Verfassungsschutz Nordkorea nutzt angeblich Botschaft in Berlin für Waffenbeschaffung

Nordkoreanische Agenten beschaffen offenbar auch in Deutschland Teile für das umstrittene Raketenprogramm. Das behauptet zumindest der Verfassungsschutz. Man versuche, die Deals zu unterbinden.

Nordkoreanische Botschaft in Berlin
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Nordkoreanische Botschaft in Berlin


Nordkorea bedient sich nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz auch seiner Botschaft in Berlin, um High-Tech-Bestandteile für sein Raketen- und Atomwaffenprogramm zu beschaffen. "Wir mussten feststellen, dass von dort aus Beschaffungsaktivitäten gelaufen sind, aus unserer Sicht mit Blick auf das Raketenprogramm, teilweise auch auf das Nuklearprogramm", sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen dem NDR. Dabei gehe es oft um sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können.

"Wenn wir Derartiges feststellen, unterbinden wir es", sagte Maaßen nach Angaben des Senders. "Wir können aber nicht gewährleisten, dass dies von uns in allen Fällen erkannt und verhindert werden kann." Man müsse davon ausgehen, dass Teile für Nordkoreas Trägerprogramm "über andere Märkte erworben wurden, oder Schattenkäufer sie eben in Deutschland erworben haben".

Dem Bericht zufolge erhielt die Behörde zuletzt 2016 und 2017 Hinweise auf Produktbeschaffungen, die mutmaßlich für Nordkoreas Raketenprogramm bestimmt waren. Zudem soll ein nordkoreanischer Diplomat bis 2014 versucht haben, einen Multigasmonitor zu beschaffen, der Immissionen bei der Herstellung chemischer Kampfstoffe messen kann.

Wiederholt Sanktionen umgangen

Der Streit um das nordkoreanische Atomprogramm hatte sich im vergangenen Jahr nach zahlreichen Raketentests und einem weiteren Atomtest zugespitzt. Die Vereinten Nationen haben mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Ende Dezember 2017 hatte der Uno-Sicherheitsrat die Maßnahmen gegen Pjöngjang weiter verschärft, nachdem die bisherigen nicht die erhoffte Wirkung gezeigt hatten.

Laut einem neuen Bericht der Vereinten Nationen hat Nordkorea wiederholt internationale Sanktionen umgangen und Millionen durch illegale Exporte eingenommen. Das melden US-Medien übereinstimmend unter Berufung auf das Dokument eines Uno-Expertengremiums. Demnach habe das Land rund 200 Millionen Dollar mit dem verbotenen Export von Kohle und anderen Produkten verdient. Ein Großteil der Lieferungen sei über chinesische, malaysische, vietnamesische und russische Häfen erfolgt. Zudem habe Pjöngjang Waffen an Syrien und Myanmar geliefert.

stk/dpa



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