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USA: Die Normalität des Unerträglichen

Von Georg Mascolo, Washington

Sieben Monate ist es her, seit die Bilder von Abu Ghureib die Welt erschütterten. Inzwischen vergeht kaum ein Tag, an dem nicht neue Folter-Fälle bekannt werden. Doch in den USA löst das immer weniger Empörung aus.

 Demütigung eines Gefangenen in Abu Ghureib: 100 Gefangene gefoltert, 20 Tote
AFP/ THE WASHINGTON POST

Demütigung eines Gefangenen in Abu Ghureib: 100 Gefangene gefoltert, 20 Tote

Washington - Für die US-Regierung ist der Skandal von Abu Ghureib nur ein Ausrutscher, menschliches Fehlverhalten einiger weniger Soldaten, wie es in jeder Truppe vorkommen kann. Bedauerlich, aber auch keine Katastrophe. Dabei vergeht kaum ein Tag, ohne dass in den USA neue Folterfälle bekannt werden. Aber die Regierung schweigt, die politisch Verantwortlichen bleiben im Amt - oder werden auch noch befördert.

Eine Verhörexpertin im Gefangenenlager Guantanamo greift einem Häftling in die Hoden, dann verdreht sie seine Daumen. In Bagdad werden Gefangene mit Brandspuren im Nacken und blauen Flecken im Gesicht vorgeführt. Zwei Geheimdienstexperten des Pentagon sehen im Juni dieses Jahres wie Militärs einen irakischen Gefangenen immer wieder ins Gesicht schlagen. Sie fotografieren die Szene und zeigen die Bilder einem Vorgesetzten. Aber dem fällt nur ein, sie schnell zu konfiszieren. Soldaten nehmen den beiden Geheimdienstlern ihren Autoschlüssel ab, drohen ihnen: Wehe wenn ihr redet.

US-Soldat bei einer Razzia in Falludscha: Was Amerikas Sicherheit nützt, muss auch erlaubt sein
AFP

US-Soldat bei einer Razzia in Falludscha: Was Amerikas Sicherheit nützt, muss auch erlaubt sein

FBI-Beamte, die in das Verhörcamp Guantanamo abgeordnet wurden, berichten von harten Auseinandersetzungen mit den Militärs über ihre Art, die Gefangenen zum Reden zu bringen. Ein FBI-Mann schrieb in einer E-Mail an Kollegen: "Am anderen Ende des Flures fand ein sehr lautes Verhör statt, ich habe mich entschieden, es mir lieber nicht anzuschauen."

Die Liste ließe sich fortsetzen, Abu Ghureib ist alles andere als ein Einzelfall. Die Bush-Administration ist gezwungen, an der Demontage der von ihr kunstvoll gestrickten Legende vom Ausrutscher Abu Ghureib auch noch mitzuwirken - hunderte interne Dokumente des FBI und des Verteidigungsministeriums mussten in den letzten Wochen auf Anordnung von Gerichten an Menschenrechtsorganisationen herausgegeben werden. Die obigen Beispiele stammen aus solchen Papieren.

Überall im Land laufen Verfahren gegen Soldaten

Nach letzter Zählung sind mindestens 100 Gefangene in Irak, Afghanistan und anderswo gefoltert worden, mehr als zwanzig starben. Auch der Stolz der Peiniger sorgt nun unfreiwillig für neue Enthüllungen: Im Internet tauchten unlängst Fotos auf, die US-Soldaten beim Quälen irakischer Gefangener zeigen. Die GIs hatten sich gegenseitig abgelichtet und die Bilder nach Hause geschickt. Die Schuldigen werden bestraft, heißt die Formel mit der das offizielle Washington auf jede neue Enthüllung reagiert.

Überall im Land laufen inzwischen Verfahren gegen Soldaten, die sich der Misshandlung von Gefangenen schuldig gemacht haben sollen. Damit endet aber auch das Mea Culpa der Bush-Regierung. Welche Verantwortung hohe Militärs, Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, der designierte Justizminister Alberto Gonzalez, oder der Präsident George W. Bush tragen, wird nicht untersucht. Dabei besteht inzwischen kein Zweifel mehr daran, dass die Bush-Administration mindestens das Klima, in dem die Exzesse erst möglich wurden, geschaffen hat. Was Amerikas Sicherheit nützt, muss auch erlaubt sein, hieß nach dem 11. September die neue Maxime; erst kippten die Genfer Konventionen dann kam die Suche nach immer effektiveren Verhörmethoden.

Entsetzen vornehmlich im Ausland

Eine selbstkritische Aufarbeitung, sonst oft eine der großen Stärken des amerikanischen Polit-Systems, ist bisher ausgeblieben. Amerika ist noch immer im Krieg, Entsetzen über die ständig neuen Details gibt es vornehmlich im Ausland. In den USA reicht die öffentliche Empörung inzwischen kaum mehr über die Kommentarseiten liberaler Blätter wie der "New York Times" und der "Washington Post" hinaus. Als kürzlich ein Bericht des "Internationalen Roten Kreuzes" bekannt wurde, der die Verhörmethoden in Guantanamo als Folter bezeichnet, blieb besondere Empörung aus. Mindestens ebenso laut war die Forderung Konservativer, die amerikanische Finanzhilfe für das aus ihrer Sicht renitente Rote Kreuz zusammenzustreichen.

Der Kongress hat seine Lust an Untersuchungen verloren, wichtige Papiere bleiben unter Verschluss. Eine interne Regierungsstudie, wer Verantwortung für die Genehmigung der immer harscheren Verhörmethoden trägt, ist bisher nicht veröffentlicht. Und die CIA, nach Abu Ghureib gezwungen, das Verhalten ihrer Agenten zu untersuchen, lässt sich damit viel Zeit. Dabei stehen auch ihre Leute unter schwerem Verdacht: So sollen etwa fünf CIA-Beamte dabei gewesen sein, als im November 2003 der irakische Gefangene Manadel al-Jamadi in einem Verhörraum am Bagdader Flughafen totgeschlagen wurde.

Dass es Befehle von Oben zu solchen Aktionen gab ist weder bewiesen noch wahrscheinlich, aber schon heute reicht die Papierspur dennoch von den Folterzellen bis nach Washington. Hohe Offiziere in Guantanamo verlangten in einem geheimen Vermerk für das Verteidigungsministerium die Erlaubnis, Gefangene mit der chinesischen Wasserfolter zum Reden zu bringen; dabei liegt ein nasses Handtuch über Mund und Nase, der Delinquent glaubt zu ersticken. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat zumindest solche Methoden nie genehmigt - aber auch keinen der Folter-Befürworter je zur Verantwortung gezogen, oder auch nur gerügt. Als einer der wenigen aus der Regierung darf Rumsfeld bleiben.

 US-Verteidigungsminister Donald H. Rumsfeld mit Soldaten: Folter-Methoden nicht genehmigt - aber auch nie gerügt
DDP

US-Verteidigungsminister Donald H. Rumsfeld mit Soldaten: Folter-Methoden nicht genehmigt - aber auch nie gerügt

Ein anderer wird sogar noch befördert - Alberto Gonzalez, ein alter Freund Bushs und aller Voraussicht nach schon bald Justizminister des Landes. Menschenrechtsgruppen drängen die Demokraten, Gonzalez bei den Anhörungen im Kongress hart zu seiner Rolle zu befragen und damit den Folterskandal noch einmal zurück auf die große politische Bühne zu holen. Gonzalez hatte als Bushs Rechtsberater im Weißen Haus die Genfer Konventionen für die al-Qaida-Gefangenen für außer Kraft gesetzt erklärt. Welche Rolle er beim Verfassen eines weiteren Memorandums gespielt hat, wollte Gonzalez bisher nicht sagen. Aus Angst vor strafrechtlichen Konsequenzen hatte der damalige CIA-Direktor George Tenet 2002 eine juristische Absicherung verlangt; Tenet und seine Geheimagenten fürchteten, dass spätere Regierungen sich von den üblen Verhörmethoden distanzieren und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen könnten.

Über Gonzalez' Schreibtisch ging im August 2002 der bestellte Freibrief, ein Memo des Justizministeriums für Präsident Bush. Darin wurde der Präsident für autorisiert erklärt, in Zeiten des Krieges beinahe jede Form von Gewalt anordnen zu dürfen. Nur dauerhafte körperliche Schäden und der Tod des Gefolterten müssten verhindert werden.

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