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Vorfall in Peschawar: Agenten-Affäre belastet Deutschlands Beziehungen zu Pakistan

Von , Islamabad

Schwere Spannungen im deutsch-pakistanischen Verhältnis: Pakistan lässt in der Grenzregion zu Afghanistan drei mutmaßliche BND-Agenten festsetzen, nun protestiert das Auswärtige Amt gegen das Vorgehen der Behörden. Was verbirgt sich hinter dem rätselhaften Fall?

Ein Polizeikonvoi bringt die drei Deutschen weg: Widersprüchliche Angaben über Identität Zur Großansicht
DPA

Ein Polizeikonvoi bringt die drei Deutschen weg: Widersprüchliche Angaben über Identität

Der Fall dreier Deutscher, die am Wochenende von der pakistanischen Polizei in Peschawar festgehalten und verhört wurden, belastet das deutsch-pakistanische Verhältnis. Aus Protest gegen das Vorgehen der örtlichen Behörden bestellte das Auswärtige Amt in Berlin am Montag den geschäftsführenden pakistanischen Botschafter ein. Dabei konnten die Irritationen offenbar nur teilweise ausgeräumt werden. "Der Vorfall ist aus unserer Sicht weiter aufklärungsbedürftig", hieß es im Auswärtigen Amt gegenüber SPIEGEL ONLINE. Die pakistanische Botschaft bestätigte, dass Berlin seine "Besorgnis" kundgetan habe.

Mit der diplomatischen Protestnote erhält der Fall eine neue Wendung. Bislang hatte es in Berlin weder eine Bestätigung für das Verhör der Deutschen gegeben, noch waren Angaben über die Hintergründe gemacht worden. Die Angelegenheit ist heikel, weil es sich bei den drei Personen pakistanischen Angaben zufolge um Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) handeln soll.

Das Auswärtige Amt will das nicht bestätigen, dort spricht man von "diplomatisch angemeldeten Mitarbeitern der Botschaft in Islamabad".

Die drei Deutschen waren am Samstag in der westpakistanischen Stadt Peschawar festgehalten und zum Verhör nach Islamabad gebracht worden. Laut pakistanischer Polizei machten die zwei Männer und eine Frau widersprüchliche Angaben über ihre Identität. "Zuerst sagten sie, sie würden für eine Entwicklungsorganisation arbeiten", sagte ein Polizist in Peschawar. "Dann erklärten sie, sie seien Mitarbeiter der deutschen Botschaft und hätten die Aufgabe, deutsche Entwicklungsprojekte in der Region zu überwachen." Keine ihrer Angaben hätten sie durch entsprechende Dokumente belegen können.

Etwas fand man nach pakistanischen Angaben dann doch: Visitenkarten mit dem Schriftzug der "Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit" (GIZ). Außerdem sollen sie ein Auto genutzt haben, das im Namen der GIZ angemeldet war. Aus pakistanischen Geheimdienstkreisen heißt es, die drei seien in Wahrheit BND-Mitarbeiter. "Wir haben sie eine Zeit lang beobachtet und festgestellt, dass sie spionieren", sagte ein mit dem Fall Vertrauter.

BND betreibt Ein-Mann-Büro in Peschawar

Der BND kommentiert den Fall nicht. Aber in deutschen und regionalen Sicherheitskreisen wurde bestätigt, dass es sich tatsächlich um deutsche Auslandsagenten handelt. Für die pakistanischen Angaben, denen zufolge sich die Festgehaltenen als Entwicklungshelfer ausgaben, gab es zunächst keine Bestätigung von deutscher Seite. In Berlin hieß es am Montag, offensichtlich wolle da jemand auf pakistanischer Seite die GIZ diskreditieren.

Aufgefallen seien die zwei Männer und die Frau, hieß es in Pakistan, weil man alle Ausländer in der Stadt überprüft habe, ob sie sich wie vorgeschrieben bei den Behörden registriert hätten. Bei den drei Deutschen soll das nicht der Fall gewesen sein. Man habe festgestellt, dass einer der drei ein Offizier mit dem Dienstgrad eines Oberst sein soll, der mehrjährige Erfahrung in der Auslandsspionage, unter anderem in Bosnien, habe. Die pakistanische Polizei teilte sogar ihre Namen mit und erlaubte der pakistanischen Presse, sie zu fotografieren.

Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wurden die drei zunächst an die deutsche Botschaft in Islamabad übergeben und noch in der Nacht zu Montag nach Deutschland ausgeflogen.

Der deutsche Geheimdienst betreibt seit Jahrzehnten ein Ein-Mann-Büro in Peschawar und hat weitere Beamte in der Botschaft in Islamabad. Regelmäßig reisen BND-Mitarbeiter aus Deutschland an, um ihre Kollegen zu unterstützen. Hauptauftrag ist die Beobachtung der Lage im kriselnden Pakistan und vor allem die Gewinnung von Informationen über Extremisten, insbesondere über deutsche Dschihadisten. Offiziell firmieren die Agenten als politische Berater.

Der Fall wirft etliche Fragen auf. Wissen das Entwicklungshilfeministerium und die GIZ, dass sich womöglich deutsche Agenten als Helfer tarnten? Hatten die Geheimdienstler dafür gar den Segen der Bundesregierung?

Die deutsche Botschaft in Islamabad wollte sich zu dem Fall nicht äußern. In Diplomatenkreisen heißt es nur, man habe seit dem Wochenende "eine Menge zu tun". Die GIZ betonte, dass es sich bei den drei Deutschen nicht um ihre Mitarbeiter handele. "Außerdem haben wir niemandem ein Auto geliehen", sagte eine Sprecherin. Was der BND dazu zu sagen habe, sei eine Frage, die man dem Geheimdienst stellen müsse.

Ähnlich äußerte sich ein Mitarbeiter von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP): "Wir haben keine Kenntnisse über den Vorfall. Inwiefern Agenten sich die Identität als Entwicklungshelfer zu eigen machen, muss man den BND fragen." Mehr könne man dazu nicht sagen.

"Unter Generalverdacht"

In Pakistan sind viele deutsche Entwicklungshilfeorganisationen tätig, insbesondere seit der Flutkatastrophe im Sommer 2010 haben sie ihre Hilfe verstärkt. Jetzt fürchten sie, künftig für Spione gehalten zu werden. "Das ist eine durchaus lebensgefährliche Sache", sagte ein deutscher Entwicklungshelfer, der namentlich nicht genannt werden wollte. "Gerade Extremisten fackeln nicht lange, wenn sie jemanden für einen westlichen Spion halten. Und wir arbeiten viel in Regionen, in denen es Extremisten gibt."

Vergangene Woche erst war ein deutscher Entwicklungshelfer gemeinsam mit einem Italiener in der zentralpakistanischen Großstadt Multan entführt worden. Am Wochenende meldeten sich nach pakistanischen Angaben die Geiselnehmer, sie verlangten demnach ein Lösegeld. Ersten Erkenntnissen zufolge handele es sich bei den Entführern nicht um religiös motivierte Täter, sondern um "gewöhnliche Kriminelle", wie ein Polizist sagte.

Entführungen oder gar die Ermordung von Kollegen könnten die Folge sein, wenn der Eindruck entstünde, viele Helfer seien in Wahrheit Spitzel, sagen Entwicklungshelfer. "Wenn jetzt die Runde macht, dass Geheimagenten unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe operieren und unseren guten Ruf ausnutzen, um sich das Vertrauen ihrer Gesprächspartner zu erschleichen, geraten wir alle unter Generalverdacht", sagte der Mitarbeiter einer katholischen Hilfsorganisation in Islamabad. "Der Bundesnachrichtendienst muss sofort klarstellen, dass so etwas nie wieder vorkommen wird. Andernfalls können wir unsere Arbeit gleich einstellen."

Mitarbeit: Matthias Gebauer, Yassin Musharbash, Veit Medick

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1. Lügen haben kurze Beine
meisterraro 23.01.2012
und alle Lügen fliegen früher oder später auf. Es fällt schon auf, dass in letzter Zeit überall in der Welt gehäuft Agenten auffliegen. Und das wird so weitergehen bis sich niemand mehr findet, der das Risiko eingehen will. Die Nachrichtendienste schaden der Welt. Ihre Machenschaften sind eigentlich illegal und sollten streng strafrechtlich verfolgt werden. Es kann nicht sein, dass für Manche alle Gesetze außer Kraft gesetzt sind. Spionage wird bald schon der Vergangenheit angehören. Denn die Völker werden aufhören, sich zu misstrauen. Es wird Frieden geben und da braucht es keine Nachrichtendienste deren Tun immer kriegerische Akte sind.
2. Deutschland!
wkilikidoo 23.01.2012
Deutschland ist das 3. größte Land im Waffenexport/Verkauf. Wie Amerika, die Nummer 1 sind, kommen einige Gemeinsamkeiten ins Spiel. So haben die USA ein sehr starkes Nachrichtendienstliches Engagement, um nicht zu sagen die Spione sind überall. Das ist selbe gilt auch für England und siehe da sie haben den MI6/ MI5 etc... Frankreich genauso, China, Russland, etc. Alle verkaufen Waffen und alle haben SPiONe jeglicher Couleur am Start. Nur Deutschland nicht, wir sind Entwicklungshelfer, tun den Armen dieser Welt Gutes. Was in diesem Artikel auffällt ist wie vehement vermieden wird zu erklären WARUM man die 3 angehalten hat. Wegen ihrer Liebe zur Entwicklungsarbeit und den armen Menschen in Pakistan? Wohl eher nicht. Was also haben sie dort gemacht, warum wurden sie verhaftet? Das werden wir nie erfahren.
3. BND unser Auslandsnachrichtendienst leistet wertvolle Dienste
law1964 23.01.2012
Unser BND arbeitet sehr gut, wir brauchen seine Informationen mit Hilfe unserer Geheimdienste konnten schon Terroranschläge in Deutschland verhindert werden, oder Personen die eine Terrorausbildung machen wollten rechtzeitig erkannt werden. Gerade in Staaten wie Pakistan, Afghanistan muss der Dienst tätig werden auch zu unserem Schutz in Deutschland.
4. Nicht nur lesen, auch den Kopf benutzen
kabian 23.01.2012
Zitat von wkilikidooDeutschland ist das 3. größte Land im Waffenexport/Verkauf. Wie Amerika, die Nummer 1 sind, kommen einige Gemeinsamkeiten ins Spiel. So haben die USA ein sehr starkes Nachrichtendienstliches Engagement, um nicht zu sagen die Spione sind überall. Das ist selbe gilt auch für England und siehe da sie haben den MI6/ MI5 etc... Frankreich genauso, China, Russland, etc. Alle verkaufen Waffen und alle haben SPiONe jeglicher Couleur am Start. Nur Deutschland nicht, wir sind Entwicklungshelfer, tun den Armen dieser Welt Gutes. Was in diesem Artikel auffällt ist wie vehement vermieden wird zu erklären WARUM man die 3 angehalten hat. Wegen ihrer Liebe zur Entwicklungsarbeit und den armen Menschen in Pakistan? Wohl eher nicht. Was also haben sie dort gemacht, warum wurden sie verhaftet? Das werden wir nie erfahren.
Unzureichende Papiere. Nutzung von Symbolen und Fahrzeugeneiner Organisation, deren sie nicht angehören. Läßt sich leicht aus dem Artikel erschließen.
5. Agenten
Montanabear 23.01.2012
Zitat von meisterraround alle Lügen fliegen früher oder später auf. Es fällt schon auf, dass in letzter Zeit überall in der Welt gehäuft Agenten auffliegen. Und das wird so weitergehen bis sich niemand mehr findet, der das Risiko eingehen will. Die Nachrichtendienste schaden der Welt. Ihre Machenschaften sind eigentlich illegal und sollten streng strafrechtlich verfolgt werden. Es kann nicht sein, dass für Manche alle Gesetze außer Kraft gesetzt sind. Spionage wird bald schon der Vergangenheit angehören. Denn die Völker werden aufhören, sich zu misstrauen. Es wird Frieden geben und da braucht es keine Nachrichtendienste deren Tun immer kriegerische Akte sind.
Wo haben Sie denn diese Weisheit her ? One-World-Government ? Aeusserst unwahrscheinlich.
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Machtkampf in Pakistan: Gilani vor Gericht
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Pakistan: Der Machthunger des Militärs

Fakten über Pakistan
Staatsgründung
REUTERS
Pakistan entstand 1947 aus den überwiegend muslimischen Teilen von Britisch-Indien. Zunächst bestand es aus den beiden Landesteilen West- und Ostpakistan, zwischen denen mehr als 1500 Kilometer Entfernung lagen. Beiden Teilen mangelte es jedoch an einer gemeinsamen nationalen Identität. Nach einem Krieg, bei dem Indien dem Osten half, entstand 1971 als neuer Staat Bangladesch .
Kaschmir-Konflikt
REUTERS
Seit der Staatsgründung führte Pakistan zwei große Kriege mit dem Nachbarn Indien um die Grenzregion Kaschmir , 1947/48 und 1965. Der Fürstenstaat Kaschmir hatte sich zunächst zu Indien zugehörig erklärt. Der islamische Staat Pakistan beanspruchte das überwiegend von Muslimen bewohnte Kaschmir jedoch für sich und gewann die Herrschaft über den westlichen und nördlichen Teil der Region. Doch auch Indien betrachtete Kaschmir als sein Territorium. Die von der Uno 1948 vorgeschlagene und vom indischen Premierminister versprochene Volksabstimmung, in der die kaschmirische Bevölkerung selbst über ihre Zukunft entscheiden sollte, wurde nie durchgeführt.

Seit den achtziger Jahren kämpfen im indischen Teil Kaschmirs muslimische Rebellen für die Unabhängigkeit der Region oder einen Anschluss an Pakistan. 1999 kam es wieder zu größeren militärischen Auseinandersetzungen mit mehreren hundert Toten, und 2001 standen die Atommächte Indien und Pakistan erneut am Rande eines Krieges. 2004 wurde ein Friedensprozess zwischen Neu-Delhi und Islamabad eingeleitet.

Der pakistanische Geheimdienst ISI steht im Verdacht, Kontakte zu islamistischen Terroristen zu pflegen. Indien wirft Pakistan die Unterstützung muslimischer Terroristen vor. Auch hinter der Anschlagserie in Mumbai 2008 vermutet Neu-Delhi islamistische Terroristen aus Pakistan.

Islam
AP
Mit der Verfassung von 1956 wurde Pakistan die erste islamische Republik der Welt. Der Islam ist Staatsreligion, gleichzeitig garantiert die Verfassung jedoch Religionsfreiheit. 96 Prozent der Pakistaner sind Muslime, der Präsident muss ebenfalls Muslim sein. Seit der Staatsgründung haben Spannungen zwischen verschiedenen Gruppen über die Rolle des Islam im Staatsverständnis die Innenpolitik beherrscht.

Immer wieder gab es auch islamistische Tendenzen. So führte Diktator Zia ul-Haq die Scharia , die islamische Rechtsprechung, ein. 1997 erkannte Pakistan als erster Staat das extremistische Taliban -Regime in Afghanistan an und unterstützte es bis zu den Anschlägen vom 11. September 2001 . Während die Zentralregierung in Islamabad zu einem der wichtigsten Verbündeten der USA im Anti-Terror-Krieg avancierte, erstarkte die islamistische Opposition im Land.

Macht der Taliban
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In den Stammesgebieten in der nordwestlichen Provinz an der Grenze zu Afghanistan hat die pakistanische Zentralregierung nur begrenzten Einfluss. Dort herrschen islamistische Extremisten und pakistanische Taliban , die sich teilweise auf die Hilfe der regionalen Stammesführer stützen. Die Enttäuschung über die korrupte staatliche Justiz und Verwaltung erhöhte die Attraktivität des Islamismus in der Bevölkerung.

Verstärkung erhielten die radikalen Islamisten von afghanischen Taliban aus den Reihen von Mullah Omar sowie Qaida -Kämpfern, die aus Afghanistan geflohen sind. Militante betreiben hier in Waziristan auch Ausbildungslager für international operierende Dschihadisten.

Kampf gegen die Extremisten
dpa
Die pakistanische Armee führte ab 2003 wiederholt Militäraktionen im Nordwesten gegen die Taliban - und Quaida -Terroristen durch. Als Reaktion verübten Terroristen verheerende Anschläge in pakistanischen Städten.

Die Amerikaner versuchen, die islamistischen Extremisten in ihren pakistanischen Verstecken mit ferngesteuerten Präzisionsraketen zu treffen. Doch diese Drohnen -Angriffe sind bei der Bevölkerung äußerst unpopulär und treiben die Menschen in die Arme der militanten Islamisten.

Das pakistanische Militär scheute zunächst die ernsthafte Konfrontation mit den Extremisten. Die Armee und der pakistanische Geheimdienst ISI haben diese Gruppierungen zum Teil Anfang der achtziger Jahre selbst aufgebaut, um im Kampf gegen die Sowjets in Afghanistan mitzumischen, und haben sie später im Kaschmir-Konflikt eingesetzt. Und noch immer betrachten viele Offiziere die Taliban nicht als ihren eigentlichen Gegner – der wahre Feind sei Indien .

Um die Aufständischen in den Stammesgebieten ruhigzustellen, versuchte schon Präsident Pervez Musharraf , Abkommen mit ihnen zu schließen, und versagte. Im April 2009 scheiterte ein Friedensabkommen, das sein Nachfolger, Staatschef Asif Ali Zardari , ausgehandelt hatte: Die Taliban sollten die Waffen niederlegen und im Gegenzug in der Region Malakand, zu der das Swat-Tal und fünf weitere Distrikte gehören, die Scharia anwenden dürfen. Mit Hilfe des islamischen Rechts können sich die Taliban die Bevölkerung legal gefügig machen - wer sich gegen ihre Herrschaft auflehnt, wird geköpft. Statt einer Feuerpause brachten sie vom Swat-Tal aus mehrere Distrikte unter ihre Kontrolle und rückten bedrohlich nahe an die Hauptstadt Islamabad heran, bis die Armee im Frühjahr 2009 eingriff und die Gebiete zurückeroberte. Im Oktober 2009 begann das Militär außerdem einen Krieg gegen die Taliban in der Region Südwaziristan.

Atomwaffen
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1985 wurde in Pakistan erstmals Uran angereichert, seit 1998 besitzt das Land nachweislich Atomwaffen : Nur Tage nach indischen Atomtests zündete Pakistan im Mai 1998 in der Nähe der unbewohnten Chagai-Berge erfolgreich Kernwaffen. Die genaue Zahl der atomaren Sprengköpfe ist nicht bekannt, aber es sollen 60 bis 100 sein, die an verschiedenen Stellen im Land gelagert und von rund 10.000 Soldaten bewacht werden.

Damit gehört Pakistan neben den fünf offiziellen Atommächten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China sowie Indien, Israel und Nordkorea zum Kreis der neun Nuklearmächte, was die Bedeutung des verarmten Landes stark erhöht.

Militärbeobachter befürchten, Nuklearwaffen aus dem pakistanischen Waffenarsenal könnten aufgrund der Instabilität des Landes in die Hände von Extremisten fallen. Diese hätten damit ein Mittel in der Hand, dem Westen ihre Bedingungen zu diktieren. Geschürt wird die Angst vor diesem Horrorszenario dadurch, dass die Taliban in den vergangenen Monaten ihre Basis in den Stammesgebieten an der Grenze zu Afghanistan ausgebaut haben. Im April 2010 rückten sie bis auf 100 Kilometer Entfernung auf die Hauptstadt Islamabad vor, bevor sie vom pakistanischen Militär zurückgedrängt wurden.

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Fläche: 796.095 km²

Bevölkerung: 191,710 Mio.

Hauptstadt: Islamabad

Staatsoberhaupt:
Mamnoon Hussain

Regierungschef: Nawaz Sharif

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