Europäische Einwanderungspolitik Orbán attackiert Deutschland und Frankreich scharf

Ungarns Regierungschef Orbán will die Europawahl zum Votum gegen Migration machen - und eine Anti-Einwanderungspolitik in der Kommission durchsetzen. Seinen Hauptgegner sieht er dabei in Frankreichs Emmanuel Macron.

Viktor Orbán
SZILARD KOSZTICSAK/EPA-EFE/REX

Viktor Orbán


Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat Deutschland und Frankreich in der Einwanderungspolitik scharf angegriffen. Der französische Präsident Emmanuel Macron sei der Anführer der europäischen Kräfte, die sich für Einwanderung starkmachen, sagte Orbán.

Er selbst sehe sich daher in der Pflicht, sich Macron entgegenzustellen. "Das ist nichts Persönliches, aber etwas, was die Zukunft unseres Landes betrifft. Wenn das eintrifft, was er in Zusammenhang mit der Migration will, wäre es schlecht für Ungarn. Deswegen muss ich gegen ihn kämpfen", sagte Orbán.

Deutschland bringe Ungarns Entscheidungen in der Migrationspolitik keinen Respekt entgegen, ergänzte der Regierungschef. Er fühle sich unter ständigem Druck insbesondere der deutschen Medien, Einwanderer ins Land lassen zu müssen. "Ich sehe nicht, dass hier ein Kompromiss möglich ist."

Emmanuel Macron
MICHEL EULER/POOL/EPA-EFE/REX

Emmanuel Macron

Orbán sagte, er würde sich freuen, wenn einwanderungsfeindliche Parteien bei der Europawahl im Mai eine Mehrheit erringen würden. Ziel seines Landes sei es, anschließend eine Anti-Einwanderungspolitik in der EU-Kommission durchzusetzen.

Zugleich sprach sich Orbán vorerst gegen einen Beitritt seines Landes zur Eurozone aus. Es gebe kein Zieldatum dafür, sagte er. Seine Regierung werde die Entwicklungen genau beobachten. "Wenn es in unserem Interesse ist, können wir beschließen, dass wir beitreten." Ungarn ist seit 2004 Teil der Europäischen Union und sagte damals zu, auch die Einheitswährung einzuführen.

asa/Reuters



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