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Vorwurf der Kriegsverbrechen: Österreicher nehmen bosnischen General fest

Er wurde am Wiener Flughafen gestoppt: Ein früherer General der bosnischen Armee ist von Österreichs Behörden festgenommen worden. Die serbische Regierung wirft ihm Kriegsverbrechen vor - er soll für einen Angriff verantwortlich sein, bei dem in Sarajevo im Jahr 1992 18 Soldaten starben.

Sarajevo - Die Festnahme erfolgte am Donnerstagabend am Flughafen in Wien: Die österreichischen Behörden teilten mit, ein früherer bosnischer Armee-General sei festgenommen worden. Es habe ein serbischer Haftbefehl vorgelegen - nun werde die Auslieferung nach Serbien geprüft.

Der festgenommene General ist Serbe und kämpfte während des Bosnienkriegs in der mehrheitlich muslimischen bosnischen Armee. Er war eine Schlüsselfigur der Verteidigung des belagerten Sarajevos, die von 1992 bis 1995 dauerte.

Die serbische Regierung wirft ihm vor, für einen völkerrechtswidrigen Angriff auf einen Konvoi der jugoslawischen Armee in Sarajevo zu Beginn des Bosnienkrieges 1992 verantwortlich zu sein. Der Konvoi sei angegriffen worden, obwohl der Armee zuvor ein ungehinderter Abzug zugesichert worden sei. Damals starben 18 Soldaten.

Unter demselben Vorwurf war aufgrund eines serbischen Haftbefehls vor einem Jahr bereits der frühere bosnische Spitzenpolitiker Ejub Ganic in London festgenommen worden. Ein britisches Gericht lehnte seine Auslieferung an Serbien später aber ab, da ein Prozess gegen ihn "politisch motiviert" sein könnte.

Die Details der Militäraktion und die genaue Zahl der Opfer liegen im Dunkeln. Nach serbischen Angaben kamen 43 Soldaten ums Leben. Der Den Haager Uno-Sondergerichtshof für Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien hat wegen des Angriffs keine Anklagen erhoben.

Jugoslawien war 1991 auseinandergebrochen. In der Folge kam es zu einem jahrelangen Krieg zwischen Serben, Kroaten und Muslimen.

kgp/dpa/AFP/Reuters

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1. ....
boo79 04.03.2011
Serbien versucht alles mögliche, um die Geschichte umzuschreiben und sich als Opfer und nicht als Aggressoren darzustellen. Peinliche Aktion!
2. Es war doch ein Bürgerkrieg!
maliperica 05.03.2011
Zitat von boo79Serbien versucht alles mögliche, um die Geschichte umzuschreiben und sich als Opfer und nicht als Aggressoren darzustellen. Peinliche Aktion!
Es ist ein Dokument und Beweis dass Massaker in Sarajevo vor dem Ausbruch der bewaffneten Feindseligkeiten geschehen ist. http://www.youtube.com/watch?v=Q3rxLB5fzws&p=A6F64E42F4987D95 In der Minute 2:24 gibt der Sohn des bosnischen Führers Izetbegovic zu, es sei sicher dass ein Massaker geschehen ist, aber man wisse nicht wer ihn befohlen hatte. Ab der Minute 5:33 schildert der zuständige General der UNO Mission, dass es zweifellos ein Massaker, entgegen allen Vereinbarungen, seitens der muslimischen Kämpfer ausgeübt worden ist. Die politische Machtverhältnisse und entgegengesetzte politische Ziele unterschiedlichen Volksgruppen in einem Bürgerkrieg, einfach mit der Aggression zu verwechseln, war einer von Fehler von allen Seiten vor dem Krieg, der letztendlich zu kriegerischen Auseinandersägen wesentlich beigetragen hatte. Es war heimtückischer Mord an Dutzenden von Soldaten, die damals nur die reguläre Wehrpflicht geleistet haben. Sie waren in keinem Kampfeinsatz, sonder am vereinbarten Rückzug aus der städtischen Kaserne. Ein Einführung in den Krieg die zeigt dass auch die andere Seite sehr wohl sich auf eine militärische Auseinandersetzung unter Bedingungen eines Bürgerkrieges einstimmte.
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Kriegsverbrechen im einstigen Jugoslawien
Völkermord
DPA
Völkermord ist der Rechtsbegriff für das schlimmste denkbare Verbrechen - Handlungen mit dem Ziel, ein Volk, eine Ethnie oder auch eine Glaubensgemeinschaft zu vernichten. Das Massaker von Srebrenica, bei dem im Juli 1995 rund 8000 muslimische Jungen und Männer ermordet wurden, wird von internationalen Strafrechtlern als ein solches Verbrechen eingestuft. Der ehemalige bosnische Serbenführer Radovan Karadzic gilt zusammen mit seinem noch flüchtigen einstigen Militärchef Ratko Mladic als Hauptverantwortlicher für das Massaker.
Die Definition
Der Begriff Völkermord ist auch unter der Bezeichnung Genozid geläufig. Genozid ist aus dem griechischen genos (Herkunft) und dem lateinischen caedere (töten) zusammengesetzt. Der jüdische Anwalt Raphael Lemkin, der aus Polen in die USA geflüchtet war, prägte das Wort 1944, um eine Grundlage für die Bestrafung der Verbrechen zu legen, die von den Nationalsozialisten begangen wurden.

Völkermord umfasst nach Artikel zwei der Uno-Konvention 260 von 1948 Handlungen gegen Mitglieder einer nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppe, die in der Absicht begangen werden, die Gruppe ganz oder zum Teil auszulöschen. Mit der Konvention 260 wurde der Völkermord international geächtet.
Die Straftatbestände
Zu den Straftatbeständen, die von der Völkermordskonvention erfasst werden, gehört das Töten, das Zufügen von ernsthaften körperlichen oder geistigen Schäden, die Auferlegung von Lebensbedingungen, die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung der Gruppe abzielen, die Anordnung von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung und die Verschleppung von Kindern.
Verurteilungen
Mit dem Ex-Soldaten Drazen Erdemovic wurde 1998 der erste Verantwortliche für das Massaker zu fünf Jahren Haft verurteilt. Er wurde im Jahr 2000 in Norwegen vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen. Vier weitere Soldaten wurden zu Haftstrafen zwischen neun und 20 Jahren verurteilt.
Das Tribunal
AFP
Das Internationale Kriegsverbrechertribunal für Ex-Jugoslawien in Den Haag hat bisher einen Angeklagten wegen Völkermords verurteilt: den bosnisch-serbischen General Radislav Krstic wegen des Massakers von Srebrenica. Insgesamt erhob das Kriegsverbrechertribunal seit seiner Gründung vor 15 Jahren Anklage gegen 161 Menschen.
Die Anklage gegen Karadzic
AP
Radovan Karadzic ist vor dem Internationalen Tribunal für das ehemalige Jugoslawien wegen Völkermordes, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt. Das von der Uno eingerichtete Tribunal in Den Haag wirft ihm vor, während des Kriegs in Bosnien zwischen 1992 und 1995 zusammen mit dem bosnisch-serbischen Armeechef Ratko Mladic einen Plan zur "ethnischen Säuberung" bestimmter Gebiete Bosnien-Herzegowinas erarbeitet zu haben. Zur Verwirklichung ihres Ziels eines großserbischen Staats hätten die bosnisch-serbischen Führer einen Aktionsplan in Gang gesetzt, der mit "Verfolgungen und Terrortaktiken" sowie Vertreibung und Vernichtung verbunden gewesen sei.
Die Gesuchten
Ratko Mladic

REUTERS
Der bosnisch-serbische Ex-General Ratko Mladic (Bild links) war hinter Karadzic die Nummer zwei auf der Fahndungsliste des Uno-Tribunals. Wie Karadzic ist auch der ehemalige Militärchef der bosnischen Serben wegen Völkermords, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Bosnienkrieg angeklagt. Dem 66-Jährigen droht lebenslange Haft, sollte er in den 15 Anklagepunkten schuldig gesprochen werden.

Mladic ist auf der Flucht, seit das Haager Tribunal 1995 seine Anklage veröffentlichte. Das Uno-Tribunal vermutet, dass er sich in Serbien versteckt hält, wo auch Karadzic nun verhaftet wurde. Er ist der einzige der 19 wegen des Massakers von Srebrenica angeklagten mutmaßlichen Haupttäter, der noch nicht gefasst ist.

Goran Hadzic

Der ehemalige Präsident der selbst ernannten serbischen Republik Krajina in Kroatien ist wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt. Der 49-Jährige soll für den Tod Hunderter kroatischer Zivilisten und die Deportation von Zehntausenden Kroaten durch die serbischen Truppen während des Kroatien-Krieges verantwortlich sein. Hadzic tauchte unter, kurz nachdem die Anklage gegen ihn im Juli 2004 bekanntgegeben wurde.


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