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Ukraine-Krise: Pentagon erwägt Panzerpräsenz in Osteuropa

US-Panzer in Lettland (Nato-Übung 2014): Bald könnte mehr Gerät folgen Zur Großansicht
AFP/AFP PHOTO / HANDOUT / US Army Army

US-Panzer in Lettland (Nato-Übung 2014): Bald könnte mehr Gerät folgen

Bisher sind es nur Planspiele - das Signal an Moskau ist allerdings klar: Das US-Verteidigungsministerium spielt laut "New York Times" mit dem Gedanken, Panzer und andere schwere Waffen im Osten Europas zu stationieren.

Die jüngsten Ereignisse auf der Krim und im Rest der Ostukraine sind in Washington mit Sorge beobachtet worden. Aufmerksam registriert die US-Militärführung die russischen Truppenbewegungen in den Gebieten. Und auch die Furcht der anderen Staaten in der Region vor einer weiteren Eskalation ist im Pentagon nicht unbemerkt geblieben. Nun erwägt das amerikanische Verteidigungsministerium offenbar, ein deutliches Signal an die Kreml-Führung zu schicken.

Laut "New York Times" sieht das Planspiel des Pentagon so aus: Schwere Waffen für bis zu 5000 US-Soldaten sollen in Osteuropa und im Baltikum stationiert werden. Demnach würde militärische Ausrüstung für je eine Kompanie aus rund 150 Soldaten in den drei baltischen Ländern Estland, Lettland und Litauen gelagert.

In Polen, Rumänien, Bulgarien und möglicherweise auch in Ungarn sollen demnach Waffen für je eine Kompanie oder ein Bataillon gelagert werden, das aus rund 750 Soldaten besteht.

Nach Angaben der Zeitung würden die USA damit zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges schweres Kriegsgerät wie Kampfpanzer in neueren Nato-Staaten stationieren, die früher zum Einflussgebiet der Sowjetunion gehörten.

Abkommen von 1997 wäre hinfällig

Der Schritt würde mit großer Wahrscheinlichkeit zu noch größeren diplomatischen Verstimmungen zwischen Moskau und Washington führen. Seit 1997 gibt es zwischen Russland und der Nato eine Vereinbarung, laut der man sich gegenseitig "nicht mehr als Gegner betrachtet". Auch die "dauerhafte Stationierung von zusätzlichen Bodentruppen" der Nato in den russlandnahen Staaten soll laut diesem Abkommen vermieden wären.

Laut "New York Times" handelt es sich bei dem Plan bisher jedoch lediglich um einen Vorschlag, dem das Weiße Haus und Verteidigungsminister Ashton Carter noch zustimmen müssten. Ein Pentagon-Sprecher sagte dem Blatt, bisher sei noch keine Entscheidung getroffen worden. Dem Bericht zufolge hofft das Pentagon bis zu einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister Ende Juni in Brüssel auf grünes Licht. Intern werden die Chancen auf eine Zustimmung als gut eingeschätzt, heißt es weiter.

Panzer erst einmal in den Süden von Deutschland?

Als Zwischenschritt wird zudem erwogen, die Ausrüstung zunächst auf Militärstützpunkten in Süddeutschland zwischenzulagern. Dann wären Panzer, andere Waffensysteme und Transportfahrzeuge schon einmal deutlich näher an ihrem geplanten Stationierungsort. Derzeit werden Gutachten erstellt, wie schnell und für wie viel Geld mögliche Stützpunkte in Osteuropa auf Stand gebracht werden könnten.

Osteuropäer und Balten sind seit der Annexion der Krim durch Russland im Frühjahr vergangenen Jahres zusehends beunruhigt über die Politik ihres großen Nachbarn. Dazu trägt auch die Ausweitung der russischen Militärpräsenz in der Ostsee sowie im Luftraum an ihren Grenzen bei. Im April beantragten die Balten bei der Nato die dauerhafte Stationierung Tausender Soldaten zu ihrem Schutz. Die geplante Verlagerung von US-Ausrüstung wäre in diesem Zusammenhang auch ein positives Signal an diese Staaten.

jok/AFP

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Fläche: 603.700 km²
(inklusive der Krim, die seit 2014 von Russland annektiert ist)

Bevölkerung: 45,363 Mio.

Hauptstadt: Kiew

Staatsoberhaupt:
Petro Poroschenko

Regierungschef: Volodymyr Hroisman

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