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West Wing: Comeback des Kriegspräsidenten

Von Gabor Steingart, Washington

In einem Jahr wählen die USA seinen Nachfolger - aber eine "lame duck" ist George W. Bush deshalb nicht. Als Kriegspräsident dominiert er die politische Agenda und legt das Land auf eine aggressive Außenpolitik fest. Deren Wirkung dürfte weit über seine Amtszeit hinausreichen.

Washington muss man sich wie eine große Intensivstation vorstellen. Hinter der dicken Glasscheibe verfolgen tausende Beobachter das Leben im Innersten der westlichen Weltmacht. Sie versuchen, sich ein Urteil über ihren Gesundheitszustand zu bilden.

Kriegspräsident Bush: Die neue Irak-Strategie beginnt zu wirken
AP

Kriegspräsident Bush: Die neue Irak-Strategie beginnt zu wirken

Ab und zu öffnet sich eine Tür und einer der Mächtigen tritt heraus. Danach sind die Beobachter wieder allein vor der Scheibe. Alles wird gewogen und bewertet, das Gesagte und das Gesehene. So entsteht täglich jenes Meinungsbild, das wie ein ärztliches Bulletin in alle Länder der Erde verschickt wird.

Seit längerem heißt es darin, der militärische Kampf, den der Präsident führe, sei gescheitert, und der Amtsinhaber atme nur noch flach. Er habe weitere 15 Monate zu regieren, aber in Wahrheit sei er politisch entkräftet. Das Fachwort der Bulletin-Schreiber dafür heißt "lame duck".

Die Beobachter hinter der Scheibe mögen den Präsidenten nicht, das lässt sich ohne jede Übertreibung feststellen. Die meisten fiebern nicht mit ihm, sondern gegen ihn. Sie haben Gründe dafür. Sie wollen, dass er politisch stirbt.

Aber er tut ihnen diesen Gefallen nicht. Er tut sogar das Gegenteil. Er erholt sich, die fortgesetzte Feindseligkeit der Öffentlichkeit hat ihn verhärtet, aber nicht zerstört. In jüngster Zeit kann der zum Kriegspräsidenten erstarrte Bush drei Erfolge vorweisen, die man begrüßen oder als bedrohlich empfinden kann. Aber ignorieren sollte man sie nicht.

Erstens: Es herrscht unverkennbar Bewegung an der irakischen Kriegsfront. Wenn die Angaben des Pentagon nicht erlogen sind, die Bush am Freitag vor Soldaten in Fort Jackson vortrug, dann beginnt die neue Irak-Strategie zu wirken. Die Zahl der wöchentlichen Bombenattacken hat sich halbiert, und die Zahl der getöteten US-Soldaten ist die geringste seit mehr als anderthalb Jahren. Zugleich werden durchschnittlich jeden Monat mehr als 1500 terroristische Strolche, wie Bush sich ausdrückte, verhaftet oder erschossen. Hält das Feldherrenglück an, dürfte das Meinungsklima für Bush und seine Republikaner bald günstiger werden. Die Amerikaner sind nicht gegen Krieg, sie sind gegen das Verlieren.

Zweitens: Bush dominiert die Suche der eigenen Partei nach einem geeigneten Präsidentschaftskandidaten. Er tut das, ohne sich für den einen oder den anderen auszusprechen. Aber er diktiert die Stellenbeschreibung. Gesucht wird demnach kein Wirtschaftsfachmann und kein Chefdiplomat, sondern ein Sheriff, ein Mann mit Nerven aus Stahl, einer, der führen kann, wobei führen in der Vorgabe von Bush immer zuerst Krieg führen bedeutet.

Alle republikanischen Kandidaten geben sich erkennbar Mühe, das Mindestmaß an Härte und Kühnheit, angereichert mit einem Schuss Wahnsinn, zu erfüllen.

Der Vietnam-Veteran John McCain hat seine Wahlkampf-Tour "No surrender" genannt: keine Kapitulation. Der aussichtsreichste Bewerber der Republikaner, Rudy Giuliani aus New York, von der Zeitschrift "Foreign Affairs" um eine Skizze seiner Außenpolitik gebeten, lieferte einen Plan, der nach Blut riecht. Amerika müsse aufgerüstet werden, schreibt er. "Das ist teuer, aber notwendig." Afghanistan und Irak sind für ihn "nur zwei Kriegsschausplätze in einem sehr viel umfangreicheren Krieg". Als Präsident wolle er die "9/11-Generation" mobilisieren für den "langen Krieg, der vor uns liegt".

Bush treibt die Demokraten wie der Hirtenhund die Schafe

In den Meinungsumfragen liegt Giuliani derzeit knapp hinter Hillary Clinton von den Demokraten, womit wir beim größten, dem spektakulärsten Erfolg des Präsidenten wären. Denn der ist auf der anderen Seite des politischen Spektrums zu besichtigen. Die demokratischen Themen – Armut, Gesundheitsreform und Klimakatastrophe – verglühen gerade im Feuer der Granatwerfer von Bagdad.

Die Bush-Agenda – Krieg führen! – ist die Agenda des Landes. Sein Ziel – Sieg! – setzt den Ton auch für die anderen. Die von ihm erzeugte Stimmung – Angst vor weiteren Terroranschlägen – hat die Mehrzahl der Wähler erfasst. Es ist Bush gelungen, die Wahrnehmung zu verengen. Auch eine verengte Sicht der Wirklichkeit ist eine Wirklichkeit. In dieser Stimmung treibt Bush die Demokraten wie der Hirtenhund die Schafe.

Er verlangt für jede Mehrausgabe seiner Kriegsführung eine Genehmigung im Parlament. Die Demokraten winden sich.

Er lässt die iranischen Revolutionsgarden als Verbreiter von Massenvernichtungswaffen einstufen und deren Kuds-Elitetruppe als direkte Unterstützerin des Terrors. Hillary Clinton gab zähneknirschend ihre Unterschrift.

Bush verschärft die Sanktionen gegen Iran. Die Demokraten nickten grimmig.

Bush lässt Angriffsszenarien gegen Iran durchspielen. Alle Optionen bleiben auf dem Tisch, sagt auch Gegenspielerin Clinton. Sie muss in diesen Tagen ihre Kriegstauglichkeit unter Beweis stellen.

Die Einsamkeit hat Bush härter und freier gemacht

Gewählt wird im November des kommenden Jahres nicht die Gesundheitsministerin des Landes, sondern der Präsident und in Personalunion auch der Oberbefehlshaber der Armee.

Bis dahin ist George W. Bush ein Kriegspräsident mit nahezu allen Vollmachten. Die Verfassung gibt dem Regierungschef praktisch freie Hand. Vieles ist in den nächsten Monaten denkbar, auch die Bombardierung der iranischen Atomanlagen. Die weltweite Einsamkeit hat den Präsident härter, aber auch freier gemacht.

Sein Vermächtnis wird die amerikanische Außenpolitik für lange Zeit prägen. Er ist zu weit gegangen, als dass die schnelle Umkehr möglich wäre. Die Aufrüstung des Militärs für den Zwei-Fronten-Krieg in Afghanistan und Irak läuft, ein Prozess der Eskalation mit Iran ist in Schwung gekommen, die Pläne für einen weltweiten Raketenabwehrschirm sind weit gediehen, die daraus resultierenden Spannungen mit Russland werden in Kauf genommen: Niemand kann die Dynamik dieser Prozesse mit leichter Hand stoppen.

Hinter der Glasscheibe sind derzeit die Geburtsvorbereitungen für die Niederkunft eines neuen Präsidenten zu beobachten. Nach allem was man sehen und hören kann, ist da kein Friedensengel unterwegs.

Der Nachfolger des Kriegspräsidenten wird wohl ein Kriegspräsident sein.

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