Wahl in Pakistan: Mit Allah, gegen Amerika

Von , Islamabad

Wahlen in Pakistan: Mächtige Männer Fotos
AFP

Pakistan wählt ein neues Parlament - nachdem erstmals eine Regierung volle fünf Jahre durchgehalten hat. Doch der demokratische Erfolg täuscht, die Menschen sind ernüchtert über Terror und Korruption. Als Hoffnungsträger gilt der Ex-Cricket-Star Imran Khan. Seine Mittel: Religion und Anti-Amerikanismus.

Nowshera/Jhelum/Islamabad - Die Männer sitzen im Schneidersitz auf dem Boden, blättern durch Wahlkampfbroschüren, die die Druckerei gerade geliefert hat. Jeder hat neben sich eine Pistole liegen, Kaliber neun Millimeter. Draußen stehen Wachleute mit Maschinenpistolen, Besucher werden abgetastet. Trotzdem schrecken die Männer in dem engen Raum jedes Mal auf, wenn jemand an der offenen Tür erscheint.

Es ist die Wahlkampfzentrale der ANP in Nowshera, einer paschtunischen Partei. Weil sie als säkular gilt, haben die Taliban sie zum Feind erklärt. "Ich vermute, wir können diese Broschüren direkt in den Müll werfen", sagt Kher Mohammed. "Was sollen wir machen, wir können nicht auf die Straße gehen und sie verteilen, weil wir ständig damit rechnen müssen, von den Taliban angegriffen und umgebracht zu werden." Gerade war er in Peschawar, der Provinzhauptstadt, und entkam einem Selbstmordattentäter, der mehrere ANP-Mitglieder in den Tod riss.

Am Samstag wählt Pakistan ein neues Parlament. Es ist ein historisches Ereignis, erstmals seit der Staatsgründung 1947 hat eine demokratisch gewählte Regierung eine Legislaturperiode überstanden. Jetzt sind rund 86 Millionen Menschen aufgerufen, von neuem über insgesamt 342 Sitze zu entscheiden. Vier Provinzen wählen zeitgleich ihre Landesparlamente. Mehr als 16.000 Menschen aus insgesamt 250 Parteien stehen zur Wahl (siehe Kasten links "Fakten über Pakistan und die Wahl").

Das ist ein Erfolg für den Demokratisierungsprozess in Pakistan. Und doch ist das Ziel einer stabilen Demokratie noch fern. Eine Umfrage des British Council unter jungen Pakistanern ergab, dass eine große Mehrheit das Land auf dem falschen Weg wähnt. Nur 29 Prozent glauben, Demokratie sei gut für Pakistan. 32 Prozent halten eine Militärherrschaft für besser; 38 Prozent wünschen sich gar einen islamischen Staat, regiert nach den Regeln der Scharia.

Taliban drohen mit "blutigem Wahltag"

Der Wahlkampf war überschattet von Gewalt. Am Donnerstag wurde der Sohn des früheren Premierministers Yousuf Raza Gilani während einer Kundgebung entführt, sein Wahlkampfmanager erschossen. Mehr als 120 Politiker und Wahlkämpfer starben seit Anfang April bei Schießereien und Anschlägen. In manchen Wahlkreisen soll aus Respekt vor den Opfern später gewählt werden. Zum Beispiel in Karatschi, wo die Taliban den ANP-Kandidaten und dessen vierjährigen Sohn erschossen.

"Was ist das für ein Wahlkampf, bei der drei große Parteien kaum öffentlich auftreten, weil ihre Kandidaten und Mitarbeiter mit dem Tod bedroht werden?", schimpft ANP-Mann Kher Mohammed. Die Taliban haben neben der ANP die bisher größte Regierungspartei PPP sowie die Partei der indischen Einwanderer, die MQM, zu Zielen ihrer Angriffe erklärt. "Wir akzeptieren dieses System der Ungläubigen nicht, das sich Demokratie nennt", sagt Hakimullah Mehsud, der Chef der pakistanischen Taliban (TTP). Sie drohen einen "blutigen Wahltag" an, Mehsud habe die Anschläge persönlich befohlen, im ganzen Land seien Selbstmordattentäter unterwegs, heißt es. Rund 600.000 Sicherheitskräfte sollen am Samstag deshalb im Einsatz sein.

Aussichtsreichster Kandidat für das Amt des Regierungschefs ist Umfragen zufolge Nawaz Sharif von der Muslimliga PML-N. Sharif war in den neunziger Jahren bereits zweimal Premierminister, stets wurde ihm Korruption vorgeworfen. Als ihn 1999 der damalige Armeechef General Pervez Musharraf stürzte, waren die Menschen erleichtert, Sharif los zu sein. Das ist vergessen, angesichts der schlechten Leistung der PPP-geführten Regierung gilt Sharif wieder als Hoffnungsträger.

Bhutto-Partei fehlt die Führungsfigur

Der PPP ihrerseits fehlt die Führungsfigur. Im Parteibüro in Jhelum im Punjab, der reichsten, bevölkerungsstärksten Provinz, hängen an den Wänden Bilder von Benazir Bhutto, der 2007 ermordeten zweimaligen Premierministerin. Es sind Bilder eines vergangenen Glanzes. Nach Bhuttos Tod war die PPP auf einer Welle des Mitleids stärkste Partei geworden. "Wenn wir diesmal 75 Sitze bekommen, können wir zufrieden sein", sagt PPP-Politiker Javed Qureshi in Jhelum.

Bhuttos Witwer, Präsident Asif Ali Zardari, durfte im Wahlkampf nicht auftreten, das verbietet seine Position als Staatschef. Doch er ist ohnehin unbeliebt, kämpft mit Korruptionsvorwürfen. Sein Sohn Bilawal Bhutto Zardari, 24, ist aus Angst vor Anschlägen nach Dubai geflüchtet. Von dort schickt er regelmäßig Videobotschaften an die PPP-Anhänger, die seine Furcht zwar nachvollziehen können, aber unzufrieden sind, dass er nicht vor Ort für die PPP kämpft.

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Pakistan: Wahlkampf mit der Angst
Auch wenn sich das Wahlverhalten der Pakistaner schwer voraussagen lässt, ist es sehr wahrscheinlich, dass die PPP abgestraft wird. In den vergangenen fünf Jahren ging es wirtschaftlich bergab, die Korruption nahm zu, die Preise für Lebensmittel und Energie sind dramatisch gestiegen, täglich fällt der Strom bis zu 20 Stunden aus, das Land wird von Terror erschüttert. In die Regierungszeit fiel zudem die peinliche Entdeckung, dass Osama Bin Laden jahrelang im Land lebte.

Ein neuer Superstar verspricht Abhilfe: der frühere Cricket-Profi Imran Khan, der Pakistan 1992 zum Weltmeistertitel führte. Geschickt hat Khan sich mit seiner PTI als Alternative zu den alteingesessenen Parteien positioniert. Er verspricht, Korruption zu bekämpfen, den Terror zu beenden, den US-Drohnenkrieg zu stoppen und einen "islamischen Wohlfahrtsstaat" aufzubauen. Wie, das lässt er offen. Vor allem bei den jungen Pakistanern in den Städten kommt er trotzdem gut an.

Wie Sharif macht sich Khan die antiamerikanische Stimmung zunutze und spielt die religiöse Karte. Beide Politiker wurden von den Taliban bislang verschont, PML-N und PTI konnten deshalb viel häufiger große Wahlkampfauftritte organisieren als die anderen Parteien. Einer Anti-Terror-Front gemeinsam mit den bedrohten Parteien schlossen sie sich nicht an.

Khan sagt, er lehne einen säkularen Staat ab. Kritiker werfen ihm Nähe zu den Taliban vor, aber auch Heuchelei, immerhin war er als Sportler der Lebemann, der in London Partys feierte und Liebschaften pflegte. Wurde er anfangs noch belächelt, liegt seine Partei in Umfragen plötzlich auf Platz zwei. Mancher sieht in Khan sogar den neuen Regierungschef. Am Dienstag fiel er von einem Bühnenaufzug und verletzte sich schwer. Vom Krankenbett aus wandte er sich am Donnerstagabend an rund 30.000 Anhänger bei der Abschlusskundgebung in Islamabad. Er forderte sie auf, den Schritt zu einem "neuen Pakistan" zu wagen. Die Menschen jubelten, ohne sagen zu können, was genau er eigentlich meinte.

Sie wissen: Egal, was das Neue sein wird, es wird besser sein als das Alte.

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insgesamt 4 Beiträge
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1.
degraa 10.05.2013
Der Westen wird's nie lernen. Öl gegen Geld und das sollte es gewesen sein. Vielleicht werden die Pakistani und diverse andere Völkerschaften dann mal lernen, Verantwortung für sich selbst zu übernehmen. Oder Saudi-Arabien und die Emirate investieren zur Abwechseln nicht ins religiöse Mittelalter, sondern in Bildung und Infrastruktur. Das blieb ja bisher den doofen Dhimmis vorbehalten.
2. Und wieso täuscht denn ein demokratischer Wahlsieg, nur weil er anti-us-amerikanisch ist?
herrkoehler 10.05.2013
Das würde ja im Unkehrschluss bedeuten, dass anit-us-amerikanisch gleich undemokratisch bedeuten würde. Da erschließt sich mir leider nicht der Zusammenhang!
3. Es war ein Fehler,
clubzwei 11.05.2013
Truppen zuschicken, um gegen die Taliban zu kämpfen. Denn nie gab es unter den Alliierten ein gemeinsam formuliertes Ziel, die Taliban restlos auszurotten. Das, was da jetzt passiert, war vorhersehbar. Jetzt tanzen die moslemischen Terror-Zombies sogar dem eigenen Volk (in Pakistan) auf der Nase rum.
4. Was Papa Ami Sagt und Macht
spaxi007 12.05.2013
Fast 180 Millionen Pakistaner Wiesen wohl besser was für ihre Land gut ist wenn da nicht die bezahlte Sklaven wie die SPON Reporter wären die nur negative Berichte erstatten weil ihnen so diktiert werden, das die Leute trotz Terror Warnung zu wählen Wagen sieht kein Schwein, Daumen hoch
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Fakten über Pakistan und die Wahl
Was wird am 11. Mai 2013 gewählt?
Pakistan wählt zum zehnten Mal seit Staatsgründung 1947 eine Nationalversammlung sowie vier Provinzparlamente. Die Parlamente wählen anschließend eine nationale Regierung sowie ihre Provinzregierungen.
Wer tritt zur Wahl an?
Am 11. Mai stellen sich in Pakistan insgesamt 16.692 Kandidaten zur Wahl. Die Übersicht über die Zahl der Kandidaten:

Nationalparlament: 5000
Provinzparlament Punjab: 6044
Provinzparlament Sindh: 2991
Provinzparlament: Khyber-Pakhtunkhwa: 1592
Provinzparlament Belutschistan: 1065

Die Wahlkommission listet insgesamt 250 zugelassene Parteien auf. Ein Kandidat darf in mehreren Wahlkreisen gleichzeitig antreten. Bei einem Mehrfachsieg muss er sich für einen Wahlkreis entscheiden, in dem anderen wird nachgewählt.
Wer darf wählen?
Zur Wahl des Nationalparlaments sind 86,1 Millionen Menschen registriert. Wahlberechtigt sind alle Staatsbürger ab 18 Jahren.
Wie hoch ist der Frauenanteil im Parlament?
Er lag bislang bei 22 Prozent. Das Parlament hat insgesamt 342 Sitze. 272 Parlamentarier werden nach dem Mehrheitsrecht direkt in ihren Wahlkreisen gewählt. 60 weitere Sitze sind für Frauen sowie zehn für religiöse Minderheiten vorbehalten.
Wie hoch wird die Wahlbeteiligung ausfallen?
Das Interesse an der Wahl ist groß in Pakistan, zumal die Menschen unzufrieden sind mit den Lebensbedingungen: steigende Preise, schlechte Wirtschaftszahlen, Terror.

Doch die Wahlbeteiligung ist traditionell niedrig:

Bei der vergangenen Wahl 2008 beteiligten sich 44,5 Prozent der Wahlberechtigten, der Durchschnitt seit 1947 liegt bei 45,3 Prozent. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 2009 lag die Beteiligung bei 70,78 Prozent und war damit die niedrigste seit Bestehen der Bundesrepublik, im Durchschnitt liegt die Wahlbeteiligung in Deutschland bei 85,4 Prozent.
Dürfen überall Frauen wählen?
Rein rechtlich ja. Aber es gibt viele Regionen, in denen Männer es den Frauen der Familie untersagen zu wählen. In den Stammesgebieten haben die Taliban es Frauen verboten, zur Wahl zu gehen.

Aber auch die amtlichen Zahlen zeigen eine Ungerechtigkeit auf: In der Bevölkerung sind 51 Prozent männlich, 49 Prozent weiblich. Laut Wählerlisten sind aber 57 Prozent der registrierten Wähler männlich und nur 43 Prozent weiblich.
Wie wird gewählt?
Anders als in Deutschland werden die 272 Sitze nach dem Mehrheitswahlrecht besetzt. Wer im Wahlkreis am stärksten abschneidet, gewinnt den Sitz. Alle anderen Stimmen verfallen.

Fakten über Pakistan
Staatsgründung
Pakistan entstand 1947 aus den überwiegend muslimischen Teilen von Britisch-Indien. Zunächst bestand es aus den beiden Landesteilen West- und Ostpakistan, zwischen denen mehr als 1500 Kilometer Entfernung lagen. Beiden Teilen mangelte es jedoch an einer gemeinsamen nationalen Identität. Nach einem Krieg, bei dem Indien dem Osten half, entstand 1971 als neuer Staat Bangladesch .
Kaschmir-Konflikt
Seit der Staatsgründung führte Pakistan zwei große Kriege mit dem Nachbarn Indien um die Grenzregion Kaschmir , 1947/48 und 1965. Der Fürstenstaat Kaschmir hatte sich zunächst zu Indien zugehörig erklärt. Der islamische Staat Pakistan beanspruchte das überwiegend von Muslimen bewohnte Kaschmir jedoch für sich und gewann die Herrschaft über den westlichen und nördlichen Teil der Region. Doch auch Indien betrachtete Kaschmir als sein Territorium. Die von der Uno 1948 vorgeschlagene und vom indischen Premierminister versprochene Volksabstimmung, in der die kaschmirische Bevölkerung selbst über ihre Zukunft entscheiden sollte, wurde nie durchgeführt.

Seit den achtziger Jahren kämpfen im indischen Teil Kaschmirs muslimische Rebellen für die Unabhängigkeit der Region oder einen Anschluss an Pakistan. 1999 kam es wieder zu größeren militärischen Auseinandersetzungen mit mehreren hundert Toten, und 2001 standen die Atommächte Indien und Pakistan erneut am Rande eines Krieges. 2004 wurde ein Friedensprozess zwischen Neu-Delhi und Islamabad eingeleitet.

Der pakistanische Geheimdienst ISI steht im Verdacht, Kontakte zu islamistischen Terroristen zu pflegen. Indien wirft Pakistan die Unterstützung muslimischer Terroristen vor. Auch hinter der Anschlagserie in Mumbai 2008 vermutet Neu-Delhi islamistische Terroristen aus Pakistan.

Islam
Mit der Verfassung von 1956 wurde Pakistan die erste islamische Republik der Welt. Der Islam ist Staatsreligion, gleichzeitig garantiert die Verfassung jedoch Religionsfreiheit. 96 Prozent der Pakistaner sind Muslime, der Präsident muss ebenfalls Muslim sein. Seit der Staatsgründung haben Spannungen zwischen verschiedenen Gruppen über die Rolle des Islam im Staatsverständnis die Innenpolitik beherrscht.

Immer wieder gab es auch islamistische Tendenzen. So führte Diktator Zia ul-Haq die Scharia , die islamische Rechtsprechung, ein. 1997 erkannte Pakistan als erster Staat das extremistische Taliban -Regime in Afghanistan an und unterstützte es bis zu den Anschlägen vom 11. September 2001 . Während die Zentralregierung in Islamabad zu einem der wichtigsten Verbündeten der USA im Anti-Terror-Krieg avancierte, erstarkte die islamistische Opposition im Land.

Macht der Taliban
In den Stammesgebieten in der nordwestlichen Provinz an der Grenze zu Afghanistan hat die pakistanische Zentralregierung nur begrenzten Einfluss. Dort herrschen islamistische Extremisten und pakistanische Taliban , die sich teilweise auf die Hilfe der regionalen Stammesführer stützen. Die Enttäuschung über die korrupte staatliche Justiz und Verwaltung erhöhte die Attraktivität des Islamismus in der Bevölkerung.

Verstärkung erhielten die radikalen Islamisten von afghanischen Taliban aus den Reihen von Mullah Omar sowie Qaida -Kämpfern, die aus Afghanistan geflohen sind. Militante betreiben hier in Waziristan auch Ausbildungslager für international operierende Dschihadisten.

Kampf gegen die Extremisten
Die pakistanische Armee führte ab 2003 wiederholt Militäraktionen im Nordwesten gegen die Taliban - und Quaida -Terroristen durch. Als Reaktion verübten Terroristen verheerende Anschläge in pakistanischen Städten.

Die Amerikaner versuchen, die islamistischen Extremisten in ihren pakistanischen Verstecken mit ferngesteuerten Präzisionsraketen zu treffen. Doch diese Drohnen -Angriffe sind bei der Bevölkerung äußerst unpopulär und treiben die Menschen in die Arme der militanten Islamisten.

Das pakistanische Militär scheute zunächst die ernsthafte Konfrontation mit den Extremisten. Die Armee und der pakistanische Geheimdienst ISI haben diese Gruppierungen zum Teil Anfang der achtziger Jahre selbst aufgebaut, um im Kampf gegen die Sowjets in Afghanistan mitzumischen, und haben sie später im Kaschmir-Konflikt eingesetzt. Und noch immer betrachten viele Offiziere die Taliban nicht als ihren eigentlichen Gegner – der wahre Feind sei Indien .

Um die Aufständischen in den Stammesgebieten ruhigzustellen, versuchte schon Präsident Pervez Musharraf , Abkommen mit ihnen zu schließen, und versagte. Im April 2009 scheiterte ein Friedensabkommen, das sein Nachfolger, Staatschef Asif Ali Zardari , ausgehandelt hatte: Die Taliban sollten die Waffen niederlegen und im Gegenzug in der Region Malakand, zu der das Swat-Tal und fünf weitere Distrikte gehören, die Scharia anwenden dürfen. Mit Hilfe des islamischen Rechts können sich die Taliban die Bevölkerung legal gefügig machen - wer sich gegen ihre Herrschaft auflehnt, wird geköpft. Statt einer Feuerpause brachten sie vom Swat-Tal aus mehrere Distrikte unter ihre Kontrolle und rückten bedrohlich nahe an die Hauptstadt Islamabad heran, bis die Armee im Frühjahr 2009 eingriff und die Gebiete zurückeroberte. Im Oktober 2009 begann das Militär außerdem einen Krieg gegen die Taliban in der Region Südwaziristan.

Atomwaffen
1985 wurde in Pakistan erstmals Uran angereichert, seit 1998 besitzt das Land nachweislich Atomwaffen : Nur Tage nach indischen Atomtests zündete Pakistan im Mai 1998 in der Nähe der unbewohnten Chagai-Berge erfolgreich Kernwaffen. Die genaue Zahl der atomaren Sprengköpfe ist nicht bekannt, aber es sollen 60 bis 100 sein, die an verschiedenen Stellen im Land gelagert und von rund 10.000 Soldaten bewacht werden.

Damit gehört Pakistan neben den fünf offiziellen Atommächten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China sowie Indien, Israel und Nordkorea zum Kreis der neun Nuklearmächte, was die Bedeutung des verarmten Landes stark erhöht.

Militärbeobachter befürchten, Nuklearwaffen aus dem pakistanischen Waffenarsenal könnten aufgrund der Instabilität des Landes in die Hände von Extremisten fallen. Diese hätten damit ein Mittel in der Hand, dem Westen ihre Bedingungen zu diktieren. Geschürt wird die Angst vor diesem Horrorszenario dadurch, dass die Taliban in den vergangenen Monaten ihre Basis in den Stammesgebieten an der Grenze zu Afghanistan ausgebaut haben. Im April 2010 rückten sie bis auf 100 Kilometer Entfernung auf die Hauptstadt Islamabad vor, bevor sie vom pakistanischen Militär zurückgedrängt wurden.

SPIEGEL ONLINE

Fläche: 796.000 km²

Bevölkerung: 184,753 Mio. Einwohner

Hauptstadt: Islamabad

Staatsoberhaupt:
Mamnoon Hussain

Regierungschef: Nawaz Sharif

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