USA Trump will Flüchtlingsobergrenze auf 45.000 senken

US-Präsident Trump plant eine historisch niedrige Obergrenze für Flüchtlinge: Nur noch 45.000 sollen 2018 in die USA einreisen dürfen.

US-Präsident Trump
DPA

US-Präsident Trump


45.000 - nur noch so viele Flüchtlinge will US-Präsident Donald Trump im kommenden Jahr ins Land lassen. Es ist der niedrigste Wert seit Einführung eines Gesetzes zur Aufnahme Hilfesuchender im Jahre 1980.

Die Regierung legte dem Kongress in Washington einen entsprechenden Vorschlag vor. Darin ist vorgesehen, maximal 19.000 Flüchtlinge aus Afrika, 5000 aus Ost-Asien, 2000 aus Europa und Zentralasien, 1500 aus Lateinamerika und der Karibik sowie 17.500 aus Nahost und Südasien aufzunehmen.

Seit dem vergangenen Juni gilt in den USA ein Einreisestopp für Flüchtlinge. Die Verfügung aus dem entsprechenden Dekret von Präsident Donald Trump läuft allerdings nach 120 Tagen am 24. Oktober aus. Bislang ist unklar, ob die US-Regierung die Regelung noch um weitere Wochen oder Monate verlängern will.

Begrenzung in den USA üblich

Im laufenden Jahr haben die Vereinigten Staaten bislang rund 54.000 Flüchtlinge aufgenommen. 2016 waren es noch 85.000. Zum Vergleich: In Deutschland haben von Januar bis August 2017 bereits rund 150.000 Menschen einen Antrag auf Asyl gestellt.

In den USA ist es üblich, dass die Regierung eine jährliche Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen festlegt. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das Maximum noch bei 110.000 Flüchtlingen festgesetzt.

"Die Sicherheit unserer amerikanischen Bevölkerung ist unsere erste Sorge", sagte jetzt ein Regierungsmitarbeiter. Es solle sichergestellt werden, dass nur solche Menschen ins Land kämen, die kein "Risiko für die Sicherheit unseres Landes darstellen".

Erst am Sonntag hatte Trump per Verordnung neue drastische und zeitlich unbefristete Einreisebeschränkungen für die Bürger von acht Staaten verhängt, sechs davon haben eine mehrheitlich muslimische Bevölkerung. Die vorherigen Einreiseverbote für Bürger von sechs Ländern waren zu diesem Zeitpunkt abgelaufen. Sie entstammten demselben Dekret, das auch den Flüchtlingsbann enthielt, und waren auf 90 Tage begrenzt.

kev/AFP/dpa



© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.