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Wahlen in Schweden Rechte Bedrohung für Bullerbü

Schweden-Wahl: Duell der Blöcke
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dpa

2. Teil: Zum ersten Mal könnte eine Frau Regierungschefin werden

Denn die Umfragen prognostizieren einen spannenden Wahlabend. Zum ersten Mal treten in Schweden im Wahlkampf zwei klare Bündnisse gegeneinander an - Reinfeldts Vier-Parteien-Allianz aus konservativen "Moderaten", Zentrumspartei, Volkspartei und Christdemokraten gegen das Bündnis aus Sozialdemokraten, grüner "Umweltpartei" und den Linken.

Zwar liegt Reinfeldts Allianz derzeit mit etwa acht Prozent Abstand vor dem linken Block - "aber die schwedischen Wähler sind traditionell sehr wechselwählerisch", sagt Bernd Henningsen, Professor für Skandinavistik von der Humboldt-Universität in Berlin.

Und die Abstimmung ist aus verschiedenen Gründen historisch - bei den Wahlen am Sonntag geht es gleich um mehrere mögliche Premieren

  • mit der Chefin der Sozialdemokraten, Mona Sahlin, könnte erstmals eine Frau schwedische Regierungschefin werden.
  • erstmals seit 99 Jahren könnte ein bürgerlicher Ministerpräsident wiedergewählt werden.
  • erstmals seit 1917 könnte es passieren, dass die Sozialdemokraten nicht die stärkste Partei werden. "Das ist für meine Generation kaum zu verstehen", sagt Mellbourn, Jahrgang 1946.

Der Abstieg der Sozialdemokraten begann bereits vor vier Jahren - bis dahin haben sie bis auf neun Jahre in Schweden seit 1932 immer regiert. Aber Reinfeldts bürgerliche Regierung führte das Land gut durch die weltweite Finanzkrise, Schweden kam ohne größere Blessuren davon. "Das liegt auch daran, dass Schweden in den neunziger Jahren schon einmal eine heftige Bankenkrise erlebt hat und die damaligen Rezepte auch jetzt wieder benutzt werden konnten", sagt Wissenschaftler Henningsen.

Sahlin kommt bei den Bürgern nicht an

Reinfeldts moderate Konservative inszenieren sich zudem als "die wahre Arbeiterpartei". Zwar senkte seine Regierung die Einkommenssteuer, kürzte staatliche Leistungen und schaffte die Vermögenssteuer ab. Aber den Sozialdemokraten ist es bislang nicht gelungen, daraus Kapital zu schlagen. "Das Bündnis von Reinfeldt hat sich als sehr regierungsfähig profiliert - sie waren erfolgreich. Und das ist in Schweden für eine bürgerliche Regierung durchaus ein Novum", sagt Mellbourn.

Bei den persönlichen Beliebtheitswerten liegt die 53-jährige Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten, Mona Sahlin, weit abgeschlagen hinter Reinfeldt. Nur knapp zwanzig Prozent der Schweden wünschen sich Sahlin als Regierungschefin, Reinfeldt kommt auf über 60 Prozent.

Sahlin kommt bei den Bürgern nicht an - immer noch wird sie mit einer eigentlich verjährten Affäre aus den neunziger Jahren in Verbindung gebracht . Dabei ging es um Lebensmittel, die sie sich vom Staat bezahlen ließ. Bei den eigenen Parteifreunden trifft sie auf Skepsis, eine Versöhnung der unterschiedlichen sozialdemokratischen Lager scheint ihr nicht zu gelingen. Den Gewerkschaftlern gilt sie als zu reformistisch, die Traditionalisten der sozialdemokratischen Mitte nehmen ihr übel, dass sie mit den "Neo-Kommunisten" der Linken zusammengegangen ist. "Außerdem hat sie sich im Wahlkampf nicht als wirkliche Führerin der Opposition profiliert, sondern den Linken zu viel Aufmerksamkeit überlassen", sagt Mellbourn.

Was passiert, wenn keiner der Blöcke eine Mehrheit im Parlament bekommt?

Die Parteistrategen beraten bereits über künftige Bündnisse. So hat die Partei von Premier Reinfeldt durchblicken lassen, die Grünen aus dem Linksbündnis herauszulocken zu wollen. Die Sozialdemokraten indes setzen auf die bürgerliche Zentrumspartei als Mehrheitsbeschaffer.

"Aber noch kann auch niemand sicher sein, dass sich der bürgerliche Block nicht doch auf die Rechtspopulisten stützen wird", sagt Professor Henningsen.

In den schwedischen Kommentarspalten gibt es deshalb derzeit schon einen anderen Aufruf: Reinfeldt und Sahlin sollten doch eine Große Koalition bilden.

Für Schweden - ein Land, in dem Minderheitsregierungen große Tradition haben - wäre das ein absoluter Tabubruch.

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insgesamt 59 Beiträge
Wattläufer 18.09.2010
Fahren /fliegen Sie mal nach Malmö. Da ist nix mit "Bullerbü"-Romantik. Da ist Offenbach...
Zitat von sysopDie Rechtspopulisten gewinnen im liberalen Musterland Schweden an Boden - bei den Wahlen am Sonntag könnten sie Premier Reinfeldt eine zweite Amtszeit vermasseln. Der Konservative kämpft in einer historischen Abstimmung gegen ein Linksbündnis. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,717796,00.html
Fahren /fliegen Sie mal nach Malmö. Da ist nix mit "Bullerbü"-Romantik. Da ist Offenbach...
mm01 18.09.2010
"Rechte Bedrohung" "Rechtspopulisten" "Das sind nicht einfach Rechtspopulisten, sondern Männer aus dem Neonazimilieu", sagte der ehemalige Chefredakteur der Zeitung "Dagens Nyheter" und [...]
Zitat von sysopDie Rechtspopulisten gewinnen im liberalen Musterland Schweden an Boden - bei den Wahlen am Sonntag könnten sie Premier Reinfeldt eine zweite Amtszeit vermasseln. Der Konservative kämpft in einer historischen Abstimmung gegen ein Linksbündnis.
"Rechte Bedrohung" "Rechtspopulisten" "Das sind nicht einfach Rechtspopulisten, sondern Männer aus dem Neonazimilieu", sagte der ehemalige Chefredakteur der Zeitung "Dagens Nyheter" und Staatswissenschaftler Anders Mellbourn SPIEGEL ONLINE." Schön, dass der "Spiegel" in gewohnter einseitiger Linksmanier berichtet. "Wir haben bislang immer gedacht, wir lösen Probleme - Kriminalität, die wachsende Ungleichheit in der Gesellschaft - besser als die anderen europäischen Länder. Es scheint nicht so zu sein", so Wissenschaftler Mellbourn." Tja, woran das wohl liegen mag? Evtl. daran, dass den Schweden die Einwanderung und das Benehmen bestimmter "Glaubensanhänger" ebanfalls sauer aufstößt? http://sverigesradio.se/cgi-bin/international/nyhetssidor/artikel.asp?ProgramID=2108&Format=1&artikel=3476484 http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/europe/sweden/7278532/Jews-leave-Swedish-city-after-sharp-rise-in-anti-Semitic-hate-crimes.html
Arne11 18.09.2010
Was ist denn mit der Bedrohung der Juden in Malmö? Und wieso ist jemand der gegen diese Fremdenfeindlichkeit vorgeht rechts? Sollte es nicht einen breiten Konsens in der Gesellschaft, insbesondere in den Medien geben dass jede [...]
Zitat von sysopDie Rechtspopulisten gewinnen im liberalen Musterland Schweden an Boden - bei den Wahlen am Sonntag könnten sie Premier Reinfeldt eine zweite Amtszeit vermasseln. Der Konservative kämpft in einer historischen Abstimmung gegen ein Linksbündnis. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,717796,00.html
Was ist denn mit der Bedrohung der Juden in Malmö? Und wieso ist jemand der gegen diese Fremdenfeindlichkeit vorgeht rechts? Sollte es nicht einen breiten Konsens in der Gesellschaft, insbesondere in den Medien geben dass jede Fremdenfeindlichkeit ohne unterscheidung bekämpft & thematisiert werden sollte?
hirn_einschalten 18.09.2010
Die linken Medien dämonisieren die Schwedischen Demokraten mit allen Mitteln, die Regierung behindert rechtswidrig die Wahlkampfbemühungen der SD und verweigert den Repräsentanten der Partei Polizeischutz. Ein Kandidat der [...]
Zitat von sysopDie Rechtspopulisten gewinnen im liberalen Musterland Schweden an Boden - bei den Wahlen am Sonntag könnten sie Premier Reinfeldt eine zweite Amtszeit vermasseln. Der Konservative kämpft in einer historischen Abstimmung gegen ein Linksbündnis. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,717796,00.html
Die linken Medien dämonisieren die Schwedischen Demokraten mit allen Mitteln, die Regierung behindert rechtswidrig die Wahlkampfbemühungen der SD und verweigert den Repräsentanten der Partei Polizeischutz. Ein Kandidat der islamkritischen Schwedischen Demokraten, der 24-jähige David Arnold, wurde im Anschluss an die Wahlkampfveranstaltung vor seiner Wohnung überfallen, in diese hineingezogen, ausgeraubt und misshandelt. Dabei wurde ihm ein Hakenkreuz in die Stirn geritzt. Die beiden maskierten Täter sprachen Arabisch und das Schwedisch eines der Täter hatte einen arabischen Akzent. Der Ministerpräsident Schwedens, Frederik Reinfeldt, hat die Tat nicht verurteilt, sondern den Schwedischen Demokraten mitgeteilt, sie sollten sich nicht wundern. Hier die Quelle: http://www.aftonbladet.se/nyheter/article7764634.ab Das klingt für mich nicht nach Demokratie, sondern nach linker Gesinnungsdiktatur. Opfer von Straftaten werden verhöhnt, wenn sie nicht die richtige Gesinnung haben.
intenso1 18.09.2010
Auch in Deutschland fehlt eine Partei die die Sorgen der Bürger ernst nimmt. Leider bietet sich keine an. Eine charismatische Persönlichkeit könnte auch in Deutschland den Parteien das Fürchten lernen. Die Rechtspopulisten [...]
Zitat von sysopDie Rechtspopulisten gewinnen im liberalen Musterland Schweden an Boden - bei den Wahlen am Sonntag könnten sie Premier Reinfeldt eine zweite Amtszeit vermasseln. Der Konservative kämpft in einer historischen Abstimmung gegen ein Linksbündnis. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,717796,00.html
Auch in Deutschland fehlt eine Partei die die Sorgen der Bürger ernst nimmt. Leider bietet sich keine an. Eine charismatische Persönlichkeit könnte auch in Deutschland den Parteien das Fürchten lernen. Die Rechtspopulisten haben doch nur Zulauf weil die Anderen Parteien sich vom Volk Lichtjahre weit entfernt haben.
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