Vergessene Krisen: Kalter Krieg im Kaukasus

Eine Analyse von Uwe Klußmann

Der Fünf-Tage-Krieg zwischen Russland und Georgien kostete mehr als 800 Menschen das Leben. Auch drei Jahre nach den Kämpfen ist die Machtfrage im Kaukasus nicht entschieden: Sind Abchasien und Südossetien abtrünnige Provinzen - oder selbständige Staaten?

Kaukasus: Fünf-Tage-Krieg im Kaukasus Fotos
AP

Das Land, um das Weltmächte streiten, wirbt auf der Website seines Präsidenten selbstbewusst um Besucher: "Suchen Sie nicht das Paradies auf Erden. Es gibt es schon - in Abchasien."

Die Republik Abchasien am Schwarzen Meer, halb so groß wie Schleswig-Holstein, lockt mit 220 Kilometer langer Küste, palmengesäumten Uferpromenaden und ganzjährig schneebedeckten Bergen alljährlich Hunderttausende vor allem russische Touristen. Vor drei Jahren endete hier der letzte Krieg, der Fünf-Tage-Krieg zwischen Russland und Georgien. Das Blutvergießen begann, als Georgiens Präsident Micheil Saakaschwili am Abend des 7. August 2008 die Landeshauptstadt der von Georgien abgespaltenen Republik Südossetien mit Granatwerfern und Soldaten angreifen ließ. Dabei kamen auch Soldaten einer russischen Friedenstruppe ums Leben. Diese Einheit war in den neunziger Jahren auf Bitten der georgischen Regierung stationiert worden.

Russland griff nach dem Überfall auf seine Peacekeeper militärisch auf Seiten Südossetiens in den Konflikt ein. Auch in Abchasien, mit Südossetien verbündet, kam es zu Kämpfen gegen georgische Truppen. Auf allen Seiten starben innerhalb weniger Tage insgesamt mehr als 800 Menschen, Zehntausende von Zivilisten mussten aus dem Kampfgebiet fliehen. Ein vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy vermittelter Waffenstillstand beendete die Gewalt, aber nicht den Konflikt. Es herrscht seitdem ein Kalter Krieg im Kaukasus. Die georgische Propaganda malte nach dem russischen Gegenschlag ein düsteres Bild vom Feind.

Putin als neuer Hitler dämonisiert

In der Hauptstadt Tiflis ließ Saakaschwili im August 2008 Demonstranten aufmarschieren mit Plakaten, die den russischen Premierminister Wladimir Putin mit Hitler-Bärtchen und "Führer"-Mütze zeigten. Dazu riefen junge Demonstranten ausländischen Gästen vor dem Marriott-Hotel am Boulevard Rustaweli zu: "You are the next!"- gemeint war, bald werde Russland nach hitlerschem Muster auch in andere Länder einmarschieren.

In den drei Jahren danach aber ist nichts dergleichen geschehen. Im Gegenteil: Russlands Armee schrumpft und erhält, wie Präsident Dmitrij Medwedew kürzlich vor laufenden Kameras beklagte, von der korrupten Rüstungsbranche nicht einmal die staatlich bezahlte neue Wehrtechnik.

Der Untersuchungsbericht einer von der EU eingesetzten unabhängigen Kommission, geleitet von der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini, hat Ende September 2009 nachgewiesen, dass Saakaschwili mit seinem Angriff auf Südossetien keineswegs auf eine russische Invasion reagiert hatte.

Der einstige Hoffnungsträger stand als Lügner und Brandstifter da. Dabei hatten in Georgien und auch im Westen viele geglaubt, Saakaschwili habe ein zum Erfolg verdammtes Konzept: mit einer engen Anlehnung an die Vereinigten Staaten deren Gewicht zu nutzen, um Abchasien und Südossetien wieder unter georgische Kontrolle zu stellen.

Die Amerikaner unterschätzten das russische Interesse an der Region

Doch gerade das Bündnis der Georgier mit der dem kaukasischen Raum fremden Macht USA führte zum endgültigen Verlust der abgedrifteten Republiken. Überraschend selbst für die Botschafter der USA und Deutschlands in Moskau erkannte Russland am 26. August 2008 Abchasien und Südossetien diplomatisch an und vereinbarte mit ihnen die Stationierung von rund 7400 Soldaten.

Georgier und Amerikaner hatten das russische Interesse an den beiden Gebieten unterschätzt, deren Bewohner schon 2008 überwiegend russische Pässe besaßen - und deren Völker mit dem Nordkaukasus eng verbunden sind wie ein System kommunizierender Röhren.

Bisher sind nur wenige Staaten dem Beispiel Russlands gefolgt und haben die beiden kleinen Kaukasus-Republiken Abchasien und Südossetien anerkannt: Nicaragua, Venezuela und die pazifischen Inselrepubliken Nauru und Vanuatu. Die westlichen Länder hingegen unterstützen Georgiens Position, die territoriale Integrität des Landes erstrecke sich auch auf die beiden abgespaltenen Gebiete.

Doch Georgien hat nicht das politische Potential, die verlorenen Gebiete wieder zurückzugewinnen. Abchasen und Südosseten trennten sich schon Anfang der neunziger Jahre nach Sezessionskriegen von der georgischen Hauptstadt Tiflis, wobei rund 200.000 Georgier aus Abchasien flüchteten.

Beide Regionen unterscheiden sich erheblich. In Südossetien, wo kaum mehr als 40.000 Menschen leben, hat sich keine politische Elite formiert, manche Regierungsmitglieder werden aus Russland rekrutiert. Kriminelle Gruppierungen haben starken Einfluss und veruntreuen russische Wiederaufbaumittel. Regierungskritiker werden eingeschüchtert. Südossetien gilt in Moskau als Sorgenkind.

Moskau sieht in Abchasien kaum mehr als ein Protektorat

Anders sieht es in Abchasien aus. Die georgische Regierung bezeichnet Abchasien und Südossetien als "besetzte Gebiete" und die dortigen Regierungen als "Marionettenregime", mit denen sie nicht verhandeln will. Eine Sicht, die US-Außenministerin Hillary Clinton ausdrücklich unterstützt. Dabei übersehen georgische Politiker und ihre US-Betreuer, dass Abchasiens Parlament und Präsident aus freien Wahlen seiner mehr als 200.000 Bürger hervorgegangen sind, also auch deutlich freier als in Russland.

Regierungskritische Zeitungen und eine rege Zivilgesellschaft diskutieren kontrovers, auch in einem privaten TV-Sender. Abchasische Historiker streiten mit einem russischen Kollegen und Duma-Abgeordneten heftig über die geschichtliche Rolle Russlands im Kaukasus. Die wird in abchasischen Geschichts- und Schulbüchern deutlich kritischer bewertet als in Moskau. Dabei geht es auch um aktuelle Politik: Moskaus Machtelite, in der Tradition der Zaren, sieht in Abchasien kaum mehr als ein Protektorat.

Abchasiens politische und wirtschaftliche Führungsschicht sowie die rund 3000 Studenten der Universität in der Hauptstadt Suchum hingegen wünschen sich mehr Kontakte nach Europa. Die Abchasen sprechen offen darüber, dass sie die einseitige Abhängigkeit gegenüber Russland reduzieren wollen. Dass Abchasien kein "Marionettenregime" Moskaus ist, zeigt sich auch daran, dass die abchasische Führung in Verhandlungen mit Russland etwa über den Grenzverlauf souverän ihre Forderungen stellt. Und das, obwohl der große Nachbar im Norden derzeit mehr als 60 Prozent des abchasischen Budgets finanziert.

Einige deutsche Diplomaten und Kaukasus-Experten erkennen bereits, dass Georgiens von den USA unterstützte Blockade-Politik gegen das vermeintliche "Marionettenregime" gerade jenen Kräften in Moskau nützt, die Abchasien am liebsten vereinnahmen würden.

Diesen Artikel...
Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks teilen

  • Xing
  • LinkedIn
  • Tumblr
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • deli.cio.us
  • Digg
  • reddit
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 176 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Guter Bericht.
frank4979 09.07.2011
Berichten Sie bitte weiter so. Vielen Dank.
2. Disinformation
spon-1309089578863 09.07.2011
Super Artikel, man kommt sich wie Radio Moskau vor. Die guten russischen Friedenstruppen die von mordlustigen Georgien angegriffen wurden. Schade daß dieser Spiegel wie so oft Propaganda betreibt anstatt kritisch zu analysieren. Der letzte Abschnitt ist der blanke Hohn, als ob die Oder-Neiße-Grenze die das direkte Resultat des deutschen Vernichtungskriegen im Osten mit Georgien vergleichbar wäre.
3. soso
Maenander 09.07.2011
Zitat von spon-1309089578863Super Artikel, man kommt sich wie Radio Moskau vor. Die guten russischen Friedenstruppen die von mordlustigen Georgien angegriffen wurden. Schade daß dieser Spiegel wie so oft Propaganda betreibt anstatt kritisch zu analysieren. Der letzte Abschnitt ist der blanke Hohn, als ob die Oder-Neiße-Grenze die das direkte Resultat des deutschen Vernichtungskriegen im Osten mit Georgien vergleichbar wäre.
Propaganda? Für wen denn? Im Vergleich zu anderen Artikeln ist dieser hier erstaunlich reich an Fakten. Die Abchasier haben es nun wirklich verdient, dass jemand mal ihre Seite ergreift. Der blanke Hohn ist uneingeschränkte Unterstützunbg Georgiens aus machtpolitischen Gründen.
4. Guter Artikel
nebukadnezr 09.07.2011
Sehr schöner Artikel. Ich war dort vor zwei Jahren, da waren noch UN-Truppen im Land (deren Mandat aber im Dezember 2009 auslief). In der Tat, eines der schönsten Flecken auf dieser Erde, sauberes Wasser, majestätische Berge... Sehr schönes Land! Aber die Rolle der EU muss sich wirklich ändern, anders kommt es zu keiner Lösung dort. Was in den letzen gut 20 Jahren dort passiert ist, ist traurig. Ich würde beiden Seiten gleichviel Schuld geben. Die Wurzel des Unglücks liegt aber bei einem gewissen Stalin, ein Georgier, welcher Abchasien zu einem Teil Georgiens machte. Aber darum geht es nicht, sondern um die Menschen viele leiden dort, nur weil der Westen Georgien einseitig unterstützt. Das ist ungerecht. Wie kann man Kosovo anerkennen aber Abchasien nicht? Auch heute leben in Abchasien Georgier und Abchasen friedlich nebeneinander, soweit diese nachweisen können, dass sie sich im Krieg nicht gegen die Abchasen gewendet haben. Hier sieht man wohin Nationalismus (der Georgier und Abchasen) führt, und wenn man in das Fadenkreuz der Weltmächte gerät. Russland hat ja wenigstens einen hist. Bezug zu den Abchasen, aber die USA und die EU? Die sollten sich da gefälligst raushalten!
5. Danke
p13 09.07.2011
Danke für diesen sehr informativen Artikel. Wundert mich sogar ein bisschen, dass er die Zensur passiert hat. Denn nach westlichem Gutdenk sind doch die Abchasen und Südosseten böse Terroristen, während die Kosovaren edle Freiheitskämpfer sind.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Ausland
RSS
alles zum Thema Die vergessenen Krisen
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH

SPIEGEL ONLINE Schließen


  • Drucken Versenden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 176 Kommentare
  • Zur Startseite

Fläche: 69.700 km²

Bevölkerung: 4,352 Mio.

Hauptstadt: Tiflis

Staatsoberhaupt:
Georgi Margwelaschwil

Regierungschef: Irakli Garibaschwili

Mehr auf der Themenseite | Wikipedia | Lexikon | Zentralasien-Reiseseite


SPIEGEL ONLINE

Der EU-Bericht über den Kaukasus-Krieg
Klicken Sie auf die Überschrift, um einige Schüsselpassagen aus dem Bericht zu lesen
"Verletzung des internationalen Rechts"
"Die Kommission ist nicht in der Lage, die georgische Behauptung hinsichtlich einer großangelegten russischen Invasion in Südossetien vor dem 8. August 2008 als bewiesen zu betrachten. Es gibt allerdings eine Reihe von Berichten und Veröffentlichungen auch von russischer Seite über die Bereitstellung von Training und militärischer Ausrüstung durch die russische Seite für die südossetischen und abchasischen Kräfte vor dem Konflikt vom August 2008. (...)

Es stellt sich die Frage, ob der Einsatz von Gewalt durch Georgien in Südossetien, beginnend mit dem Beschuss Zchinwalis in der Nacht vom 7. auf 8. August, unter internationalem Recht gerechtfertigt war. Er war es nicht. (...)

Aus dem illegalen Charakter des georgischen militärischen Angriffs ergibt sich, dass das reagierende Handeln Südossetiens zur Verteidigung dem internationalen Recht der Selbstverteidigung entspricht. Jede Operation der südossetischen Kräfte, die über das Zurückschlagen des georgischen Angriffs hinausging, vor allem Handlungen gegen Menschen georgischer Herkunft innerhalb und außerhalb Südossetiens, muss als Verletzung internationalen Rechts und des Kriegsvölkerrechts betrachtet werden. (...)

Es gab keinen laufenden militärischen Angriff Russlands vor dem Beginn der georgischen Operation. Georgische Behauptungen einer großangelegten Präsenz russischer Streitkräfte in Südossetien am 7./8. August konnten von der Kommission nicht nachvollzogen werden. Es konnte auch nicht nachgewiesen werden, dass Russland kurz vor einem solchen größeren Angriff stand, obwohl bestimmte Ausrüstung bereitstand. (...)

Erstens scheint wenig Zweifel darüber zu bestehen, dass dann, wenn russische Friedenstruppen angegriffen wurden, Russland das Recht hatte, sie durch militärische Mittel zu verteidigen, die dem Angriff angemessen waren. Daher wäre der russische Einsatz von Gewalt zu Verteidigungszwecken während der ersten Phase des Konflikts legal gewesen.

Zweitens muss festgestellt werden, ob der nachfolgende russische Militäreinsatz tief innerhalb Georgiens als Verteidigungsmaßnahme gegen den ersten georgischen Angriff nötig und verhältnismäßig war. Obwohl eingeräumt werden muss, dass es nicht einfach ist, die Grenze zu ziehen, scheint es doch, dass ein großer Teil der russischen Militäraktion weit über die vernünftigen Grenzen der Selbstverteidigung hinausging. (...)

Im vorliegenden Fall war das russische Handeln nicht ausschließlich auf die Rettung russischer Bürger gerichtet, sondern überschritt diese Grenze mit einer ausgedehnten militärischen Operation in weiten Teilen Georgiens sehr deutlich. Daraus muss gefolgert werden, dass der russische Militäreinsatz außerhalb Südossetiens im Wesentlichen außerhalb des internationalen Rechts vonstatten ging.(...)

Neben jenen Handlungen, die vom 7. bis 12. August geschahen, gab es auch Handlungen, die nach dem Inkrafttreten des Waffenstillstands begangen wurden und die ernste Fragen hinsichtlich der Mitverantwortung der Streitkräfte aufwerfen, die damals die Lage kontrollierten und deren Aufgabe es war, die Zivilbevölkerung zu schützen. Die meisten dieser Verbrechen während des Konflikts vom August 2008 und während der Wochen nach dem Waffenstillstand wurden in Südossetien und in der angrenzenden sogenannten Pufferzone begangen. (...)

Der Mangel an rechtzeitigem und hinreichend entschlossenem Handeln der internationalen Gemeinschaft und zu einem gewissen Teil das wenig innovative Herangehen an den Friedensprozess durch die internationalen Organisationen haben zum Ausbruch der Krise beigetragen. So steigerte sich eine Folge von Fehlern, Missverständnissen und verpassten Gelegenheiten auf allen Seiten bis zu einem Punkt, an dem die Gefahr einer Explosion der Gewalt zur Wirklichkeit wurde. Bei der Bewertung muss die Vorgeschichte des Krieges in den vorangegangenen Jahren ebenso berücksichtigt werden wie die zunehmenden Spannungen in den Monaten und Wochen unmittelbar vor Ausbruch der Feindseligkeiten."