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02. Oktober 2007, 11:28 Uhr

West Wing

Bushs hoffnungslose Erben

Von Gabor Steingart, Washington

Das konservative Zeitalter geht in den USA zu Ende: Der Präsident ist angeschlagen, die republikanischen Bewerber wirken zwergenhaft. Im Zeitalter der Globalisierung fühlt sich vor allem die Mittelklasse von den Rechten im Stich gelassen. Haben die Konservativen die neue Zeit nicht verstanden?

Washington - Wenn man einen amerikanischen Konservativen nach Kräften zwiebeln will, muss man ihm nur die Namen der drei großen republikanischen Präsidenten nennen: Abraham Lincoln, der Präsident, der Amerika trotz Bürgerkriegs zusammenhielt; Dwight D. Eisenhower, der Weltkriegsgeneral, der als Präsident dem Kommunismus trotzte, und Ronald Reagan, der Mann, der das Rote Reich vermeintlich besiegte. Wie politische Zwerge stehen daneben jene Männer, die sich nun um das höchste Staatsamt der westlichen Welt bewerben. Man tritt keinem zu nahe, wenn man sagt: Diese Männer sind nicht mal in der Bush-Klasse anzusiedeln.

Schon ihre Lebensläufe passen nicht zu den Werten, die sie predigen. Die Männer auf den vorderen Plätzen, die sich derzeit um die Nominierung als Präsidentschaftskandidat ringen, haben mit einer Ausnahme einen enormen Verschleiß an Ehefrauen. Der Erstplazierte, New Yorks Ex-Bürgermeister Rudolph Giuliani, versucht es gerade zum dritten Mal. Auf Partys trat ausgerechnet der Mann, der sich als Kämpfer wider den Terrorismus vermarktet, des Öfteren schon in Frauenkleidern auf, was im Internet selbstverständlich zu besichtigen ist. Als es ihm opportun erschien, im New Yorker Wahlkampf, warb er für das Recht auf Abtreibung. Heute versucht er diese Position zu korrigieren.

Die Kinder von Rudy Giuliani interessieren sich sehr für Politik, aber nicht für die des Vaters. Die Tochter wirbt für den Demokraten Barack Obama, der die Republikaner täglich mit Spott überzieht. Der Sohn lässt mitteilen, dass er für gemeinsame Wahlkampfauftritte mit seinem Vater nicht zur Verfügung stehe. Diese Abneigung gründet in charakterlichen Defiziten des Vaters. Die Trennung von seiner zweiten Frau teilte Giuliani ihr per Pressekonferenz mit, was ihm die Kinder bis heute verübeln.

Giuliani: "ein ekliger Mann" – und kaum einer widerspricht

Sein ehemaliger politischer Weggefährte, der große New Yorker Bürgermeister Ed Koch, nennt den Nachfolger einen "ekligen Mann” – und kaum einer widerspricht. Die politische Bilanz des einstigen New Yorker Bürgermeisters ist ebenfalls nicht so beeindruckend, wie es sein Wahlkampfteam behauptet. Er habe in seiner New Yorker Zeit finanzielle Überschüsse erwirtschaftet, wird gesagt. Das trifft zu, aber nur für jene Jahre, als etwa der Boom der New Economy ihm das Geld in die Kassen spülte. Danach sackte die Stadt wieder in die roten Zahlen.

Er habe schon früh die Gefahr des islamistischen Terrorismus gesehen und bekämpft, wird gesagt. In Wahrheit hat er die Gefahr eines radikalen Islamismus immer wieder heruntergespielt, wie zahlreiche alte Interview-Äußerungen belegen. Denn als Bürgermeister aller New Yorker wollte er keine Wählergruppe verprellen, und schon gar nicht wollte er Muslime gegen Christen aufhetzen.

Giuliani ist von allen republikanischen Kandidaten derzeit der aussichtsreichste, was viel über die Qualität der Mitbewerber aussagt. Denn wohin man auch schaut, ein Kandidat von wirklichem Präsidentenformat ist auf der Rechten nicht in Sicht. Der zweitplazierte Mitt Romney (Wahlslogan: "Entschlossen. Neu. Führungsstark.") leidet unter chronischem Geldmangel, weshalb er immer größere Summen seines Privatvermögens dazuschießen muss, um im Spiel zu bleiben. Auch dem alten Bush-Rivalen und Vietnam-Veteran John McCain, 71, der einst als große Hoffnung der Republikaner gehandelt wurde, geht langsam die Puste aus, zumindest finanziell.

McCain: Wie der Sprecher einer Seniorenresidenz

"No surrender” steht auf seinem Wahlkampfbus: Nicht Aufgeben! Gemeint ist der Irakkrieg, aber das Motto wirkt, als wolle der alte Haudegen sich selbst ein wenig Mut zusprechen. Wenn er mit seinem ausgedünnten weißen Haar und dem prallen Wohlstandsbauch vor die Wähler tritt, können Zukunftsgefühle nicht aufkeimen. So stellt man sich eher den im Speisesaal gekürten Sprecher einer Seniorenresidenz vor, der sich mit Leidenschaft um den Speiseplan und die Begrünung der Außenanlagen kümmert.

Die Gefahr des sozialen Abstiegs wächst, die Mittelklasse erodiert - die Republikaner haben keine Antwort

Der amtierende Präsident ist den Konservativen bei ihrer Selbstfindung keine große Hilfe. Er hat von allem das Gegenteil bewirkt, was er vorhatte. Das Land ist höher verschuldet als vor seinem Amtsantritt. Amerika ist weit weniger sicher als früher. Die Kluft zwischen arm und reich hat sich geweitet.

Auf die großen Fragen im Zeitalter der Globalisierung geben die Rechten derzeit keine befriedigenden Antworten. Verständnislos stehen die Republikaner vor dem Phänomen einer erodierenden Mittelklasse. Die Globalisierung, das zeigt sich im Stammland des Kapitalismus mit großer Klarheit, teilt die Gesellschaft. Den wenigen Gewinnern steht eine breite Schicht von Menschen gegenüber, die gegen den Abstieg kämpfen. Ihre Löhne schrumpfen, ihre soziale Absicherung wackelt, ihr Job ist weniger sicher als zuvor.

Vom Aussterben bedroht: der Mittelklassearbeiter

Vor allem der Mittelklassearbeiter ist in Amerika regelrecht vom Aussterben bedroht. Er ist unter den gegenwärtigen Bedingungen schlicht zu teuer, um weiterleben zu können. Die Arbeitsstunde eines regulären, gewerkschaftlich organisierten Arbeiters in Detroit kostete bislang 70 Dollar pro Stunde, verglichen mit 40 Dollar, die etwa bei Honda und Toyota in den USA gezahlt werden, die wiederum von Kia und Hyundai aus Südkorea in die Zange genommen werden, wo die Arbeitstunde nochmals die Hälfte oder weniger kostet.

Der Arbeiter in Detroit ist teurer, weil sein Lohn ein in früheren Jahren erkämpftes Sozialpaket enthält, zum Beispiel eine Renten- und eine Krankenversicherung für ihn und seine Familie. Allein die Krankenversicherung verteuert jedes Auto, das bei Chrysler, Ford oder GM vom Band läuft, um 1000 bis 1500 Dollar, so eine Studie. Alle drei Großen in Detroit – General Motors, Ford und Chrysler – haben deshalb schon vor Jahren begonnen, die Arbeitskosten zu senken. Und das hieß vor allem, die gewerkschaftlich organisierten Arbeiter mit Prämien aus der Fabrik zu locken. Wer freiwillig geht, bekommt bis zu 100.000 Dollar als Abschiedsgeschenk. Hauptsache er verschwindet auf Nimmerwiedersehen.

In der vergangenen Woche wurde wieder ein Milliardenlast aus den Büchern des GM-Konzerns auf die Schultern der Arbeiter verlagert. Die Gewerkschaft unterzeichnete nach tagelangem Streik eine Vereinbarung, die den Konzern auf lange Sicht von den Krankenkosten der Belegschaft befreit.

Mittlerweile ist es in Amerika so: Den Siegeszug der asiatischen Autofirmen kann man an den steigenden Marktanteilen, aber genauso auch an den fallenden Löhnen und der fehlenden sozialen Absicherung der US-Automobilarbeiter ablesen.

Detroit ist heute überall in Amerika zu finden. 16 Prozent der Bevölkerung, also 47 Millionen Menschen, besitzen keine Gesundheitsversicherung. Sieben Millionen Menschen davon sind in den letzten sieben Jahren dazugekommen. Und der Grund für diese Neuzugänge sind nicht grassierende Armut oder ein plötzlicher Ausbruch von Firmengier. Der Grund sind die international tätigen Firmen Amerikas, die heute gezwungen sind, nach veränderten, raueren Regeln zu spielen.

Krankenversicherung als Wahlkampfschlager

Die Demokraten versuchen der neuen Zeit entgegenzugehen. Der Rückzug der Firmen aus der sozialen Sicherung soll durch staatliche Aktivität kompensiert werden. Hillary Clintons Idee einer obligatorischen Krankenversicherung für alle, mit der sie vor 13 Jahren gescheitert ist, erweist sich nun als Wahlkampfschlager. Nur eine kleine Gruppe innerhalb der Gesellschaft sperrt sich noch – das republikanische Establishment.

Sie reden wie zu Zeiten von Reagan von "big government”, einer fetten Regierung, und versuchen Clintons Vorstellungen als "sozialistisch” zu brandmarken. Karl Rove, der kürzlich zurückgetretene Chefstratege der Bush-Wahlkämpfe, empfiehlt seiner Partei die Auseinandersetzung um die Gesundheitspolitik zum Zentralthema zu erheben. Staatsmedizin gegen Marktwirtschaft, Gesundheitsbürokratie gegen freie Wahl von Arzt und Versicherung: "Republikaner können das zu einem Gewinnerthema machen”, sagt er.

Die Umfragen sagen anderes. Eine deutliche Mehrheit, je nach Umfrage bis zu zwei Drittel der Befragten, votieren für einen Systemwechsel, "auch wenn er eine Steuererhöhung bedeutet”, wie fairer Weise mitgefragt wird. Die Amerikaner vertrauen ihrem privaten Gesundheitssystem nicht mehr, seit es immer mehr Familien ins eigene Risiko entlässt. Die Globalisierung verändert eben vieles, nicht nur die Warenströme, auch die Werturteile der Wähler.

Ein den Konservativen nahestehender Kommentator der "Washington Post” gab den Republikanern daher einen gut gemeinten Rat: Das Beste was ein Konservativer in diesen Zeiten tun könne, sei es, sich möglichst nicht wie ein Konservativer zu verhalten.

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