Fall Skripal USA verhängen neue Russland-Sanktionen wegen Giftanschlag

Im Fall um den vergifteten früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal haben die USA weitere Sanktionen gegen Russland angekündigt. Das teilte das Außenministerium in Washington mit.

Beweissicherung im Fall Sergej Skripal (Archiv)
REUTERS

Beweissicherung im Fall Sergej Skripal (Archiv)


Wegen des Giftanschlags auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter verhängen die USA weitere Sanktionen gegen Russland. Wie das Außenministerium in Washington mitteilte, sollen die Strafmaßnahmen in rund zwei Wochen in Kraft treten.

Grundlage sei die Feststellung, dass die russische Regierung "chemische oder biologische Waffen in Verstoß gegen internationales Recht eingesetzt hat oder tödliche chemische oder biologische Waffen gegen ihre eigenen Staatsbürger benutzt hat". Zunächst werde der US-Kongress über die Maßnahmen informiert.

Wie die Sanktionen aussehen sollen, wurde zunächst nicht präzisiert.

Auf Skripal und seine Tochter Julia war in Großbritannien ein Anschlag mit dem Kampfstoff Nowitschok verübt wurden. Beide entkamen nur knapp dem Tod. Großbritannien und die USA machen Moskau für die Tat verantwortlich. Der Kreml weist das zurück.

Bereits im März hatte die US-Regierung deswegen 60 russische Diplomaten ausgewiesen und das russische Konsulat in Seattle geschlossen. Die USA handelten damit im Gleichklang mit Großbritannien und mehr als zwei Dutzend weiteren Staaten, die ebenfalls russische Diplomaten auswiesen.

Moskau reagierte damals auf die US-Maßnahmen mit der Ausweisung von ebenfalls 60 Diplomaten sowie der Schließung des US-Konsulats in St. Petersburg.

Die jetzige Ankündigung weiterer Sanktionen könnte rund vier Wochen nach dem Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin die Beziehungen beider Länder erneut verschlechtern.

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Grundlage der neuen US-Sanktionen ist das Gesetz zur Kontrolle chemischer und biologischer Waffen. Es sieht vor, dass der US-Präsident bestimmte Sanktionen gegen Staaten verhängt, wenn sie solche Waffen eingesetzt haben. Dazu zählt unter anderem das Verbot, bestimmte Güter und Technologien dorthin zu exportieren.

tin/dpa/Reuters/AFP



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