Orbán reagiert auf Schulz "Wir verdienen mehr Respekt"

SPD-Chef Martin Schulz hatte gefordert, dem ungarischen Ministerpräsidenten "klare Grenzen" aufzuzeigen. Viktor Orbán wehrt sich nun gegen diese Rhetorik und kündigt an: Sein Land werde auch künftig keine Flüchtlinge aufnehmen.

Viktor Orbán in Seeon
LUKAS BARTH/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Viktor Orbán in Seeon


Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich von SPD-Chef Martin Schulz "mehr Respekt" für sein Land erbeten. In Anspielung auf Schulz' früheres Amt als Präsident des Europäischen Parlaments sagte Orbán der "Bild"-Zeitung: "Was gut und nett in Brüssel war - wo es keine offensichtlichen Konsequenzen gab - ist eine andere Geschichte, als in Deutschland Parteichef zu sein und mit anderen Ländern zu kommunizieren. Wir finden, wir verdienen mehr Respekt."

Orbán war am Freitag Ehrengast der CSU bei der Winterklausur im oberbayerischen Kloster Seeon. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und CSU-Chef Horst Seehofer berichteten nach dem Gespräch mit "unserem Freund Viktor Orbán" von einem "ausgesprochen erfolgreichen Besuch" und einem "sehr ehrlichen und offenen" Austausch.

Martin Schulz hatte Seehofer vor dem Treffen aufgefordert, dem rechtsnationalen ungarischen Regierungschef die Grenzen aufzuzeigen. Vor allem in der Flüchtlingspolitik verfolge Orbán eine "gefährliche Logik", hatte Schulz gesagt. "Ich erwarte, dass Herr Seehofer ihm bei diesem Thema und auch bei den Themen Presse- und Meinungsfreiheit ganz klare Grenzen aufzeigt."

"Ihr wolltet die Migranten, wir nicht!"

In dem Zeitungsinterview verwahrte sich Orbán nun gegen den Vorwurf, Ungarn nehme Geld von der EU, weigere sich aber, Flüchtlinge aufzunehmen. Der sogenannte Kohäsionsfonds, der der ungarischen Wirtschaft zugutekomme, sei kein Geschenk. "Er ist ein fairer Ausgleich, da wir unseren Markt dem freien Wettbewerb geöffnet haben. Das hat absolut nichts mit der Flüchtlingsfrage zu tun."

Orbán bekräftigte, dass Ungarn auch künftig keine Flüchtlinge aufnehmen werde. "Wir glauben, dass eine hohe Zahl an Muslimen notwendigerweise zu Parallelgesellschaften führt", sagte er. "So etwas möchten wir nicht. Und wir möchten uns nichts aufzwängen lassen." Die Zeitung zitiert Orbán zudem mit den Worten. "Ihr wolltet die Migranten, wir nicht!"

Die ungarische Regierung verweigert die Aufnahme von Flüchtlingen nach einem von der EU vorgeschlagenen Schlüssel und steht unter anderem deshalb in der Kritik. Bei der Winterklausur der CSU sagte Orbán, die Flüchtlingskrise sei zu einer "Demokratieproblematik" für Europa geworden.

aar/dpa



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