Widerstand in Italien: "Basta Berlusconi"

Sonniger Vormittag auf dem "Platz der Republik" in der malerischen Altstadt von Florenz. Fahnen der oppositionellen "Demokratischen Partei" flattern im Wind, Aktivisten fordern die Passanten per Megafon auf, sich in Unterschriftenlisten einzutragen. "Damit die schreckliche Zeit von Berlusconi endlich vorbei ist." Gut hundert Menschen stehen beieinander und diskutieren, immer mehr schließen sich an.

"Er ist eine Schande für Italien!", ruft eine füllige Mittfünfzigerin im Kaschmir-Mantel in die Runde. "Er ruiniert unser Land", bekräftigt ein junger Mann mit elegantem Schal und kahlrasiertem Kopf. "Ach", hält einer in wattierter Wildlederjacke dagegen, "und was kommt danach? Die Pfeifen von der Opposition können es auch nicht besser!" Aber ihm fallen gleich ein halbes Dutzend der Umstehenden ins Wort: "Darauf kommt es nicht mehr an", "Italien braucht endlich einen Neuanfang, ohne Berlusconi", "Schluss mit 'Bunga Bunga'", "Das Land geht vor die Hunde". Die Unterschriftenlisten füllen sich zügig.

Es wird ungemütlich für Silvio Berlusconi, den reichsten, mächtigsten und umstrittensten Mann Italiens. Überall im Lande engagieren sich Bürger in spontanen "Berlusconi, tritt zurück"-Kampagnen.

Demo am Samstag geplant

Für Samstagnachmittag hat "Libertà e Giustizia" gemeinsam mit Wissenschaftlern und Schriftstellern, etwa dem weltberühmten Umberto Eco ("Der Name der Rose") und dem Mafia-Enthüller Roberto Saviano ("Gomorra"), viele Film- und Fernsehleuten in den Mailänder Konzertpalast "Palasharp" geladen. Es gelte, "die öffentliche Meinung zu mobilisieren", sagt selbst Ex-Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro, "damit die Demokratie über die Anti-Demokratie siegt".

Der Wille, Berlusconi endlich loszuwerden, ist längst über die Kreise der linken Opposition hinausgewachsen. Viele gutbürgerliche Italiener, treue Katholiken zumal, sind indigniert über den Ministerpräsidenten ihres Landes, der tagsüber von Moral und heiler Familie redet und abends, so jedenfalls wirft es ihm die Mailänder Staatsanwaltschaft vor, Sexorgien feiert. Womöglich sogar mit einer Minderjährigen, der inzwischen weltweit bekannten "Ruby".

Am 14. Februar soll der Beschuldigte vor der Staatsanwaltschaft erscheinen, heißt es bei der Mailänder Justiz. Außer "Ruby-Gate" hat der Milliardär und Medienzar aktuell noch zwei weitere Verfahren am Hals. Aber keines davon ist so rufschädigend für ihn wie die Ermittlungen zu den rauschenden Festen in seinem Haus in Arcore, vor den Toren Mailands, mit Horden junger Damen, die mit Schmuck und Haute Couture-Kleidung, mietfreiem Wohnen und viel Bargeld entlohnt worden sein sollen.

Auch wenn Berlusconi dieses Verfahren juristisch gut überstehen sollte (und er hat entgegen aller Erwartung schon viele Verfahren überstanden) - sein Image ist schwer lädiert. Katholische Kirche und Unternehmerschaft des Landes, bislang beide mächtige Stützen des Regenten, wenden sich mit Grausen ab. Im Ausland hat kaum ein führender Politiker - außer vielleicht Moskaus Ministerpräsident Wladimir Putin und Libyen-Chef Muammar al-Gaddafi - Lust auf engeren Kontakt zum bizarren italienischen Kollegen. Das mögen die Italiener gar nicht. Sie wollen auch draußen in der Welt "Bella Figura" machen. So schwindet die Schar seiner Anhänger. Kaum mehr als 35 Prozent der Stimmen trauen Meinungsforscher seiner Koalition derzeit noch zu.

Keine stabile Mehrheit mehr

Die Opposition träumt schon von einem "Bündnis von Mitte-Links bis Mitte-Rechts", wie es Ex-Regierungschef Massimo D'Alema vorgeschlagen hat, das es auf 60 Prozent bringen könnte. Ob freilich eine solche Koalition zustande käme, sollte es zu vorzeitigen Neuwahlen kommen, ist eher fraglich. Die Damen und Herren der Opposition sind kreuz und quer zerstritten, die meisten haben vor allem ihre persönliche Polit-Karriere im Blick.

Berlusconi hat das Problem, dass er in der Abgeordnetenkammer des Parlaments auf keine stabile Mehrheit mehr bauen kann. Erst Donnerstag scheiterte eines der zentralen Vorhaben der Regierungskoalition im zuständigen Parlamentsausschuss, das den Regionen und Kommunen mehr finanzielle Autonomie übertragen soll. Seine Partei mit dem schwülstigen Namen "Popolo della Libertà" (PDL), zu deutsch: "Volk der Freiheit", und sein letzter verbliebener Partner, die separatistisch-fremdenfeindliche " Lega Nord", können nur mit Überläufern aus anderen Fraktionen und der bunten Truppe der fraktionslosen Mehrheiten bilden.

Mit einer solchen Interessenvielfalt kann man zwar noch Misstrauensanträge gegen Regierungsmitglieder aushebeln oder, wie in dieser Woche, einen Durchsuchungsantrag der Staatsanwaltschaft abblocken. Die wollte die Räume eines Parlamentariers inspizieren, der im Zweitberuf eine Art Kassenwart für Berlusconi ist und, so der Vorwurf, Berlusconis hübsche Gespielinnen entlohnt haben soll. Politische Reformen aber lassen sich damit nicht umsetzen. Die hätte das Land jedoch bitter nötig.

Seit Jahren verliert die italienische Wirtschaft an Wettbewerbsfähigkeit auf den internationalen Märkten. Die Verschuldung des italienischen Staates liegt bei 119 Prozent des Bruttoinlandsprodukts - das ist die Summe aller produzierten Waren und verkauften Dienstleistungen eines Jahres - und damit auf EU-Rekordniveau. Auch die Jugendarbeitslosigkeit hat unerträgliche Ausmaße angenommen. 29 Prozent aller 15- bis 24-jährigen Italiener sind ohne Job. Und, noch schlimmer, ohne Aussicht darauf.

Bislang hat Berlusconi von einer Krise nichts wissen wollen. Nur Miesmacher und Feinde von "Bella Italia", war sein Credo, redeten das Land schlecht. Nun hat er umgeschwenkt. Mit einem Brief an die Mailänder Zeitung "Corriere della Sera" bot er diese Woche der Opposition eine Zusammenarbeit an: Wegen des "monströsen Staatsdefizits" müssten nun alle Kräfte in einem Pakt für mehr Wachstum zusammenarbeiten. Doch die Opposition lehnte ab. Erst müsse Berlusconi abdanken, dann könne man über die Rettung Italiens reden.

Auf dem "Platz der Republik" in Florenz schwenkt Schaffner Luigi beharrlich eine Fahne der "Demokratischen Partei" und verkündet, mit viel Hoffnung in der Stimme: "Bald ist er weg!"