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23. August 2009, 10:04 Uhr

Wandel unter Obama

US-Militär gibt erstmals Namen von Geheimgefangenen an Rotes Kreuz

Bisher lebten sie namenlos in geheimen Camps in Afghanistan oder dem Irak - jetzt hat sich das US-Militär bereiterklärt, dem Roten Kreuz die Identität inhaftierter Terrorverdächtiger preiszugeben. Damit verabschiedet sich das Pentagon von einer Geheimhaltungspraxis, die lange als ehernes Gesetz galt.

Washington - Die neue Direktive gilt ab diesem Monat. Wie die "New York Times" am Samstag berichtete, muss das US-Militär jetzt dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) innerhalb von zwei Wochen nach ihrer Gefangennahme die Namen von festgenommenen Terrorverdächtigen und Aufständischen mitteilen.

Dabei geht es dem Bericht zufolge um 30 bis 40 Insassen einer Haftanstalt auf dem US-Stützpunkt im irakischen Balad sowie des Bagram-Gefängnisses nördlich der afghanischen Hauptstadt Kabul.

Die Behörden bemühten sich, dem Roten Kreuz die Namen der Gefangenen "so bald wie möglich" nach ihrer Festnahme anzugeben, sagte Pentagon-Sprecher Bryan Whitman jetzt der "New York Times". Er schränkte jedoch ein, dass dies "aus militärischen Gründen" nicht in jedem Fall möglich sein werde.

In ihrem Bericht beruft sich die "New York Times" auf drei hochrangige US-Militärangehörige. Mit dem Schritt, dem Roten Kreuz die Namen von Dutzenden der gefährlichsten mutmaßlichen Terroristen zu geben, sorge die Regierung endlich für mehr Transparenz, heißt es. Die Hilfsorganisation habe lange dafür gekämpft, mehr Informationen über diese Gefangenen zu erhalten.

Anders als in den meisten anderen US-Haftanstalten in beiden Ländern hätten die Vertreter des IKRK bislang keinen Zugang zu den zwei Spezialgefängnissen gehabt, berichtete die Zeitung weiter. Das Militär hatte stets argumentiert, detaillierte Informationen über die Insassen könnten andere Extremisten auf den Plan rufen und Anti-Terror-Operationen gefährden.

Die von US-Spezialeinheiten unterhaltenen Einrichtungen wurden geschaffen für Kurzzeitaufenthalte gerade erst festgenommener und als gefährlich geltender Terrorverdächtiger, von denen man sich wertvolle Informationen erhofft.

In der Regel sitzen die Häftlinge bis zu zwei Wochen in den "Special Operation Camps", danach mussten sie laut Gesetz in eine Langzeit-Haftanstalt im Irak oder in Afghanistan gebracht werden. Menschenrechtsorganisationen hatten stets angeprangert, dass diese Fristen vom Militär eigenmächtig verlängert worden seien.

Auch der Umgang mit den Insassen der Strafanstalten wird jetzt untersucht. Am Montag wird die CIA einen kritischen Bericht über Missbrauch in US-Gefängnissen veröffentlichen. In den Lagern sei es zu Scheinhinrichtungen gekommen, in mindestens einem Fall sei ein Gefangener mit einer Waffe und einer Bohrmaschine bedroht worden.

ala/AFP

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