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13. Juni 2018, 06:29 Uhr

Nordkorea-Gespräche

No Big Deal

Aus Singapur berichtet

Was haben Donald Trump und Kim Jong Un eigentlich vereinbart? Vor allem die Zusage des US-Präsidenten, Militärübungen zu beenden, sorgt für reichlich Verwirrung.

Wenn es darum geht, vermeintliche Erfolge zu präsentieren, lässt sich Donald Trump ungern übertreffen. Gleich drei Interviews gab er drei unterschiedlichen Reportern seines Lieblingssenders Fox News nach dem Gipfeltreffen zu Nordkorea. In Singapur sei "Großartiges" gelungen, flötete er stolz.

Dann ließ sich der Präsident aus der Air Force One nach Washington verbinden. Per Lautsprecher wurde er zu einem Mittagessen geschaltet, bei dem Senatoren der Republikaner mit Vizepräsident Mike Pence zusammensaßen. Auch hier lobte er das Treffen und sich selbst ausgiebig. "Der Präsident klang sehr optimistisch", berichtete Senator John Barrasso anschließend.

Etliche andere Politiker in Washington sind wohl weniger begeistert. Während Trump die Tatsache, dass das Treffen überhaupt stattgefunden hat, schon als Erfolg feiert, sehen sie die Ergebnisse skeptisch. Aus guten Gründen: Je genauer die Vereinbarungen zwischen Kim Jong Un und Donald Trump unter die Lupe genommen werden, desto mehr stellt sich die Frage, wie es jetzt eigentlich weitergehen soll.

Vor allem die Zusage Trumps an Kim, die als "Kriegsspiele" ("War Games") bezeichneten Übungen amerikanischer und südkoreanischer Militärs zu stoppen, sorgt für Verwirrung. In den nordkoreanischen Medien wird dies bereits als das eigentliche große Gipfelergebnis gefeiert, denn Trump hat damit eine uralte Forderung aus Pjöngjang erfüllt. Große Zugeständnisse musste Kim dafür seinerseits praktisch nicht machen.

Trumps eigenes Verteidigungsministerium reagierte zurückhaltend auf die Ankündigung des Präsidenten. Eine Sprecherin des Oberkommandos der US-Armee in Südkorea erklärte, man habe bislang keine Angaben darüber erhalten, wie künftig mit Militärübungen verfahren werden solle. Ähnlich äußerte sich die Regierung von Südkorea. Dort war man über Trumps Vorstoß wohl nicht vorab informiert. Man versuche noch herauszufinden, was das alles bedeute, hieß es in Seoul diplomatisch.

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Der japanische Verteidigungsminister erklärte, die Militärpräsenz der USA in Südkorea und die gemeinsamen Manöver seien wichtig für die Sicherheit in Ostasien. Sein Land werde an den gemeinsamen Manövern mit den USA ebenso festhalten wie am Ausbau seiner Verteidigung gegen mögliche Raketenangriffe aus Nordkorea.

Gerade für die Südkoreaner sind die gemeinsamen Militärübungen ein heikler Punkt: Zwar freut man sich in Seoul sehr, dass Trump die Spannungen mit Nordkorea abbauen will. Doch Seoul verlässt sich beim Schutz vor dem Norden (und auch vor China) auch weiterhin auf das Bündnis mit den USA. Alles, was darauf hindeuten könnte, dass Washington die Anzahl seiner Truppen oder sein Engagement in der Region verringern könnte, bevor es eine echte Friedenslösung gibt, wird mit Sorge gesehen.

In Washington erklärten denn auch einzelne Senatoren, es sei nach jetzigem Stand gar nicht notwendig, die Übungen zu beenden. Sie halten Trumps Zusage an Kim für voreilig. "Ich glaube, das wäre nicht klug", sagte Senatorin Joni Ernst, eine Republikanerin. "Wir haben diese Übungen seit vielen Jahren gemacht. Ich frage den Präsidenten: Warum sollten wir damit aufhören? Sie sind völlig legal."

Vizepräsident Pence versuchte, die Wogen zu glätten, indem er zusicherte, dass es natürlich weiterhin Militärübungen in der Region geben werde - das sorgte dann prompt für neue Verwirrung. Später musste Pence dies klarstellen: Gemeint ist wohl, dass allein die Großübungen in Südkorea, die ein- bis zweimal im Jahr stattfinden, beendet werden sollen. Nur auf sie hatte sich Trump in Singapur wohl bezogen, als er davon sprach, dass sie "teuer" und wenig hilfreich seien, um Vertrauen zum Norden aufzubauen. Das nächste Manöver dieser Art ist für den August geplant, eine Absage liegt bislang aber nicht vor.

Unklar ist auch, wie es mit den Gesprächen um die Aufgabe des nordkoreanischen Nuklearprogramms weitergehen soll. Nordkorea hat sich in Singapur bekanntlich zu keinerlei Zeitplan oder Mechanismus für den Abbau seines Atomprogramms verpflichtet. Aber nicht nur das: Es gibt in dem Abschlussdokument des Gipfels nicht einmal ein verpflichtendes Datum, wann die Gespräche mit den USA zu diesem heiklen Punkt überhaupt wieder aufgenommen werden sollen. Trump kündigte lediglich an, er werde Kim ins Weiße Haus einladen, "zu gegebener Zeit".

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Das US-Außenministerium beeilte sich deshalb, klarzustellen, dass Amtschef Mike Pompeo die Gespräche schon in der kommenden Woche fortsetzen wolle. Einen richtigen Zeitplan oder konkrete Zwischenziele für die Verhandlungen nannte es indes nicht.

Für Trump und Pompeo steckt darin ein beträchtliches Risiko: Kim Jong Un hat mit dem Gipfeltreffen in Singapur und der Beendigung der Manöver bereits wichtige "Belohnungen" erhalten. Diese Lockmittel stehen den Amerikanern in den Verhandlungen also nicht mehr zur Verfügung, um Kim zu Zugeständnissen zu bewegen.

Zugleich könnten sie schon bald einen anderen wichtigen Hebel verlieren - die scharfen Sanktionen gegen Pjöngjang. Zwar beteuert Trump, dass Nordkorea auch weiterhin erst dann Erleichterungen erhalten solle, wenn es wirklich nachprüfbare Schritte zur Denuklearisierung einleite. Doch schon jetzt bröckelt die Front an dieser Stelle.

China, das für 90 Prozent des Handels mit Nordkorea verantwortlich zeichnet, deutete indirekt an, dass über eine schrittweise Lockerung der Sanktionen nachgedacht werden könne. Auch Trump räumte ein, dass es hier wohl Bewegung gebe: China habe bereits den Handel an der Grenze ein Stück weit wiederaufgenommen, stellte Trump fest. "Aber das ist okay."

So wächst auch in Trumps eigener Partei weiter die Skepsis gegenüber den Verhandlungskünsten des eigenen Präsidenten. Offenbar gefällt auch da manchen nicht, wie Trump den Diktator aus Pjöngjang umschmeichelt. Senator Marco Rubio, Republikaner aus Florida, kritisierte speziell Trumps Äußerungen, Kim Jong Un sei eine "tolle Persönlichkeit" und habe "Talent".

"Kim ist kein talentierter Kerl", schimpfte Rubio bei Twitter. "Er ist ein totaler Spinner, den sie in einer Demokratie nicht einmal zum stellvertretenden Hundefänger wählen würden."

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