Venezuelas Präsident: Chavez zu krank für Vereidigung

Caracas - Die Regierung Venezuelas hat bestätigt, dass Präsident Hugo Chávez zu krank ist, um die Zeremonie seiner Vereidigung für eine dritte Amtszeit zu schaffen. Seit seiner vierten Behandlung in Kuba am 11. Dezember hatte man den 58-Jährigen weder öffentlich gesehen noch gehört, und es hieß, sein Zustand sei kritisch. Der Präsident ist an Krebs erkrankt und leidet an einer Lungenentzündung und schwerer Atemnot.

Sein nebulöser Gesundheitszustand beschäftigt das Land seit Wochen und löste international Spekulationen über ein mögliches Ableben des Polit-Exzentrikers sowie über dessen Nachfolge aus.

Zuvor hatte es geheißen, die Regierung wolle die für Donnerstag geplante Vereidigung verschieben - Vize Nicolás Maduro hatte die Bedeutung des Termins heruntergespielt. Die Opposition dagegen forderte Neuwahlen, sollte Chávez den Termin nicht wahrnehmen.

Beide Seiten streiten darüber, ob das Gesetz es erlaubt, die Vereidigung des kranken Präsidenten zu verschieben. Bei einer permanenten Abwesenheit vom Amt müsste es nach venezolanischem Recht innerhalb von 30 Tagen Neuwahlen geben.

"Das hier ist keine Monarchie, und wir sind nicht in Kuba"

Die konservative Opposition sieht dies gegeben, sobald Chavez den Vereidigungstermin nicht wahrnimmt. Oppositionsführer Henrique Capriles forderte, das Oberste Gericht müsse entscheiden, was der Verfassungstext dazu sage. "Das hier ist keine Monarchie, und wir sind nicht in Kuba", sagte Capriles, der vor drei Monaten die Präsidentschaftswahl gegen Chávez verloren hatte.

Capriles fügte hinzu: "Die bewaffneten Streitkräfte müssen ebenfalls eine Rolle spielen." Er habe mit mehreren Militärs gesprochen und von diesen versichert bekommen, dass sie sich "an die Verfassung halten" wollten, sagte Capriles. Weitere Details zu dem angeblichen Gespräch nannte er nicht.

Die Regierung hatte erklärt, dass die Krankheit des Präsidenten es erfordere, dass er bis nach dem Termin der Vereidigung in dem Krankenhaus in Kuba bleibe. Vor seiner Operation hatte Chávez seinerseits erklärt, falls er wegen seiner Krankheit nicht Präsident bleiben könne, solle Maduro an seiner Stelle bei Neuwahlen antreten.

Laut Capriles lässt es die Regierung bewusst auf eine Verschärfung der politischen Grabenkämpfe im Land ankommen. "Unser Land braucht keinen Hass, unser Land braucht keine Kämpfe", warnte Capriles. "Anarchie hilft niemandem und ein Konflikt im Land auch nicht." Bislang werden für Donnerstag jedoch keine Ausschreitungen erwartet.

Der Linksnationalist Chávez steht seit 1999 an der Spitze des erdölreichen südamerikanischen Landes. Im Oktober wurde er für eine weitere Amtszeit wiedergewählt.