Bizarre Petitionen: Außerirdische bedrängen Obama

Von , New York

Es ist ein Einfallstor fürs Absurde: Seit Ende 2011 können Amerikaner Online-Petitionen direkt ans Weiße Haus richten. Die Website ist längst zum Tummelplatz für Wirrköpfe und Fanatiker geworden. Hier kommen die schrägsten Bitten.

Besatzung im "Todesstern": Petitionen zu Aliens und dem Weltall Zur Großansicht
Lucasfilm

Besatzung im "Todesstern": Petitionen zu Aliens und dem Weltall

Was haben Verschwörungstheoretiker, Ping-Pong-Spieler und Frettchenhalter gemeinsam? Oder US-Sezessionisten, Trekkies und Fans der Folkband "The Mountain Goats"? Nicht viel, möchte man meinen - bis auf die Inbrunst, mit der sie ihre ganz speziellen Anliegen verfolgen.

Sie hatten - zu Recht, zu Unrecht - lange keinen politischen Rückhalt. Niemanden, der auf höchster Ebene für ihre Belange stritt, so abwegig diese auch waren - ob der Schutz des Hausfrettchens oder der Nasa-finanzierte Bau des "ersten interplanetarischen Raumschiffs mit künstlicher Schwerkraft" nach Vorbild der "Enterprise".

US-Präsident Barack Obama wollte dieses demokratische Vakuum beseitigen. Gemäß seinem Schwur, "ein beispielloses Maß an Offenheit in der Regierung" zu schaffen, wollte er auch den kleinsten Nischengruppen eine Stimme in Washington geben. Ein Megafon, durch das sie sich Gehör verschaffen könnten.

"We The People" heißt dieses Megafon. Es findet sich unter diesem Titel - der ja auch die US-Verfassung ziert - auf der Website des Weißen Hauses. Hier können die Amerikaner Petitionen an ihre Regierung richten. Obama oder einer seiner Helfer verspricht dann, sie zumindest zu lesen und sogar zu beantworten, falls sie mit mehr als 25.000 Unterschriften unterstützt werden - alles zwecks "öffentlicher Teilnahme und Zusammenarbeit".

Ein Zeichen von Bürgernähe? Eher politische Publicity. Nach Angaben des Weißen Hauses haben, seit die Initiative Ende 2011 gestartet wurde, fast drei Millionen Menschen mehr als 45.000 Petitionen unterzeichnet. Doch wenige kommen über die Schwelle von 25.000 Signaturen. Und noch weniger sind wirklich sinnvoll.

Manchmal antwortet Obama persönlich

Im Gegenteil. Sicher, es gibt ernst- und gutgemeinte Gesuche. Zum Beispiel solche, die Einwanderung vereinfachen oder, als Reaktion auf das Schulmassaker von Newtown, mehr gegen Waffengewalt tun wollen. Zu dieser Frage kursieren gerade Dutzende Petitionen mit Hunderttausenden Unterschriften - aber auch solche, die genau das Gegenteil erreichen wollen. Etwa der, Sturmgewehre ausdrücklich zu erlauben. Diese Idee fand immerhin 18.770 Befürworter.

Solche Reizthemen beantwortet Obama in der Tat persönlich. Die Waffen-Anträge sprach er per YouTube-Video an: "Wir hören euch", sagte er denen, die ein härteres Waffenrecht fordern - und versuchte zugleich die Waffenfreunde zu beruhigen: Amerikas Waffentradition sei nicht in Gefahr. Ein klassisches Sowohl-als-auch also.

Manche Petitionen werden klar abgelehnt. Die Legalisierung von Marihuana. Die Entfernung des Spruchs "In God We Trust" von allen US-Münzen. Die Einmischung in Strafverfahren.

Wieder andere Vorschläge haben gar keine Aussicht auf eine amtliche Antwort. Etwa der aus Kalifornien, Physiotherapie zum Bürgerrecht zu machen (641 Signaturen) und Tischtennis zum offiziellen Schulsport (1259) sowie besagte Hausfrettchen vor polizeilicher Beschlagnahmung zu schützen (895, ebenfalls aus Kalifornien). Oder die Petition, die Nasa mit dem Nachbau des Hollywood-Raumschiffs "Enterprise" zu beauftragen (5544 Fans).

Das Weiße Haus verteidigt das Programm: Nicht alle Bittschreiben seien ernstzunehmen, räumt Macon Phillips, Obamas Direktor für digitale Strategie, ein. Doch hätten viele "im Weißen Haus und in der ganzen Regierung Diskussionen über wichtige Politikfragen angestoßen". Welche, verrät er leider nicht.

Seit Wochen scheinen die Eingaben allerdings immer bizarrer zu werden. Ähnlich wie Online-Foren geben sie Einblick in die aktuelle Gedankenwelt vieler Amerikaner - politisch zerstritten, gequält von kleinen und großen Existenzkrisen, hin- und hergerissen zwischen Realität, Fantasie und Verschwörungstheorie.

SPIEGEL ONLINE präsentiert die wildesten Petitionen.


Aliens und der "Todesstern"

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Lucasfilm

Eine Petition vom November sieht "die Konstruktion eines Todessterns bis 2016" vor. Kostenpunkt: 850 Billiarden Dollar. Ein solches Waffensystem im All, an die "Star Wars"-Filme angelehnt, würde "Arbeitsplätze schaffen" und "die nationale Verteidigung stärken". Unterschriften bisher: 34.310. Jetzt hat US-Präsident Barack Obama den Antrag abgelehnt. Paul Shawcross, Verantwortlicher im US-Präsidialamt für das Wissenschafts- und Raumfahrt-Budget erklärte: "Wir arbeiten hart daran, das Defizit zu reduzieren, und nicht daran, es auszuweiten." Ähnlich populär waren mehrere Forderungen an die Regierung, "alle Informationen über Außerirdische" offenzulegen. Auch sie provozierten eine offizielle Antwort des Weißen Hauses: "Die US-Regierung hat keine Beweise, dass es jenseits unseres Planeten Leben gibt."


Sezession, Impeachment, Recount

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DPA

Seit Obamas Wiederwahl hagelt es wütende Petitionen für den Austritt aus den USA. Sie kommen aus Südstaaten wie Georgia (33.795 Unterschriften), North Carolina (31.815) Louisiana (38.954), Alabama (31.578) und Texas (125.610). Texas solle sich "aus der Union zurückziehen, um den Lebensstandard seiner Bürger zu wahren", heißt es etwa unter Berufung auf die Folgen der US-Rezession. 49.639 Bittsteller dagegen wollen Obama per Impeachment aus dem Amt jagen, 67.886 die Wahl neu auszählen: "Es wurde Wahlbetrug begangen." Antworten stehen bisher noch aus.


Jo Biden Superstar

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AP

Mehr als 2000 Petitionäre wünschen sich eine TV-Dokusoap über Vizepräsident Joe Biden: "Biden hat die erwiesene Fähigkeit, Leute zusammenzubringen, ob am Verhandlungstisch oder im Nachbarschaftsimbiss." Die Show solle auf dem Kongresskanal C-SPAN laufen und Biden bei seinen "täglichen Aktivitäten und Interaktionen" mit Politikern und Bürgern begleiten. Ein solches Programm würde "die fröhliche Seite der Politik zeigen, selbst in all den polarisierenden nationalen Debatten".


Die bösen Volksvertreter

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AP

Viele Einträge wurzeln im tiefen Misstrauen gegen die Kongressabgeordneten und Senatoren. So fordert eine brandaktuelle Petition vom Donnerstag (153 Unterschriften) Ermittlungen gegen den Republikaner Mitch McConnell, den Minderheitenführer im Senat: Er habe "mit einem Regierungsgehalt von 193.400 Dollar im Jahr in sechs Jahren 24 Millionen Dollar verdient". Gleich mehrere Petitionen richten sich gegen die kalifornische Alt-Senatorin Dianne Feinstein, eine Demokratin: Wegen ihrer "waffenfeindlichen" Gesetzesinitiativen sei sie amtsunwürdig.


Hoch leben die Bergziegen

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Getty Images

Die US-Folkband "The Mountain Goats" erfreut sich einer kleinen, aber regen Fangemeinde. Das offenbart sich auch bei "We The People". 3705 Antragsteller möchten, dass der Songwriter John Darnielle - das einzige reguläre Bandmitglied - zum Nationaldichter ernannt wird: Er sei eine "amerikanische Institution" und "Inspiration für Poeten, Künstler und diverse andere Menschenkinder".


Weg mit Larry Kings Erbe!

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REUTERS

Der Brite Piers Morgan, der 2011 die Talkshow von CNN-Pensionär Larry King erbte, ist umstritten. Seine Quoten sind miserabel, seine Verbindung zum Abhörskandal um Rupert Murdochs Postille "News of the World" machte auch hier Schlagzeilen. Doch es sind seine TV-Tiraden gegen den US-Waffenwahn, die ihm nun seine eigene Petition verschafft haben: Mehr als 107.000 Waffenfreunde fordern Morgans sofortige "Deportation". Obamas Sprecher Jay Carney antwortete abschlägig: "Die Verfassung garantiert einem Individuum nicht nur das Recht, Waffen zu tragen, sondern verankert auch die Meinungs- und Pressefreiheit." Eine Petition namens "Lasst Piers Morgan in den USA" kam derweil nur auf 9538 Unterschriften: "Keiner in Großbritannien will ihn zurückhaben."


Petition gegen Petitionen

dctp

Der Medienkritiker Jeff Jarvis hat die Nase voll von der ganzen Wichtigtuerei: Er hat eine Petition eingereicht, um "alle Petitionen abzuschaffen". Das ganze System sei "lachhaft", "absurd", eine "Farce". Es diene den Antragstellern nur dazu, "die Aufmerksamkeit der Medien" zu erhaschen - wobei sich Jarvis wohl selbst dabei einbezieht. Leider haben ihm bisher nur 73 weitere Aktivisten zugestimmt.

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insgesamt 21 Beiträge
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1.
dasziegel 12.01.2013
Zitat von sysopLucasfilmEs ist ein Einfallstor fürs Absurde: Seit Ende 2011 können Amerikaner Online-Petitionen direkt ans Weiße Haus richten. Die Website ist längst zum Tummelplatz für Wirrköpfe und Fanatiker geworden. Hier kommen die schrägsten Bitten. http://www.spiegel.de/politik/ausland/weisses-haus-bizarre-themen-auf-der-website-fuer-petitionen-a-876924.html
Herzlichen Glückwunsch Spiegel, ihr habt es doch tatsächlich geschafft, Phänomene der Demokratie in einer modernen Gesellschaft zu beschreiben. Mal im Ernst, wenn wundert es, das auf eine Onlineplattform für Petitionen, die im Grund nichts bewirken, jede Menge Non-Senseanträge gestellt werden? Wobei diese ja häufig noch einen humoristischen Wert haben. Und das verschiedene Randgruppen versuchen, ihre Interessen durchzusetzen, verwundert mich auch nicht. Das ist eben das Problem mit der Demokratie, die kann nur richtig funktionieren, wenn sich auch alle daran beteiligen.
2.
Hafenschiff 12.01.2013
Bei der Gelegenheit hätte der Autor auch ruhig mal erwähnen können, dass es auch in Deutschland ein offizielles Forum für Online-Petitionen des Bundestages gibt, bei dem man Petitionen einreichen, darüber abstimmen und in einem angeschlossenen Forum diskutieren kann. Wer sich dafür interessiert, kann ja hier mal schauen: https://epetitionen.bundestag.de/
3. ..
ik3wer 12.01.2013
die offizielle Antwort auf die "Todesstern" - Petition ist wirklich lesenswert. https://petitions.whitehouse.gov/response/isnt-petition-response-youre-looking
4. Klare und gute Idee zur Weiterentwicklung von Demokratie
Nuklid 12.01.2013
Zitat von sysopLucasfilmEs ist ein Einfallstor fürs Absurde: Seit Ende 2011 können Amerikaner Online-Petitionen direkt ans Weiße Haus richten. Die Website ist längst zum Tummelplatz für Wirrköpfe und Fanatiker geworden. Hier kommen die schrägsten Bitten. http://www.spiegel.de/politik/ausland/weisses-haus-bizarre-themen-auf-der-website-fuer-petitionen-a-876924.html
Die Einführung der Online-Petitionen ist eine sehr gute Idee für die Weiterentwicklung der Demokratie. Bei allem Aufwand der dabei entsteht, um inhaltlich und strukturell damit umzugehen, ist es ein sehr guter Anfang, um Demokratie zu fördern und weiterzuentwickeln. Es ist eine sehr gute Möglichkeit, damit Menschen ihre Meinungen äußern können und um gleichzeitig die Aufklärung der Menschheit zu fördern. Das seit nun einigen Jahren erreichte Informationszeitalter kann man auch als Aufklärungszeitalter 2.0 beschreiben. Im Aufklärungszeitalter um 1800 bedurfte es auch einigen Aufwandes um Informationen, Wissen und Erkenntnisse zu vermitteln. Der Aufwand rechtfertig auch das Ergebnis. Und wenn es dazu noch Sachen mit Spass gibt, kann es auch gleichzeitig die Kunst und Kultur fördern.
5. +++
iwakura 12.01.2013
Zitat von sysopLucasfilmEs ist ein Einfallstor fürs Absurde: Seit Ende 2011 können Amerikaner Online-Petitionen direkt ans Weiße Haus richten. Die Website ist längst zum Tummelplatz für Wirrköpfe und Fanatiker geworden. Hier kommen die schrägsten Bitten. http://www.spiegel.de/politik/ausland/weisses-haus-bizarre-themen-auf-der-website-fuer-petitionen-a-876924.html
Ok ok, wir haben mitbekommen, dass ihr ein Problem mit privatem Waffenbesitz habt und eine eurer Hetzkampagnen abzieht. Ihr könnt jetzt aber auch mal wieder über die USA berichten, ohne euch über Leute zu echauffieren, die ihre in der Verfassung verbrieften Rechte wahrnehmen. Ich weiß, das fällt schwer, dann muss man sich irgend was Anderes suchen, um seinen Kulturchauvinismus gegen "diese Amis" raushängen zu lassen, aber da gibt es genug Sachen, auf denen ihr rumhacken könntet. McDonald's oder Reborn Christians oder FoxNEWS oder sowas. Ihr findet da bestimmt was, liebe Redakteure.
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Fläche: 9.632.000 km²

Bevölkerung: 310,384 Mio.

Hauptstadt: Washington, D.C.

Staats- und Regierungschef: Barack Obama

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