Wahlen in Tschechien Ein Fürst als Königsmacher

Er lenkte als Dissident Zöllner mit Pornoheften ab, war tschechischer Außenminister - und ist überzeugter Europäer. Mit seiner Partei TOP 09 will der adlige Lebemann Karel von Schwarzenberg endlich die politische Blockade des EU-Landes lösen. Und die grassierende Korruption bekämpfen.

Karel von Schwarzenberg: Ein Adliger als Königsmacher
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Karel von Schwarzenberg: Ein Adliger als Königsmacher

Aus Prag berichtet


Der Fürst ist "angefressen" - und zwar "zunehmend". Deshalb hat Karel von Schwarzenberg an diesem Abend in der Kneipe Zu den vier Bernhardinern Platz genommen. Es ist eine verqualmte Trinkhalle im Prager Plattenbau-Vorort Novodvorska. Er hat seine Pfeife gestopft und ist jetzt bereit für die Fragen der Leute an seinem Tisch. "In diesem Land handeln die Politiker vollkommen verantwortungslos", sagt er. Er ist anders, und das sollen alle wissen. Von Schwarzenberg ist im Wahlkampf: "Einmal noch will ich etwas bewegen."

72 Jahre ist er jetzt alt und "nicht mehr so heiß", wie er sagt. Schwarzenberg war Dissident, Chef der Präsidialkanzlei, zuletzt Außenminister. Er hätte seinen Lebensabend in einem seiner Schlösser verbringen können: Kaminfeuer, Spaziergänge, Bücher und die geliebte Pfeife.

Doch daraus wurde nichts: Im vergangenen Frühjahr hatte Prag gerade die EU-Ratspräsidentschaft inne. Just da beschlossen die oppositionellen Sozialdemokraten, die bürgerliche Minderheitsregierung zu stürzen. "Das Parteiinteresse stand vor dem Staatsinteresse, es war eine nationale Blamage. Und es zeigt die außerordentliche Verachtung der politischen Klasse für das Volk."

Schwarzenberg sammelte ein paar politische Freunde um sich und gründete die Partei TOP 09. Die Buchstaben des Kürzels TOP stehen im Tschechischen für Tradition, Verantwortung und Wohlstand. Bis zu 15 Prozent der Tschechen könnten TOP 09 am 29. Mai ihre Stimmen geben, sagen Meinungsforscher voraus. Der Fürst wird damit zum Königsmacher: Es wird regieren, wer mit ihm eine Koalition schließt. Zwischen den Großparteien, der bürgerlichen ODS und der sozialdemokratischen CSSD herrscht seit Jahren ein Patt.

Schwarzenberg wirkt wie einem anderen Jahrhundert entsprungen

In den Vier Bernhardinern wird aus voller Kraft geraucht. Jede Viertelstunde wechselt von Schwarzenberg den Tisch, gesellt sich einer neuen Runde hinzu. Trotzdem: Irgendwie passt er hier nicht hin. Mit seiner Fliege, seinem altmodischen Tschechisch, dem gestutzten Oberlippenbärtchen und seiner Handkuss-Höflichkeit wirkt er wie einem anderen Jahrhundert entsprungen.

Man kann nicht sagen, dass er sich anbiedert. Er hat keinen PR-Manager mitgebracht und hält heute Abend keine Rede. Er hört zu, lässt ab und zu eine Rauchwolke aus dem Mundwinkel entweichen. Weil er nuschelt, müssen die Gäste sich ihm entgegenbeugen. "Ich ekle mich vor der Politik eigentlich genauso wie ihr - und genau deshalb könnt ihr mir vertrauen" - diese Botschaft will der Adlige heute Abend loswerden.

Mit wem würde er wohl koalieren? Den Sozialdemokraten traut er nicht so recht: Da sind diese unrealistischen sozialen Versprechen. "Mit denen kann man vielleicht eine kurze Affäre haben, aber für die Ehe sind sie nicht geeignet", sagt er. Also neigt er eher den Konservativen von der Bürgerpartei ODS zu, die die CSSD mitten in der EU-Ratspräsidentschaft gestürzt hat. Seitdem regiert in Prag treuhänderisch bis zu der Wahl der parteilose Jan Fischer.

Seit Jahren regiert ein korruptes Netzwerk die Hauptstadt Prag

Was wird Karel von Schwarzenberg gegen die Korruption tun? Das ist die Frage des Abends in der Kneipe Zu den vier Bernhardinern. Vor allem Tschechiens malerische Hauptstadt Prag regiert seit Jahren ein korruptes Netzwerk. Ämter und Aufträge schanzen Kumpel einander zu. Korruption geben die meisten Tschechen in Umfragen als das größte Übel ihres Landes an.

Es müsse sich eine neue Kultur der Rechtsstaatlichkeit und Transparenz entwickeln, fordert Schwarzenberg. Jahrzehntelang hätten die Tschechen den Staat nur als Unterdrückungsinstrument wahrgenommen, eine gefährliche aber behäbige Institution, die man, wo es geht, zum eigenen Vorteil betrügen und bestehlen darf. Damit müsse nun Schluss sein, dafür wolle er sich einsetzen.

Im Publikum stehen Milena Kaufmanova und ihr Mann Igor, sie Lehrerin, er Tontechniker: "Karel von Schwarzenberg ist so reich, der hat Politik gar nicht nötig", sagen sie: "Wenn so einer sich dennoch zur Wahl stellt, tut er es für die Gemeinschaft und nicht für sich. Der ist immun gegen Korruption."

Karel Johannes Nepomuk Josef Norbert Friedrich Antonius Wratislaw Mena Fürst zu Schwarzenberg wird im Dezember 1937 geboren. Das Geschlecht dient seit dem Mittelalter den Habsburgern, es gehört zu den einflussreichsten Böhmens. Die Nazis enteignen die Familie. Die Kommunisten, die 1947 an die Macht in Prag kommen, übernehmen Schlösser, Villen und 30.000 Hektar Land. Schwarzenbergs Familie geht nach Wien. Dort studiert Karel Jura und Forstwirtschaft, führt ein bohemehaftes Leben, denn die Ländereien der Familie in der Steiermark und der Schweiz werfen noch genug ab.

Doch den jungen Karel lässt die Erinnerung an Kindertage auf Schloss Orlik in Südböhmen nicht los: Türme und Zinnen, am Fuße des Burgberges schäumte die Moldau vorbei. Unendliche Wälder erstrecken sich um den Stammsitz des Geschlechts.

"Ich will nicht den Schlossgeist geben"

Karel kappt die Verbindung nach Tschechien nie. Er richtet ein Zentrum für Untergrundliteratur ein. Er schmuggelt Bücher und Zeitschriften in den Ostblock. Als Köder für die Zöllner legt er Pornohefte in seinem Auto aus. "Die Grenzer hatten einen doppelten Nutzen: Sie konnten sich selber damit vergnügen und die Pornos dann auf dem Schwarzmarkt verkaufen. Also ließen sie mich passieren", sagt Schwarzenberg.

Der Adlige wird Verbindungsmann der tschechischen Dissidenten nach Westen. Er freundet sich mit Vaclav Havel an. Nach der Wende wird er dessen Kanzleichef auf dem Hradschin und erhält seine Güter zurück. In Prag bewohnt er eine Villa, das Schloss Orlik, bis zu dessen Grundmauern die Moldau aufgestaut wurde, ist heute eine Touristenattraktion. "Ich kann da nicht wohnen, ich will doch nicht den Schlossgeist geben."

Vor zwei Jahren holte ihn der konservative Regierungschef Mirek Topolanek auf Vorschlag seines grünen Koalitionspartners als Außenminister in sein Kabinett. Schwarzenberg, damals noch parteilos, ist bei der ODS nicht besonders wohlgelitten, aber man schätzt seine Erfahrung und seine Weltgewandtheit. Der Fürst will Tschechien in der EU - das Land ist seit 2004 Mitglied - verankern und gleichzeitig ein enges Verhältnis zu Washington. Er ist dafür, Teile eines amerikanischen Raketenabwehrsystems in Tschechien aufzubauen - und enttäuscht, dass Obama das Projekt storniert hat.

In einer neuen Regierung würde er wohl wieder das Außenressort besetzen. Tschechien will den Euro einführen - nur wann, das ist die Frage. Das Land lebt von der Autoindustrie, die deutsche Abwrackprämie kam auch Skoda in Mlada Boleslav zugute. Nachdem die Wirtschaft im vergangenen Jahr um fünf Prozent schrumpfte, wird sie 2010 wohl wieder bescheiden wachsen. Schwarzenberg macht sich keine Illusionen: Die Griechenland-Krise wird osteuropäischen Euro-Aspiranten den Weg in die Währungsunion erschweren. Die alten Euro-Länder werden genau hingucken, wen sie noch einladen.

Tschechien, das sich einen für osteuropäische Verhältnisse üppigen Sozialstaat über die Wendezeit gerettet hat, muss deshalb Haushaltsdisziplin demonstrieren. "Wir dürfen den Menschen keine grenzenlosen Versprechungen machen", sagt Schwarzenberg. Die Gesellschaft überaltert, das Renten- und Gesundheitssystem müssen von Grund auf renoviert werden. "Es sind bittere Pillen, die wir in den nächsten Jahren werden schlucken müssen", sagt Schwarzenberg.

Der Tontechniker und seine Frau, die Lehrerin, im Vier Bernhardiner hören das nicht mit Begeisterung, aber: "Es ist besser einer sagt die Wahrheit, als Versprechen abzugeben, die er nicht halten kann."

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walu 27.05.2010
1. politische kultur in tschechien
Der Schwarzenberg-Beitrag ist gut, er bildet den vom Autor gewählten Ausschnitt der Realität in Tschechien sehr genau ab. Allerdings bleibt das Ganze mehr oder weniger ein Blick durchs Schlüsselloch, solange der gesellschaftspolitische Kontext fehlt. Das ist keineswegs dem Autor Jan Puhl anzulasten, sondern der insgesamt eher schwachen medialen Wahrnehmung der tschechischen Nachbarn in Deutschland (rühmliche Ausnahme hiervon ist die Berichterstattung der SZ). Um aus der Außenperspektive die akute politische (Un-) Kultur in Tschechien nachzuvollziehen, könnte das Schwarzenberg-Zitat im Beitrag (zum Topolanek-Sturz vor einem Jahr) ein Schlüssel sein. Wie gesagt - könnte: "Das Parteiinteresse stand vor dem Staatsinteresse, es war eine nationale Blamage. Und es zeigt die außerordentliche Verachtung der politischen Klasse für das Volk." Leider ist das Zitat aber eine vom Diplomaten Schwarzenberg damals bewusst so - und nicht anders - formulierte Beschönigung des politischen Zustands. Es war nämlich noch schlimmer, in Wirklichkeit ging es zuvörderst um die ganz persönlichen Egoismen zweier Politiker, Václav Klaus und Jiri Parobek. Das im Nachhinein dann als "Parteiinteressen" zu etikettieren, ist eine ausgesprochen höfliche Darstellung, die das eigentliche Dilemma immer noch ein bisschen verniedlicht. Denn die zitierte "außerordentliche Verachtung" gibt es doppelt. Einmal ist es die der politischen Kaste fürs Volk, wie dargestellt, zum anderen ist aber es die des Volks für die Politiker. Und die ist vermutlich noch stärker ausgeprägt als die erstere. Und das, weil jeder weiß (oder wissen kann), wie wenig raffiniert und grobschlächtig sich die meisten Politiker hierzulande anstellen, um schnellen Gewinn bringend ihre persönlichen Interessen zu verfolgen. Und vor diesem Hintergrund ist Schwarzenberg fast noch ein bisschen mehr als im Artikel beschrieben. Er fällt nicht nur total aus dem (schrecklichen) Rahmen, er ist eigentlich in Tschechien gar nicht vermittelbar. Hoffentlich ist das am Wochenende mehrheitsfähig!
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