Verteidigungsminister: Hagel hat offenbar Mehrheit im Senat zusammen

Washington - Chuck Hagel ist der Bestätigung als neuer Pentagonchef durch den US-Senat einen großen Schritt näher gekommen. Auch der Republikaner Richard Selby gab seinen Widerstand gegen den Kandidaten von US-Präsident Obama auf. "Er ist vermutlich das Beste, was wir bekommen werden", sagte Shelby zu dem wegen seiner Äußerungen über Israel und Iran umstrittenen Hagel, der selbst Republikaner ist. Sollten keine neuen negativen Informationen über Hagel bekannt werden, werde der Senator für ihn stimmen.

Für die Beendigung der von den Republikanern initiierten Debatte über den designierten Verteidigungsminister sind 60 Stimmen notwendig, für seine Bestätigung reicht die Mehrheit von 51 der 100 Senatoren. Mit Shelby wären vermutlich 60 Senatoren für die Beendigung der Debatte zusammen - 55 von den Demokraten und fünf von den Republikanern.

Gegner Hagels versuchten umgehend, den Widerstand gegen ihn zu mobilisieren: "Machen wir uns nichts vor: Eine Abstimmung zur Beendigung der Debatte ist eine Abstimmung zur Bestätigung Hagels als Verteidigungsminister", schrieb der republikanische Senator Jim Inhofe seinen Kollegen. Sollten keine neuen negativen Informationen über Hagel bekannt werden, werde der Senator für ihn stimmen.

Damit Hagel endlich Pentagonchef wird, müsste zuerst kommende Woche die Debatte über ihn formell beendet werden, die Abstimmung über die Bestätigung könnte dann ab Mittwoch erfolgen.

Doch andere Republikaner machen weiter Front gegen Hagel. In einem am Donnerstag veröffentlichten Brief fordern 15 Senatoren Obama auf, die Nominierung im "Interesse der nationalen Sicherheit" zurückzuziehen. Während seiner Anhörung vor dem Senat seien grundlegende Zweifel aufgekommen, ob Hagel den Anforderungen des Amts gerecht werden könne, heißt es in dem Brief. Noch nie habe es einen Verteidigungsminister gegeben, der nicht von beiden Parteien ausdrücklich unterstützt worden sei. Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, bezeichnete den Widerstand als "Zeitverschwendung". Die Republikaner würden politische Streitfragen über die Ziele der nationalen Sicherheit stellen, kritisierte er.