Arabien oder Ägypten, in denen mit Foltermethoden gearbeitet wird, werde debattiert.

Das FBI beeilte sich, den Bericht zu dementieren. In einem Leserbrief schrieb ein Sprecher der Bundespolizei: "Diese Behauptung ist falsch. Das FBI ... schützt die Rechte des Einzelnen. Keiner der Ermittler befürwortet (Foltermethoden)." Auch US-Justizminister John Ashcroft betonte, man werde sich im Umgang mit den Verdächtigen an die Verfassung halten.

Kolumnist: "Zeit, über die Folter nachzudenken"

Doch die Büchse der Pandora war geöffnet: Die Medien begannen, das Thema weiterzuspinnen. Unter der Überschrift "Zeit, über die Folter nachzudenken" schreibt Kolumnist Jonathan Alter im Magazin "Newsweek": "Wir können körperliche Folter nicht legalisieren - das ist gegen amerikanische Werte. Aber wir müssen uns gewissen Anti-Terror-Maßnahmen, etwa psychologischen Verhören, öffnen. Und wir müssen erwägen, einige Verdächtige unseren weniger skrupellosen Allierten zu übergeben - selbst wenn das heuchlerisch ist." Mit psychologischen Verhören meint Alter offensichtlich den Gebrauch von "Wahrheitsdrogen". "Das FBI will sie schon seit langem ausprobieren, und es verdient eine Chance", schreibt er.

Auch das "National Public Radio" (NPR) nahm das Thema auf, ebenso wie der private Fernsehsender "Fox News Channel" und das Online-Magazin "Slate". In dem gleichen Tonfall, in dem er Hunderte anderer Sendungen anmoderiert hat, begann NPR-Moderator Neal Conan seine Talkshow am 30. Oktober: "Ein Instrument, das wir gegen den Terrorismus benutzen könnten, ist Folter. Obwohl sie wahrscheinlich nie legalisiert wird, beginnen viele zu denken, dass es keine schlechte Idee wäre." Conan wendet sich an seinen ersten Gast und fragt: "Robert Litt, ist Folter eine Option, etwas, worüber wir nachdenken sollten?"

Eine Debatte der Elite

Noch ist die Diskussion auf wenige Talkshows und Meinungsseiten beschränkt. "Es ist eine reine Elitendebatte", sagt Tom Malinowski von der Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch". "Sie wälzen die typische Ethik-Frage aus dem College: Wenn jemand eine Atombombe mit Zeitzünder in Manhattan versteckt hat und schweigt, sollte man ihn foltern dürfen?" Malinowski bezweifelt, dass aus der "interessanten moralischen Frage" je eine ernst zu nehmende politische Diskussion wird.

Doch das Thema könnte eine Eigendynamik entfalten, räumt er ein. "Ein weiterer Terror-Anschlag, und wer weiß, was passiert", sagt er. Insbesondere die Anwendung der "Wahrheitsdrogen" sei in der Öffentlichkeit nicht allzu schwer zu verteidigen. Diese Drogen senken die Hemmschwelle eines Verhörten und können ihn zum Plaudern bringen. Curt Goering, stellvertretender Direktor von Amnesty International USA, will nicht ausschließen, dass das FBI mit dem anonymen Zitat in der "Washington Post" testen wollte, wie die Öffentlichkeit auf den Foltervorschlag reagieren würde: "Es könnte ein Versuchsballon gewesen sein."

Eine Gallup-Umfrage Anfang Oktober hat ergeben, dass 45 Prozent der Amerikaner für die Folter von "bekannten Terroristen" wären, "wenn diese Terroristen Details über zukünftige Anschläge in den USA wüssten". 53 Prozent waren dagegen. Unter Experten ist die Folter nicht nur aus moralischen Gründen verpönt. Auch die Effizienz wird angezweifelt. So seien Geständnisse fast immer ein Gemisch aus Lügen und Wahrheit und daher unbrauchbar, sagt Douglas Johnson, Direktor des Zentrums für Folteropfer in Minneapolis.

Die Journalisten betonen, dass sie nur eine Debatte anstoßen wollen, nicht aber die Folter befürworten. Alter verteidigte sich wenige Tage, nachdem seine Kolumne erschienen war, gegenüber der "New York Times": Er sei klar gegen Folter, das zeige schon seine Bemerkung, dass durch Folter erpresste Geständnisse meistens Lügen seien. Andere, wie der "Slate"-Artikel, gehen höchst kritisch mit der Foltertradition der USA ins Gericht. Auch die NPR-Talkshow schließt mit einem resoluten "Nein" zur Folter.

Zu objektive Berichte

Doch allein die Tatsache, dass Folter plötzlich ein Gesprächsthema ist, stößt bei den Menschenrechtlern auf Kritik. Dem Amnesty-Mann Goering sind die meisten Medienbeiträge zu objektiv: "Bei diesem Thema dürfen Journalisten nicht neutral sein, nach dem Schema zwei Minuten Pro und zwei Minuten Contra." Und Alter habe sein Ziel definitiv verfehlt: "Ich hatte beim Lesen nicht den Eindruck, als sei er gegen die Folter."

Malinowski hält die Spekulationen aus noch einem anderen Grund für gefährlich. "Gerüchte über Amerika werden im Ausland schnell zu Tatsachen", warnt er. Dann hieße es in Pakistan plötzlich, in Amerika werde gefoltert. Die amerikanische Verfassung verbietet aber sowohl die Folter als auch die Auslieferung von Gefangenen an Länder, in denen ihnen die Folter droht. Ebenso sind durch Folter erpresste Geständnisse vor Gericht nicht zulässig.

Nur was macht Malinowski so sicher, dass das FBI nicht längst heimlich illegale Methoden anwendet? Angesichts der historischen Erfahrungen mit der Folter erscheint es unwahrscheinlich, dass sich Behörden erst die Erlaubnis der Öffentlichkeit holen würden. Schon jetzt seien die Haftbedingungen der rund tausend im Zusammenhang mit den Terroranschlägen Festgenommenen "an der Grenze" der Verfassungswidrigkeit, sagt Goering. Einzelhaft in kleinen Zellen, kein Kontakt zur Außenwelt - solche Zustände seien oft der Beginn der Folter. Bisher habe man allerdings keinerlei Hinweise darauf, sagt Goering. Amnesty habe unter dem "Freedom of Information Act" aber Informationen über die Gefangenen angefordert.

Unter anderem wegen der großen Aufmerksamkeit, die die Gefangenen genießen, glaubt Malinowski, dass das FBI sich keine Misshandlung erlauben kann. Einzelfälle seien nicht auszuschließen. Aber: "Die Wahrscheinlichkeit ist immer noch höher, dass ein gewöhnlicher Krimineller auf einer Polizeiwache zusammengeschlagen wird als ein Terrorist in den Händen des FBI."

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