Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Wahl im Libanon: Die Kulisse für den Kriegsfilm steht

Von Ulrike Putz, Beirut

Krieg oder Frieden: Der Libanon steht vor einer schweren Wahl. Ist in 48 Stunden kein neuer Präsident benannt, drohen Straßenschlachten, Aufstände, die Spaltung des Landes. Beiruts Bürger müssen mit ohnmächtigem Zorn zusehen, wie ihr Schicksal besiegelt wird.

Es war ein trauriges Häuflein, das im strömenden Winterregen steht. "Chalas, Schluss jetzt" steht auf den T-Shirts der etwa 30 Demonstranten gedruckt. Schluss mit der innenpolitischen Krise im Libanon, soll das heißen. "Chalas, es reicht", sagen aber auch die Polizisten die heute wenige Minuten nach Demo-Beginn vor dem Parlament in Beirut eintreffen. Die Demonstranten sollen nach Hause gehen, und die anwesende Presse gleich mit.

Wache nahe dem libanesischen Parlament: Angespannte Lage vor der Wahl
REUTERS

Wache nahe dem libanesischen Parlament: Angespannte Lage vor der Wahl

Drei Tage vor der Präsidentschaftswahl ist die Lage im Libanon so angespannt, das jede noch so kleine Erschütterung ein Erdbeben auslösen kann, so der Hintergedanke der Polizei. Da macht es auch nichts, dass das einzige Anliegen der Demonstranten ist, dass am Freitag tatsächlich ein neuer Präsident gewählt werden soll: Die Vertreter der Zivilgesellschaft mögen bitte Ruhe geben, so lange hinter den Kulissen große Politik gemacht wird. "So weit ist es schon gekommen, die Bürger sollen nach Hause gehen und abwarten", empört sich Zeina, mit 52 Jahren die Älteste unter den Polit-Aktivisten. "Worauf denn, dass Samstag der Krieg ausbricht?"

Tatsächlich sieht Beirut in diesen Tagen aus, als habe ein Filmteam schon mal die Kulissen für eine Kriegsfilm aufgebaut und warte nur noch darauf, dass ein Regisseur "Action" ruft. An allen wichtigen Straßenkreuzungen stehen Panzer, mit Sturmgewehren bewaffnete Soldaten stoppen die Autos zur Durchsuchung. Kaum jemand sitzt in den Cafés, zahlreiche Schulen haben bis auf weiteres den Unterricht abgesagt. Dass sich 40 der 67 Parlamentarier der Regierungskoalition aus berechtigter Angst vor neuen Polit-Morden in einem Luxus-Hotel verschanzt haben, merkt man zwar nur manchmal. Doch wenn sich einer der Politiker doch mal vor die Tür traut und dann ein Konvoi von gepanzerten Fahrzeugen mit Sirenen und Blaulicht durch die Straßen rast, verstärkt das das Gefühl der Bedrohung, dass die Beiruter seit Monaten nicht verlassen hat. Beirut hat Angst, und deshalb wirken die immer noch ragenden Bürgerkriegsruinen wie eine Mahnung, die heftigen Unwetter, die seit Tagen über der Stadt niedergehen, wie ein schlechtes Omen.

Es sind schwere Tage, die dem Libanon am kommenden Wochenende bevorstehen. Der amtierende Präsident Emile Lahoud scheidet am Samstag aus dem Amt. Bis dahin muss das Parlament einen neuen Staatschef gewählt haben, so will es die Verfassung. Anhand der Wahl wird sich entscheiden, was die nächsten Jahre des Libanon bestimmen wird: Krieg oder Frieden.

Das Land ist tief gespalten, der politische Diskurs hasserfüllt. Auf der einen Seite stehen die Anhänger der prowestlichen Regierung, auf der anderen die Unterstützer der großen, prosyrischen Schiiten-Gruppen und einer christlichen Oppositionspartei. Was die Sache so gefährlich macht, ist, dass alle Gruppen in den vergangenen Monaten aufgerüstet haben. Um für alle Fälle bereit zu sein, haben sie jeweils Tausende Kämpfer rekrutiert.

Kaum Chancen für den Frieden

Die Chancen für den Frieden stehen deshalb nicht gut. Um zu verhindern, dass die Lage eskaliert, müssen Regierung und Opposition in den nächsten 48 Stunden schaffen, sich auf einen Präsidentschaftskandidaten zu einigen.

Ob das gelingt, ist zweifelhaft: Seit Mitte September wird in den Beiruter Hinterzimmern vergeblich um einen Konsens gerungen. In den vergangenen zwei Wochen war fast ständig der eine oder andere europäische Außenminister als Vermittler dabei. Selbst Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon reiste an, um die Streithähne auf einen Kompromiss einzuschwören. Steht der Freitagabend immer noch nicht, kann alles passieren. Im besten Fall nur die Ausrufung einer Gegenregierung durch die Opposition, im schlimmsten Fall Straßenschlachten, Aufstände, ein neuer Bürgerkrieg.

Da steht ein Land vor dem Abgrund, und trotzdem kommen nur 30 seiner Bürger zur Friedenskundgebung vor dem Parlament: Die traurige Szene im Regen war symptomatisch. Dass die Politik des Libanons nicht in der Volksvertretung gemacht wird, daran haben sich die meisten Bürger über Jahrzehnte gewöhnt. Resigniert erleben sie, dass es oft fremde Mächte sind, die die Strippen ziehen: Die USA und Frankreich, die das Land als Brückenkopf des Westens im Nahen Ostens halten wollen. Oder der schiitische Iran, der mit der ebenfalls schiitischen Hisbollah einen Verbündeten direkt an der Nordgrenze Israels sitzen hat.

"Auf der Strecke bleiben die normalen Libanesen", sagt Zeina. Erst 15 Jahre Bürgerkrieg, dann im vergangenen Jahr der von der Hisbollah ausgelöste Krieg mit Israel. "Jedes Mal, wenn wir uns gerade wieder aufrappeln, kommt die nächste Krise und macht alles kaputt." Zeina, der Hausfrau aus dem Vorort, weint vor Wut, fühlt sich ohnmächtig in ihrem Zorn. Wer jung und begabt ist, geht weg, sagt sie gepresst. "Meine drei Kinder leben im Ausland." Dass sich keins von ihnen in ihrer Heimat eine Zukunft aufbauen wollte, hat sie heute hergetrieben. "Ich bin eigentlich ganz unpolitisch, aber irgendwann ist Schluss."

Land mit 18 Sollbruchstellen

Die Crux des Libanon ist, dass er als Staat exakt 18 Sollbruchstellen hat. Genau so viele Religionen und Konfessionen gibt es in dem kleinen, bergigen Land mit seinen gerade Mal vier Millionen Einwohnern.

Um Konflikte entlang der Demarkationslinien der Religionen zu verhindern, garantiert der Staat den großen Religionsgruppen proportionalen politischen Einfluss. Die wichtigsten Posten werden nach Religionszugehörigkeit besetzt, das Präsidentenamt ist den Christen vorbehalten.

Konfliktstoff ist, dass die Volkszählung, auf deren Basis der Proporz eingeführt wurde, im Jahr 1932 durchgeführt wurde. Damals stellten die Christen die Mehrheit. Doch durch die massive Auswanderung der Christen und die höhere Geburtenrate der Muslime hat sich die Zusammensetzung der Bevölkerung in den vergangenen 75 Jahren drastisch geändert. Vor allem die Schiiten fühlen sich durch das auf einem veralteten Proporz beruhende politische System nicht ausreichend repräsentiert und wollen es zu ihren Gunsten geändert sehen.

Ihr Drängen auf einen Kompromiss-Kandidaten für das Präsidentschaftsamt ist vor allem vor diesem Hintergrund zu sehen: Änderungen am Wahlrecht oder der Verfassung müssen in letzter Instanz vom Präsidenten genehmigt werden. Die Opposition braucht ein Staatsoberhaupt, das ihr wohlgesonnen ist, wenn sie sich größere Anteile an der Macht im Libanon sichern will.

Ein neuer Präsident, ein neues Wahlrecht, ein neu geordnetes Land. So weit wollte Zeina heute noch nicht denken. "Ich bete dafür, dass dieses Land die nächsten Tage überleben wird", sagte die Friedensdemonstrantin. "Dafür, dass sich die Vernüftigen unter unseren Politkern einigen." Das könne doch nicht so schwer sein, sagt sie. "Letztlich wollen wir doch alle unseren Kindern eine Zukunft bieten."

Diesen Artikel...

© SPIEGEL ONLINE 2007
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH




Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: