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Rücksicht auf Türkei: Grüne ziehen Antrag zu Völkermord in Armenien zurück

Waren die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich ein Völkermord? Die Fraktionen im Bundestag wollen dazu eine gemeinsame Erklärung abgeben - allerdings erst nach dem EU-Gipfel mit der Türkei.

Gedenkveranstaltung in Istanbul: Bis zu 1,5 Millionen Opfer Zur Großansicht
REUTERS

Gedenkveranstaltung in Istanbul: Bis zu 1,5 Millionen Opfer

Bis zu 1,5 Millionen Armenier starben 1915 bei den Massakern im Osmanischen Reich. Bundespräsident Joachim Gauck fand dafür im vergangenen Jahr klare Worte: In einer Rede zum 100. Jahrestag nannte er die Verbrechen einen Völkermord. Im Bundestag hingegen ist diese Bezeichnung nach wie vor sehr umstritten - eine fraktionsübergreifende Erklärung, in der auch der Begriff Völkermord auftaucht, liegt seit Monaten auf Eis.

Nun haben sich die Fraktionen nach intensiver Debatte darauf geeinigt, einen erneuten Anlauf für eine gemeinsame Erklärung zu unternehmen. Nach einer entsprechenden Zusicherung der CDU/CSU-Fraktion zogen die Grünen am Donnerstag ihren umstrittenen Entschließungsantrag zurück. Damit hatten sie eigentlich die große Koalition vorführen wollten. Es gehe um die Sache, sagte der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir. Nun soll im April entschieden werden.

Die große Koalition verschafft sich mit der Einigung angesichts der anstehenden Verhandlungen mit der Türkei in der Flüchtlingskrise Zeit. Koalitionsvertreter hatten den Zeitpunkt des Antrags der Grünen kritisiert. Sie fürchteten, dass der Antrag die Beziehungen mit Ankara belasten könnte. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und seine Führungsriege lehnen den Begriff des Völkermords nach wie vor strikt ab. Die Namen der beiden Hauptakteure der damaligen Verbrechen - Talat und Cemal Pascha - werden bis heute in der Türkei verehrt.

Zehn Tage vor dem EU-Gipfel mit der Türkei sei mit einem solchen Antrag "niemandem gedient", sagte der SPD-Abgeordnete Dieter Nietan. Es liege im Interesse Deutschlands, die Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise fortzusetzen, sagte der CDU-Abgeordnete Klaus Brähmig.

Die Frage, ob die Massaker ein Völkermord waren oder nicht, ist auch in den einzelnen Fraktionen sehr umstritten. In dem Antrag der Grünen - der größtenteils einem Koalitionsantrag aus dem vergangenen Jahr entsprach - hieß es unter anderem, das Schicksal der Armenier stehe beispielhaft für die ethnischen Säuberungen und Völkermorde des 20. Jahrhunderts.

Zur Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise findet am 7. März ein EU-Sondergipfel mit der Türkei statt. Grüne und Linke hatten der Koalition deshalb vorgeworfen, sie vermeide aus Rücksicht auf Ankara ein klares Bekenntnis in der Armenier-Frage. Özdemir machte am Donnerstag noch einmal deutlich: "Es war ein Völkermord, und das sagen wir glasklar."

brk/dpa/AFP

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