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Präsidentschaftswahl in Iran: Kandidat Rouhani lässt die Reformer hoffen

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Fotostrecke: Das sind die Kandidaten Fotos
DPA

Die Präsidentschaftswahl in Iran wird spannender als erwartet. Zwar hat der Wächterrat nur regimetreue Kandidaten zugelassen. Doch einer schickt sich nun an, den Wahlkampf aufzumischen. Hassan Rouhani mobilisiert die Unzufriedenen mit einigem Erfolg.

Teheran - Es sind harsche Worte, die Präsidentschaftskandidat Hassan Rouhani für Irans politisches System fand. "Man kann nicht einfach einen Teil der Gesellschaft, die Freiheitssuchenden und Kritiker, ignorieren und vernachlässigen", sagte Rouhani in einem halbstündigen Dokumentarfilm, mit dem er sich im Staatsfernsehen den Iranern präsentierte.

So deutlich hatte keiner der Kandidaten für die Wahl am 14. Juni es gewagt, den politischen Status quo zu kritisieren. Im Gegenteil: Rouhanis Rivalen scheinen sich geradezu darin überbieten zu wollen, wer von ihnen der treuste Regimeanhänger ist. Niemand will riskieren, Ajatollah Ali Chamenei zu verärgern. Und der will auf keinen Fall eine Neuauflage des Wahldesasters 2009.

Bei den letzten Präsidentschaftswahlen war es zum Eklat gekommen: Die Reformer konnten Millionen Menschen für sich mobilisieren - dennoch gewann am Ende Mahmud Ahmadinedschad. Viele Iraner witterten 2009 Wahlbetrug. Es kam zu Protesten der sogenannten Grünen Bewegung, die blutig niedergeschlagen wurden. Seitdem hat Teheran die Zügel noch weiter angezogen.

Hunderte Anhänger der Grünen Bewegung sind weiterhin in Haft oder leben im Exil. Zwei ihrer Anführer stehen noch immer unter Hausarrest. Der einzige bekannte Reformer-nahe Kandidat, der zu dieser Wahl antreten wollte, Akbar Haschemi Rafsandschani, wurde aus ungenannten Gründen gar nicht erst zugelassen.

Rouhani mischt den Wahlkampf auf

Stattdessen besteht das Kandidaten-Aufgebot fast nur aus Ajatollah-treuen Konservativen. Mahmud Ahmadinedschad darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Sein umstrittener Wunschnachfolger Rahim Maschai wurde disqualifiziert.

Es hätte eine langweilige Wahl werden können, bei der die politisch Unzufriedenen zu Hause bleiben. Doch nun will der 64-jährige Rouhani den Wahlkampf aufmischen, indem er gezielt um die Stimmen der Kritiker wirbt. In nicht repräsentativen Umfragen, die mit Vorsicht zu genießen sind, legt Rouhani rasant zu.

Auf seinen Wahlplakaten zeigt sich der 64-jährige religiöse Gelehrte mit dem nicht zugelassenen Rafsandschani und dem bekannten Reformer Mohammed Chatami, der es gar nicht erst riskierte, eine Kandidatur einzureichen. Beiden Politikern steht Rouhani nahe. Umgekehrt haben beide bisher nicht Rouhani ihre Unterstützung ausgesprochen. Wagen sie sich aus der Deckung, könnte dies seiner Kampagne einen Impuls geben und die Stimmen der Reformer hinter ihm vereinen.

Klar kritisiert Rouhani in seinem Kampagnenfilm die repressive Stimmung, die Schergen und Spitzel in Zivil verbreiten: "Die Menschen fragen sich: Warum müssen wir jedem auf der Straße Rechenschaft ablegen? Wer sind diese ganzen Leute in Zivil?'", sagt er in dem Film. Er trägt den vielsagenden Titel "Der Frühling nach dem Winter". Ob dies lediglich eine Anspielung auf die desaströse Amtszeit von Ahmadinedschad ist oder auch eine auf die Aufstände in der arabischen Welt, lässt Rouhani offen.

Sieben seiner Unterstützer wurden verhaftet

Auch bei Wahlkampfveranstaltungen in Iran hat sich Rouhani inzwischen kritisch gegenüber dem Sicherheitsapparat geäußert. Daraufhin wurden am Wochenende sieben seiner Unterstützer wegen "revolutionsfeindlichen" Umtrieben verhaftet, eine Umschreibung für Kritik am politischen System.

Die Verhaftungen kommen einem Warnsignal an Rouhani gleich, den Bogen nicht zu überspannen. Wenig später machte sogar das Gerücht die Runde, er könne doch noch nachträglich von der Wahl disqualifiziert werden. Dies ließ Teheran dann jedoch dementieren.

Rouhani ist der einzige hochrangige Geistliche unter den Kandidaten. In der Islamischen Republik ist er schon lange ein wichtiger Mann - allerdings meist hinter den Kulissen etwa als Mitglied im Expertenrat der religiösen Gelehrten, die den Revolutionsführer, den wichtigsten Mann im Staat, derzeit Ajatollah Chamenei, bestimmen.

Als Chef des Sicherheitsrates leitete Rouhani die Atomverhandlungen mit dem Westen während der Präsidentschaft des Reformers Mohammed Chatami und einigte sich auf einen Stopp der Urananreicherung.

Eine Stichwahl ist wahrscheinlich

Neben Rouhani sind noch fünf weitere Kandidaten im Rennen. Der Konservative Gholam Ali Haddad Adel ist zugunsten seiner Verbündeten zurückgetreten. Auch der recht unbekannte Mohammed Resa Aref, neben Rouhani der zweite Reformer-Kandidat, ist nun zurückgetreten, um die Chancen Rouhanis zu verbessern.

Der Hardliner Said Dschalili gilt als Favorit von Ali Chamenei. Der modern auftretende Konservative Mohammed-Bagher Ghalibaf könnte für eine Überraschung gut sein, wenn ihm das Kunststück gelingt, gleichzeitig Liberale und Konservative zu mobilisieren. Dem konservativen Ex-Außenminister Ali Akbar Velajati hat der wichtigste Klerikalen-Verband, die Gelehrtenversammlung der Stadt Qom, seine Unterstützung ausgesprochen.

Es gilt als wahrscheinlich, dass bei der Wahl am 14. Juni keiner der Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit von über 50 Prozent der Stimmen erhält. Danach kommt es am 21. Juni zur Stichwahl der zwei Anwärter mit den meisten Stimmen. Wer es in die Endrunde schaffen könnte, ist völlig offen.

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1. Eine Seifenoper.
AtomicDude 11.06.2013
Der Artikel ist in für einer Außenstehenden typischen Sicht geschrieben. Anreicherungsstop durch Rouhani? Modern auftretenden Konversativen Ghalibaf? Ich glaube man sollte die Bewertung dieser Wahlen den in Iran lebenden Iranern überlassen. Das Ganze ist nurnoch eine Farce. Die Rivalität zwischen den Kandidaten ist nur gespielt und die Iraner wissen das auch. Dieses Seifenoper wird nur durchgezogen um eine relativ hohe Whalbeteiligung zu erreichen. Denn auch wenn die "offizielle" Wahlbeteilung immer gut aussehen wird, würde eine "inoffiziell" katastrophale Wahlbeteilung für unruhen innerhalb des Systems sorgen.
2.
BerechtigteFrage 11.06.2013
Klingt, als ob demnächst im Iran der Rock'n Roll erlaubt wäre. Super, das Foto vom Teheraner Bürgermeister beim "Stimmenmobilisieren" für die "Liberalen"... Der Mann hat Argumente...
3.
Sleeper_in_Metropolis 11.06.2013
Ich glaube, man sollte in der islamischen Diktatur Iran nicht auf Wunder hoffen, zumindest nicht auf dem Weg durch Wahlen und/oder friedliche Demonstrationen. So oft durfte man u.a. im Spiegel lesen, das jetzt die unzufriedene Jugend auf die Straße geht, man durfte immer wieder von Demonstrationen lesen und damalige liberalen Präsidenten wurden als die großen Erneuerer gefeiert. Gebracht hat das alles nichts, das Regime sitzt fest im Sattel wie eh und je. Daran wird leider vermutlich auch ein möglicher Präsident Rouhani nichts ändern. Wenn seine Reformbemühungen über bloße Ankündigungen hinausgehen, wird der Wächterrat oder eine sonstige Institution in ganz schnell durch einen konformen Kandidaten ersetzen. So lange man die Mullahs nicht von Aussen aus dem Amt bombt, werden die wohl in hundert Jahren noch in Amt und Würden sein. Würde man handelt, hätten man allerdings einen weiteren dauerhaft instabilen Krisenherd in der Region geschaffen, siehe Irak oder Afghanistan.
4.
Lea S. 11.06.2013
Zitat von AtomicDudeDer Artikel ist in für einer Außenstehenden typischen Sicht geschrieben. Anreicherungsstop durch Rouhani? Modern auftretenden Konversativen Ghalibaf? Ich glaube man sollte die Bewertung dieser Wahlen den in Iran lebenden Iranern überlassen. Das Ganze ist nurnoch eine Farce. Die Rivalität zwischen den Kandidaten ist nur gespielt und die Iraner wissen das auch. Dieses Seifenoper wird nur durchgezogen um eine relativ hohe Whalbeteiligung zu erreichen. Denn auch wenn die "offizielle" Wahlbeteilung immer gut aussehen wird, würde eine "inoffiziell" katastrophale Wahlbeteilung für unruhen innerhalb des Systems sorgen.
Es it eher anzunehmen, dass das - gemeinsam mit der fast schon positiven Berichterstattung in den westlichen Medien - der Beginn des Brückenbaus ist, um Iran in die Verhandlungen in Nah Ost einzubinden. Es wird auch Zeit, dass der Iran aus der Schmutzecke herauskommt. Es gibt wahrhaftig schmutzigere Ecken mit denen wir beste Freundschaften pflegen.
5.
alfredoneuman 11.06.2013
Zitat von Lea S.Es it eher anzunehmen, dass das - gemeinsam mit der fast schon positiven Berichterstattung in den westlichen Medien - der Beginn des Brückenbaus ist, um Iran in die Verhandlungen in Nah Ost einzubinden. Es wird auch Zeit, dass der Iran aus der Schmutzecke herauskommt. Es gibt wahrhaftig schmutzigere Ecken mit denen wir beste Freundschaften pflegen.
Mit dieser Ideologie und diesem Personal, wird der Iran niemals aus der Schmutzecke kommen. Es kann bestenfalls versuchen mit viel Propaganda von der üblen Situation abzulenken. Nach Innen klappt das Ganze schon lange nicht mehr.
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Fläche: 1.648.195 km²

Bevölkerung: 79,476 Mio.

Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
Ajatollah Ali Chamenei

Staats- und Regierungschef:
Hassan Rohani

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Fotostrecke
Wahl in Iran: Populärer Hardliner
Republik Iran
Land
REUTERS
Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis
Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz 5). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
REUTERS
Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Menschenrechte
REUTERS
Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).

Chronik
Aufstieg von Mohammed Resa
AFP
Im Zweiten Weltkrieg gilt der monarchische Staat Iran als Freund der Achsenmächte. Britische und sowjetische Truppen besetzen daher 1941 das Land. Resa Schah muss abdanken. Die Alliierten inthronisieren seinen Sohn Mohammed Resa . Wegen seiner proamerikanischen Reformpolitik gerät der Schah erstmals 1963 in die Kritik von Ajatollah Ruhollah Chomeini, einem damals hochrangigen religiösen Führer, den die Regierung ein Jahr später in die Türkei abschiebt. Chomeini geht schließlich in den Irak. Dort bleibt er 13 Jahre und entwickelt er das Staatsmodell des islamischen Staates. Mit seiner repressiven Politik und seinem dekadenten Herrschaftsstil bringt der Schah eine wachsende Opposition aus sehr unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Schichten gegen sich auf.
Ajatollah Chomeini und die islamische Revolution
Getty Images
1978 mobilisieren Liberale und Konservative, Säkulare und Religiöse, Linke und Rechte Massenproteste gegen den Schah. Zur Leitfigur des Protests wird Ajatollah Chomeini. Den landesweiten Streiks und Massendemonstrationen in Teheran schließen sich Hunderttausende an. Armee und Polizei gehen teilweise brutal gegen die Demonstranten vor. Dennoch enden die Proteste mit dem Sturz des Schahs am 16. Januar 1979. Nach Chomeinis Rückkehr aus dem Exil in Frankreich, wohin er 1978 gedrängt worden war, spricht sich die Bevölkerung in einem Referendum für die Islamische Republik aus, deren oberster Führer der Großajatollah selbst wird.

Die Außenpolitik Chomeinis wendet sich vor allem gegen die USA und Israel. Am 4. November 1979 besetzen islamische Kräfte die amerikanische Botschaft und nehmen mehr als 50 Geiseln, die erst nach 444 Tagen wieder freikommen. Chomeini billigt die Aktion. Die Beziehungen zu den USA erreichen ihren Tiefpunkt. Unterstützt von den USA überfällt der Nachbarstaat Irak am 22. September 1980 Iran. In dem folgenden acht Jahre langen Krieg zwischen den beiden Ländern sterben etwa eine Million Menschen.
Phase der Islamisierung
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Im Laufe des Kriegs treibt die Regierung die Islamisierung des Landes voran. Für Frauen gilt eine strenge Kleiderordnung, in öffentlichen Verkehrsmitteln die Geschlechtertrennung. Chomeini lässt linksgerichtete politische Häftlinge ermorden, vor allem Anhänger der Volksmudschahidin, die noch während der Revolution auf Seiten Chomeinis standen.

1989 stirbt der religiöse Führer. Der Expertenrat, ein Gremium aus höchsten religiösen Sachverständigen, ernennt Ajatollah Ali Chamenei zum Nachfolger. In den Folgejahren hat Iran stark unter zunehmender Korruption zu leiden. Die Liberalisierung der Wirtschaft bleibt weitgehend wirkungslos. Bereits 1995 verhängen die USA erste wirtschaftliche Sanktionen, weil Iran nach US-Auffassung den internationalen Terrorismus unterstützt.
Vom Reformer Chatami zum Hardliner Ahmadinedschad
AFP
Der als liberaler Geistlicher geltende Mohammed Chatami gewinnt 1997 die Präsidentschaftswahl. Seine innenpolitischen Reformbemühungen geraten allerdings ins Stocken, da er versucht, zu viele politische Lager zusammenzubringen, und die nach wie vor einflussreichen konservativen Hardliner erheblichen Widerstand leisten. Im Juni 2005 erobert der frühere Bürgermeister Teherans und konservative Hardliner Mahmud Ahmadinedschad das Amt des Präsidenten. Außenpolitisch sorgt er vor allem durch Vorantreiben eines Atomprogramms und harsche verbale Angriffe gegen Israel für Ärger. Infolge seiner Wiederwahl als Präsident im Sommer 2009 kam es wegen Unregelmäßigkeiten zu wochenlangen Massenprotesten, die teils brutal niedergeschlagen wurden. Zahlreiche Demonstranten wurden getötet, Hunderte Menschen verhaftet.
Entspannung gegenüber dem Westen
Bei der neuerlichen Präsidentenwahl im Sommer 2013 durfte Ahmadinedschad nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Es siegte der als gemäßigt geltende Kandidat Hassan Rohani, der seitdem mildere Töne nach außen anstimmt. Der Westen und Iran einigen sich im November auf einen "Gemeinsamen Aktionsplan" im Streit um das iranische Atomprogramm.

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