Venezuela Ölpreisverfall verdirbt Chávez die Sause

Das Ende des Scheckbuch-Sozialismus ist in Sicht: Der in den letzten Wochen rasant sinkende Ölpreis trifft Hugo Chávez schwer. Ausgerechnet im Wahlkampf spricht Venezuelas Staatspräsident jetzt erstmals öffentlich von einer neuen "Sparsamkeit".

Von Tobias Käufer, Bogotá


Bogotá - Als Alí Rodríguez dem heimischen Fernsehsender "Televen" neulich Rede und Antwort stand, hatte der venezolanische Finanzminister für seine Staatsbediensteten alles andere als gute Nachrichten. Der 71 Jahre alte Ex-Guerillero, der in jüngeren Jahren in den Straßen seines Landes tapfer für den Sieg des Kommunismus kämpfte, schenkte seinen sozialistischen Beamten ebenso mutig reinen Wein ein.

Chávez: Zieht die Notbremse
AFP

Chávez: Zieht die Notbremse

Die schmerzhafte Vorgabe: Keine teuren Autos mehr, bei Mobiltelefonen seien die preisgünstigeren Varianten zu wählen und auch die so beliebten Fiestas sollten in Zukunft eine Nummer kürzer ausfallen, schrieb der todernst dreinschauende Wächter der bislang so üppigen venezolanischen Öl-Einnahmen seinen Staatsdienern ins Stammbuch. Die Zeiten der BMWs und BlackBerrys seien vorbei, höhnte anschließend die Tageszeitung "El Universal".

Eine weitere Konsequenz: Sein Haushalt für das Jahr 2009 werde weniger umfangreich ausfallen, als die umgerechnet rund 64 Milliarden Dollar des laufenden Haushaltsjahres. Als Rodriguez den Zeigefinger derart warnend erhob, lag der Ölpreis im September bei durchschnittlich 96,85 Dollar für ein Barrel (159 Liter). Ein paar Wochen später ist die rasante Talfahrt des Ölpreises bei 64,82 Dollar (24. Oktober) angekommen.

Und jetzt sieht sich auch Hugo Chávez berufen, öffentlich die Notbremse zu ziehen. Ausgerechnet bei einer Wahlkampfveranstaltung im Vorfeld der am 23. November stattfindenden Regionalwahlen staunten die ganz in Rot gekleideten Chávez-Anhänger nicht schlecht, als Venezuelas Staatspräsident ein bislang unbekanntes Wort in seinen Sprachschatz aufnahm: "Sparsamkeit".

Die lateinamerikanischen Medien überschütten Chávez seit diesem Wochenende mit Häme: "Das Ende der Öleuphorie", schreibt "La Nación" (Argentinien) und die mexikanische "Tiempo" orakelt gar: "Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts gerät ins Taumeln."

Gulaschkanonen statt Militärgerät

Wie besorgt Chávez angesichts der sich in kürzester Zeit halbierenden Öleinnahmen tatsächlich ist, zeigt die Tatsache, dass er sich für seine Ankündigung ausgerechnet eine Wahlkampfveranstaltung für seinen Bruder Adán aussuchte. Der warb in der 2007 eigens für die Südamerika-Meisterschaften im Fußball mit einer dicken Millionenspritze ausgebauten Arena von Barinas um Stimmen für seine Kandidatur um das Amt des Gouverneurs des gleichnamigen Bundesstaates.

Den neuen Sprachgebrauch aus Caracas dürften auch die von Venezuela gesponserten Regierungen in der Region beunruhigt zur Kenntnis nehmen. Stimmen die Zahlen, die das lateinamerikanische Zentrum für wissenschaftliche Studien (Cieca) jetzt veröffentlichte, dann hat die Chávez-Regierung die Staaten Bolivien, Kuba, Nicaragua, Haiti und Honduras allein seit 2004 auf unterschiedliche Art und Weise mit insgesamt 25 Milliarden US-Dollar unterstützt. Mal sind es subventionierte Öllieferungen für Kuba, mal günstige Kredite für Bolivien.

Zudem habe Venezuela nach Cieca-Statistiken seit 2005 rund 3,5 Milliarden US-Dollar für den Kauf russischer Waffen ausgegeben. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri ist das Land im vergangenen Jahr erstmals in die Top Ten der weltweiten Waffenimporteure aufgestiegen. Im November will Venezuela in einem gemeinsamen russisch-venezolanischen Manöver den neuen Waffenreichtum zur Schau stellen.

Das macht Chávez angreifbar. Unlängst polterte mit Daniel Santolo ein ehemaliger sozialistischer Verbündeter des Präsidenten publikumswirksam, das Land brauche Gulaschkanonen statt Militärgerät.

Domingo Maza Zavala, ehemaliger Direktor der Zentralbank Venezuelas, glaubt derweil, dass der Ölpreissturz die Wirtschaft in ernsthafte Probleme stürzen könnte. Einen langfristigen Ölpreis von unter 90 Dollar "könnte die Wirtschaft nicht verkraften", sagte der Chávez-Kritiker der kolumbianischen Tageszeitung "El Espectador". Mit dem aktuellen Umfang an venezolanischen Ölexporten, so rechnet Zavala vor, seien dann die enormen Kosten für die lebensnotwendigen Warenimporte nicht mehr zu bezahlen. Das Problem: Venezuela ist angesichts fehlender alternativer wirtschaftlicher Standbeine fast sklavisch an die Öleinnahmen gebunden. Die Einnahmen aus den Ölexporten machen fast die Hälfte des Staatshaushalts aus.

Chávez selbst versuchte am Mittwoch im venezolanischen Fernsehen die Befürchtungen zu entkräften: "Selbst wenn der Ölpreis auf das Niveau von 2006 zurückfällt, als er bei 55 Dollar lag, können Sie sicher sein, dass Venezuela die aktuelle weltweite Krise nicht erreichen wird."

Rückgang der sozialistisch-brüderlichen Wohlfahrtszahlungen

Wenig Freude dürften Chávez zudem die vollmundigen Ankündigungen der beiden Präsidentschaftskandidaten im US-amerikanischen Wahlkampf bereiten. Sowohl John McCain als auch Barack Obama überbieten sich darin, für eine künftige "Energie-Unabhängigkeit" der USA zu sorgen. Die Vereinigten Staaten sollen in Zukunft ihnen wenig freundlich gesonnene Regierungen wie die in Iran oder Venezuela nicht auch noch mit regelmäßig fließenden Ölmilliarden stabilisieren, versprechen die beiden Kontrahenten. Die USA ist bislang der wichtigste Kunde des staatlichen venezolanischen Ölkonzerns PDVSA. Ganz gleich, wie viel von diesen Ankündigungen übrigbleiben wird, wenn sich der Nebel des US-Wahlkampfes einmal gelegt hat, die Tendenz deutet darauf hin, dass die Zeiten des prall gefüllten venezolanischen Geldbeutels vorbei sind.

Für die Regierungen in La Paz, Managua oder Havanna könnte dies in Zukunft einen deutlichen Rückgang der sozialistisch-brüderlichen Wohlfahrtszahlungen aus Caracas bedeuten. Für den angeschlagenen bolivianischen Staatspräsidenten Evo Morales, engster Chávez-Verbündete in Lateinamerika, wäre das ein herber Rückschlag im Bemühen, den seit Monaten tobenden Kampf gegen die wirtschaftlich starken oppositionellen Provinzen zu gewinnen.

Zumindest in Kuba gibt es für die Castro-Regierung Hoffnung, einen Ausweg aus der Ölfalle finden zu können. Der staatliche Ölkonzern Cubapetroleo überraschte vor einigen Tagen auf einer Pressekonferenz in Havanna mit der Neuigkeit, der Inselstaat sitze auf mehr als 20 Milliarden Barrel Öl. Vielleicht auch eine verklausulierte Einladung an Chávez, mit erhobenem Haupt mittelfristig den Rückzug als Kuba-Sponsor anzutreten.



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