Streit über CIA-Helfer: USA streichen Hilfe für Pakistan zusammen

Von , Islamabad

Die USA verschärfen den Ton gegenüber Pakistan, drohen mit dem Entzug von Hilfsgeldern. Anlass ist der Streit über den Umgang der pakistanischen Justiz mit einem CIA-Helfer. Der Fall zeigt, wie zerrüttet die Beziehungen zwischen den beiden einstigen Partnern heute sind.

Pakistanischer Arzt Afridi: Skandalurteil wegen Hilfe bei Bin-Laden-Mission Zur Großansicht
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Pakistanischer Arzt Afridi: Skandalurteil wegen Hilfe bei Bin-Laden-Mission

Die Zeiten diplomatischer Zurückhaltung sind vorbei. "Wir brauchen kein Pakistan, das nicht die Gerechtigkeit erkennt, die das Ende von Osama Bin Laden bedeutet", sagt US-Senator Lindsey Graham, ein Republikaner. Das Land sei ein "schizophrener Partner", der USA und Terroristen gleichermaßen unterstütze.

Das Urteil gegen Shakil Afridi, den pakistanischen Arzt, der dem US-Geheimdienst CIA mit einer fingierten Impfaktion half, Osama Bin Laden in Abbottabad aufzuspüren, sorgt für Krach zwischen den Anti-Terror-Partnern USA und Pakistan. Washington droht Pakistan damit, Finanzhilfen zu streichen, weil ein Gericht den Mann am Mittwoch zu 33 Jahren Haft sowie zu knapp 3000 Euro Geldstrafe verurteilt hat. Der Vorwurf gegen Afridi lautet Landesverrat.

Der Bewilligungsausschuss des Senats unter Führung von Graham beschloss ohne Gegenstimme, die Hilfe für Pakistan um 33 Millionen Dollar zu kürzen, also exakt eine Million für jedes Jahr der Gefängnisstrafe, die Afridi verbüßen soll. Diesen Vorschlag muss der Senat noch beschließen. Die Stimmung gegenüber Pakistan ist schlecht, es gebe, so der Senator Carl Levin, eine "allgemeine Empörung" über das Land. Der Plan dürfte daher große Zustimmung finden.

Dana Rohrabacher, republikanischer Abgeordneter im Repräsentantenhaus, schimpfte, das Urteil sei "ein Beweis, dass Pakistan sich im Krieg gegen die USA sieht". Rohrabacher ließ eine wütende Pressemitteilung verbreiten, die er abschließt mit den Worten: "Pakistan war und bleibt ein Terrorstaat." Rohrabacher hatte vor dem Urteil für eine Überführung Afridis in die USA plädiert. Dort sollte er nach seinem Willen für seine Hilfe bei der Suche nach Bin Laden ausgezeichnet werden.

"Das Gericht sieht al-Qaida als Teil Pakistans"

Selbst US-Außenministerin Hillary Clinton wählt deutliche Worte. Wie Pakistan mit Afridi umgehe, sei "ungerecht und nicht vertretbar". Sie bedauere sowohl, dass er verurteilt wurde, als auch die Härte der Entscheidung. Afridis Tätigkeit sei hilfreich gewesen, "die Herrschaft von Terror, geplant und durchgeführt von Bin Laden, zu einem Ende zu bringen". Bin Laden sei ein "berüchtigter Mörder" gewesen, sein Tod im pakistanischen und amerikanischen Interesse und im Interesse der ganzen Welt. Afridi habe Pakistan in keiner Weise verraten. Die USA würden den Fall weiter zur Sprache bringen, kündigte Clinton an.

Besonders scharf kritisiert Dianne Feinstein, demokratische Senatorin und Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, das Urteil. Pakistan leide selbst unter Terrorismus und deute Afridis Hilfe dennoch als Verrat. "Afridi ist kein Spion", sagt sie. "Dieses Urteil legt nahe, dass das Gericht al-Qaida als Teil Pakistans ansieht." Man müsse die Finanzhilfen für Pakistan überdenken.

Das Land erhält jährlich 1,5 Milliarden Dollar an ziviler Hilfe aus den USA, hinzu kommt die Militärhilfe. Nach jüngsten Plänen soll die zivile Hilfe auf unter eine Milliarde Dollar sinken. Die USA machen weitere Zahlungen davon abhängig, dass Pakistan die Nachschubwege für die Nato von Karatschi zur afghanischen Grenze wieder öffnet. Islamabad hatte diese nach einem tödlichen Beschuss von pakistanischen Grenzsoldaten durch US-Hubschrauber im November geschlossen . Der Nato-Gipfel in Chicago, auf dem die USA auf ein Nachgeben Pakistans gehofft hatten, blieb in dieser Sache ergebnislos.

Außerdem knüpfen US-Politiker weitere Hilfen daran, wie Pakistan künftig gegen Terroristen vorgeht. Bis zum Tod Bin Ladens hatte Islamabad bestritten, dass der meistgesuchte Mann der Welt sich in Pakistan aufhält. Vorwürfe aus den USA, auch der neue Qaida-Chef Aiman al-Sawahiri sowie der afghanische Taliban-Chef Mullah Omar hielten sich in Pakistan auf, weisen sie nun nicht mehr zurück.

Emotionen verhindern sinnvolle Zusammenarbeit

Stattdessen kritisiert Islamabad, Washington verzögere seit Jahren die Auszahlung von Hilfsgeldern. Außerdem seien die volkswirtschaftlichen Kosten für die Teilnahme am Anti-Terror-Krieg viel höher als die Hilfe aus den USA. Pakistan, betonen Politiker und Militärs regelmäßig, habe zudem mehr als 40.000 Todesopfer durch Terror zu beklagen - Soldaten wie Zivilisten.

Bereits mehrfach haben US-Politiker angekündigt, Finanzhilfen für Pakistan zurückzuhalten, unter anderem nach der Tötung Bin Ladens im Mai 2011 in Abbottabad. Damals glaubten sie, Teile des pakistanischen Geheimdienstes ISI und der Armee hätten Bin Laden versteckt und ihm geholfen. Ein Team von Navy Seals tötete den Qaida-Chef, ohne dass das Weiße Haus die Regierung in Islamabad vorher über die nächtliche Aktion informiert hatte. US-Präsident Barack Obama befürchtete, jemand könne Bin Laden kurz vor dem Zugriff informieren und ihm die Flucht ermöglichen. In Pakistan wurde dieses Vorgehen der USA scharf kritisiert und als Verletzung der staatlichen Souveränität aufgefasst.

USA verweigern Entschuldigung für Beschuss von Soldaten

Das Verhältnis zwischen den USA und Pakistan hat inzwischen eine so emotionale Ebene erreicht, dass eine für beide Seiten sinnvolle Zusammenarbeit kaum noch möglich ist. Die USA wollen sich partout nicht entschuldigen für den Tod der 24 pakistanischen Grenzsoldaten, laut US-Angaben ein "Versehen".

Pakistan wiederum beharrt auf eine solche Entschuldigung, ohne auf den Gedanken zu kommen, sich selbst dafür zu entschuldigen, dass Bin Laden jahrelang unbehelligt in dem Land leben konnte. Seit Monaten wartet die Weltöffentlichkeit auf einen Bericht einer Regierungskommission, die Bin Ladens Aufenthalt in Pakistan und seine Hintermänner beleuchten soll. Immer wieder wird die Veröffentlichung verschoben.

Immerhin, die offizielle Reaktion auf die harsche Kritik aus den USA fällt zurückhaltend aus. Das Urteil sei "in Übereinstimmung mit dem pakistanischen Gesetz" gefallen, sagt der Sprecher des Außenministeriums in Islamabad. Man möge die "rechtlichen Prozesse" anderer Länder respektieren.

Cyril Almeida, Kommentator der Tageszeitung "Dawn", sagt, wenn Afridi es verdient hätte, für irgendetwas verurteilt zu werden, dann dafür, dass er die Bemühungen von Hilfsorganisationen, den Menschen mit Impfungen zu helfen, untergraben habe. Alles andere sei "ein Witz".

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insgesamt 9 Beiträge
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1. pack schlaegt sich
ziegenzuechter 25.05.2012
pack vertraegt sich. die wissen, dass sie sich gegenseitig brauchen auch wenn sie vorgeben sich zu meiden wie der teufel das weihwasser.
2.
F.A.Leyendecker 25.05.2012
Ich frage mich, warum Afridi nicht wegen seiner Beteiligung an der von den USA behaupteten Tötungshandlung zum Nachteil Osama bin Ladens und mehrerer seiner Mitbewohner angeklagt worden ist? Na ja, jedenfalls die Verurteilung wegen Landesverrats geht in Ordnung. Die Mitwirkung an einer Verschwörung ausländischer Mächte mit dem Ziel, ein rechtswidriges Massaker anzurichten, würde auch hierzulande sicher nicht gern gesehen werden.
3. Treue
realistano 25.05.2012
Zitat von sysopAPDie USA verschärfen den Ton gegenüber Pakistan, drohen mit dem Entzug von Hilfsgeldern. Anlass ist der Streit über den Umgang der pakistanischen Justiz mit einem CIA-Helfer. Der Fall zeigt, wie zerrüttet die Beziehungen zwischen den beiden einstigen Partnern heute sind. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,835194,00.html
Pakistan bleibt ein treuer Diener USA für immer, der Arzt ist ein Bauernopfer. Natürlich zur Beruhigung der öffentlichen Meinung muss Pakistan USA kritisieren. Pakistan braucht die Milliarden und wird alles dafür tun, damit die Milliarden weiter Fließen. Kein Land der Erde duldet, dass USA im Namen von Terrorismus seine Landsleute durch gezielte Drohnen Attacken ohne jeglichen gerichtlichen Prozess töten, nur Pakistan gewährt USA nicht nur in sein Territorium pakistanische Staatsangehörige zu jagen und gezielt zu töten, sondern ISI und CIA arbeiten sogar zusammen.
4.
neu_ab 25.05.2012
Zitat von realistanoPakistan bleibt ein treuer Diener USA für immer, der Arzt ist ein Bauernopfer. Natürlich zur Beruhigung der öffentlichen Meinung muss Pakistan USA kritisieren. Pakistan braucht die Milliarden und wird alles dafür tun, damit die Milliarden weiter Fließen. Kein Land der Erde duldet, dass USA im Namen von Terrorismus seine Landsleute durch gezielte Drohnen Attacken ohne jeglichen gerichtlichen Prozess töten, nur Pakistan gewährt USA nicht nur in sein Territorium pakistanische Staatsangehörige zu jagen und gezielt zu töten, sondern ISI und CIA arbeiten sogar zusammen.
Meinten Sie nicht eher "im Kampf gegen den Terrorismus"? Ausserdem hilft Pakistan nicht den USA, sondern eher den Terroristen. Wieso konnte sich Bin Laden sonst unbehelligt jahrelang im Land aufhalten? Wieso gibt es so viele Terrorcamps im Lande, wenn Pakistan wirklich dagegen vorgehen würde?
5.
dilinger 25.05.2012
Zitat von realistanoPakistan bleibt ein treuer Diener USA für immer, der Arzt ist ein Bauernopfer. Natürlich zur Beruhigung der öffentlichen Meinung muss Pakistan USA kritisieren. Pakistan braucht die Milliarden und wird alles dafür tun, damit die Milliarden weiter Fließen. Kein Land der Erde duldet, dass USA im Namen von Terrorismus seine Landsleute durch gezielte Drohnen Attacken ohne jeglichen gerichtlichen Prozess töten, nur Pakistan gewährt USA nicht nur in sein Territorium pakistanische Staatsangehörige zu jagen und gezielt zu töten, sondern ISI und CIA arbeiten sogar zusammen.
In keinem Land der Erde tummeln sich so viele Terroristen und wahnsinnige Fanatiker wie in Pakistan, und nirgendwo verhält sich eine Regierung so passiv um nicht zusagend wohlwollend gegenüber diesem Phänomen, wie die pakistanische. Warum echauffieren Sie sich lieber über angeblich fehlende Gerichtsurteile, als über diese Tatsache.
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Fakten über Pakistan
Staatsgründung
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Pakistan entstand 1947 aus den überwiegend muslimischen Teilen von Britisch-Indien. Zunächst bestand es aus den beiden Landesteilen West- und Ostpakistan, zwischen denen mehr als 1500 Kilometer Entfernung lagen. Beiden Teilen mangelte es jedoch an einer gemeinsamen nationalen Identität. Nach einem Krieg, bei dem Indien dem Osten half, entstand 1971 als neuer Staat Bangladesch .
Kaschmir-Konflikt
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Seit der Staatsgründung führte Pakistan zwei große Kriege mit dem Nachbarn Indien um die Grenzregion Kaschmir , 1947/48 und 1965. Der Fürstenstaat Kaschmir hatte sich zunächst zu Indien zugehörig erklärt. Der islamische Staat Pakistan beanspruchte das überwiegend von Muslimen bewohnte Kaschmir jedoch für sich und gewann die Herrschaft über den westlichen und nördlichen Teil der Region. Doch auch Indien betrachtete Kaschmir als sein Territorium. Die von der Uno 1948 vorgeschlagene und vom indischen Premierminister versprochene Volksabstimmung, in der die kaschmirische Bevölkerung selbst über ihre Zukunft entscheiden sollte, wurde nie durchgeführt.

Seit den achtziger Jahren kämpfen im indischen Teil Kaschmirs muslimische Rebellen für die Unabhängigkeit der Region oder einen Anschluss an Pakistan. 1999 kam es wieder zu größeren militärischen Auseinandersetzungen mit mehreren hundert Toten, und 2001 standen die Atommächte Indien und Pakistan erneut am Rande eines Krieges. 2004 wurde ein Friedensprozess zwischen Neu-Delhi und Islamabad eingeleitet.

Der pakistanische Geheimdienst ISI steht im Verdacht, Kontakte zu islamistischen Terroristen zu pflegen. Indien wirft Pakistan die Unterstützung muslimischer Terroristen vor. Auch hinter der Anschlagserie in Mumbai 2008 vermutet Neu-Delhi islamistische Terroristen aus Pakistan.

Islam
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Mit der Verfassung von 1956 wurde Pakistan die erste islamische Republik der Welt. Der Islam ist Staatsreligion, gleichzeitig garantiert die Verfassung jedoch Religionsfreiheit. 96 Prozent der Pakistaner sind Muslime, der Präsident muss ebenfalls Muslim sein. Seit der Staatsgründung haben Spannungen zwischen verschiedenen Gruppen über die Rolle des Islam im Staatsverständnis die Innenpolitik beherrscht.

Immer wieder gab es auch islamistische Tendenzen. So führte Diktator Zia ul-Haq die Scharia , die islamische Rechtsprechung, ein. 1997 erkannte Pakistan als erster Staat das extremistische Taliban -Regime in Afghanistan an und unterstützte es bis zu den Anschlägen vom 11. September 2001 . Während die Zentralregierung in Islamabad zu einem der wichtigsten Verbündeten der USA im Anti-Terror-Krieg avancierte, erstarkte die islamistische Opposition im Land.

Macht der Taliban
REUTERS
In den Stammesgebieten in der nordwestlichen Provinz an der Grenze zu Afghanistan hat die pakistanische Zentralregierung nur begrenzten Einfluss. Dort herrschen islamistische Extremisten und pakistanische Taliban , die sich teilweise auf die Hilfe der regionalen Stammesführer stützen. Die Enttäuschung über die korrupte staatliche Justiz und Verwaltung erhöhte die Attraktivität des Islamismus in der Bevölkerung.

Verstärkung erhielten die radikalen Islamisten von afghanischen Taliban aus den Reihen von Mullah Omar sowie Qaida -Kämpfern, die aus Afghanistan geflohen sind. Militante betreiben hier in Waziristan auch Ausbildungslager für international operierende Dschihadisten.

Kampf gegen die Extremisten
dpa
Die pakistanische Armee führte ab 2003 wiederholt Militäraktionen im Nordwesten gegen die Taliban - und Quaida -Terroristen durch. Als Reaktion verübten Terroristen verheerende Anschläge in pakistanischen Städten.

Die Amerikaner versuchen, die islamistischen Extremisten in ihren pakistanischen Verstecken mit ferngesteuerten Präzisionsraketen zu treffen. Doch diese Drohnen -Angriffe sind bei der Bevölkerung äußerst unpopulär und treiben die Menschen in die Arme der militanten Islamisten.

Das pakistanische Militär scheute zunächst die ernsthafte Konfrontation mit den Extremisten. Die Armee und der pakistanische Geheimdienst ISI haben diese Gruppierungen zum Teil Anfang der achtziger Jahre selbst aufgebaut, um im Kampf gegen die Sowjets in Afghanistan mitzumischen, und haben sie später im Kaschmir-Konflikt eingesetzt. Und noch immer betrachten viele Offiziere die Taliban nicht als ihren eigentlichen Gegner – der wahre Feind sei Indien .

Um die Aufständischen in den Stammesgebieten ruhigzustellen, versuchte schon Präsident Pervez Musharraf , Abkommen mit ihnen zu schließen, und versagte. Im April 2009 scheiterte ein Friedensabkommen, das sein Nachfolger, Staatschef Asif Ali Zardari , ausgehandelt hatte: Die Taliban sollten die Waffen niederlegen und im Gegenzug in der Region Malakand, zu der das Swat-Tal und fünf weitere Distrikte gehören, die Scharia anwenden dürfen. Mit Hilfe des islamischen Rechts können sich die Taliban die Bevölkerung legal gefügig machen - wer sich gegen ihre Herrschaft auflehnt, wird geköpft. Statt einer Feuerpause brachten sie vom Swat-Tal aus mehrere Distrikte unter ihre Kontrolle und rückten bedrohlich nahe an die Hauptstadt Islamabad heran, bis die Armee im Frühjahr 2009 eingriff und die Gebiete zurückeroberte. Im Oktober 2009 begann das Militär außerdem einen Krieg gegen die Taliban in der Region Südwaziristan.

Atomwaffen
REUTERS
1985 wurde in Pakistan erstmals Uran angereichert, seit 1998 besitzt das Land nachweislich Atomwaffen : Nur Tage nach indischen Atomtests zündete Pakistan im Mai 1998 in der Nähe der unbewohnten Chagai-Berge erfolgreich Kernwaffen. Die genaue Zahl der atomaren Sprengköpfe ist nicht bekannt, aber es sollen 60 bis 100 sein, die an verschiedenen Stellen im Land gelagert und von rund 10.000 Soldaten bewacht werden.

Damit gehört Pakistan neben den fünf offiziellen Atommächten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China sowie Indien, Israel und Nordkorea zum Kreis der neun Nuklearmächte, was die Bedeutung des verarmten Landes stark erhöht.

Militärbeobachter befürchten, Nuklearwaffen aus dem pakistanischen Waffenarsenal könnten aufgrund der Instabilität des Landes in die Hände von Extremisten fallen. Diese hätten damit ein Mittel in der Hand, dem Westen ihre Bedingungen zu diktieren. Geschürt wird die Angst vor diesem Horrorszenario dadurch, dass die Taliban in den vergangenen Monaten ihre Basis in den Stammesgebieten an der Grenze zu Afghanistan ausgebaut haben. Im April 2010 rückten sie bis auf 100 Kilometer Entfernung auf die Hauptstadt Islamabad vor, bevor sie vom pakistanischen Militär zurückgedrängt wurden.


Fläche: 796.000 km²

Bevölkerung: 184,753 Mio. Einwohner

Hauptstadt: Islamabad

Staatsoberhaupt:
Mamnoon Hussain

Regierungschef: Nawaz Sharif

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