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WikiLeaks-Enthüllungen: Die Geheimakte Guantanamo

Von John Goetz, und Britta Sandberg

Es ist ein einzigartiger Einblick in ein umstrittenes System: Mehr als 700 geheime Dossiers der US-Regierung geben Details über die Guantanamo-Häftlinge preis - und über den laxen Umgang der amerikanischen Militärs mit Fakten. Der SPIEGEL hat die Dokumente ausgewertet.

Gefangenenlager Guantanamo: Synonym für unmenschliche Behandlung Fotos
AP

Hamburg - Es sind 765 Dokumente, die nun zum ersten Mal detaillierte Porträts aller Gefangenen von Guantanamo liefern. 765 Versuche, die Gefahr, die von den Häftlingen ausgeht, in drei Kategorien zu fassen: in "high", "medium" und "low". Schon diese schlichte Kategorisierung zeigt die Hilflosigkeit des Unterfangens, verlässliche Profile der Guantanamo-Gefangenen zu erstellen.

Die Dokumente, die dem SPIEGEL und anderen internationalen Medien vorliegen, offenbaren vor allem die Unzulänglichkeiten des Systems Guantanamo. Und sie machen zum ersten Mal eine genaue Bestimmung der insgesamt 779 Gefangenen möglich: Die Aufzeichnungen geben Auskunft über ihre Herkunftsländer, ihr Alter, ihren Gesundheitszustand, ihr Verhalten in Gefangenschaft.

Auch wenn das Material nicht vollständig ist: Es handelt sich um die bislang umfassendste Insassenkartei des Gefangenenlagers in der Karibik. Die Memoranden enthalten die Lebensgeschichten von mehr als 700 Afghanen, Jemeniten und Uiguren, von hochrangigen Qaida-Führern, den 14 sogenannten "high value detainees", den wichtigsten Gefangenen, von Schuldigen und von Unschuldigen, mit denen der amerikanische Staat keinen anderen Umgang fand, als sie jenseits aller rechtsstaatlichen Prinzipien auf einer Insel zu verwahren.

Zustande gekommen ist über den Zeitraum von sieben Jahren ein beklemmendes Archiv, das ein System beschreibt, welches Minderjährige genauso behandelt und einstuft wie alte Männer. Einige der Gefangenen leiden ausweislich der Dokumente an zahlreichen psychischen Krankheiten wie Depressionen, bipolaren Störungen, Angstzuständen und Schizophrenie.

Risikoeinschätzung in "high", "medium" und "low"

Fortlaufend wurden die Gefangenen nach ihrem Eintreffen durchnumeriert, wobei zwei Stellen des alphanumerischen Codes in den Dokumenten für das Herkunftsland stehen - YM etwa steht für den Jemen, KU für Kuwait. Nach Auswertung der dem SPIEGEL vorliegenden Dossiers befindet sich Afghanistan bei den Herkunftsländern mit insgesamt 214 Gefangenen an der Spitze, gefolgt von Saudi-Arabien (140), Jemen (110) und Pakistan (67). Weitere 44 Länder werden aufgeführt.

Die Memoranden sind als "geheim" eingestuft und tragen den Zusatz "Noforn", also: "Not releasable to foreign nationals" - nicht an Ausländer weitergeben. Die Akten sind schematisch aufgebaut und enthalten persönliche Informationen zu den Gefangenen, biografische Angaben, ihre Aufenthaltsorte und Tätigkeiten vor und nach dem 11. September 2001, medizinische Einschätzungen sowie die schon erwähnte Risikoeinschätzung in "high", "medium" und "low".

So wird der "high value detainee" Chalid Scheich Mohammed zum Beispiel im Dezember 2006 als "hohes Risiko" eingestuft, als ein Mann, von dem für die USA, ihre Interessen und Verbündeten eine Gefahr ausgehe, was ohne Zweifel stimmt. Er sei noch dazu, so steht es in dem Memorandum, von "hohem nachrichtendienstlichen Informationswert".

Die Dokumente sind "Snapshots" aus dem Lager

Die aus Sicht der Guantanamo-Insassen entscheidende Passage findet sich jeweils zu Beginn der Papiere - die Empfehlung der "Joint Task Force" (JTF) also der Gefängnisleitung von Guantanamo, über das weitere Schicksal des Gefangenen. Bei Scheich Mohammed heißt es dort - wie bei den allermeisten Insassen im vorliegenden Material -, es werde "empfohlen", den Gefangenen weiter unter der Kontrolle des US-Verteidigungsministeriums festzuhalten.

Das Material hat erhebliche Defizite: Es repräsentiert nicht den letzten Stand der Dinge, es ist eine Momentaufnahme des jeweiligen Wissenstands, ein "snapshot", ein Schnappschuss des Lagers, wie die Amerikaner sagen.

Darauf verweist auch die US-Regierung in einer ersten Reaktion auf die Veröffentlichung. Eine Arbeitsgruppe habe die Gefangeneneinschätzungen seit Januar 2009 einer Prüfung unterzogen und sei zu teils anderen Ergebnissen gekommen. Daher spiegeln nicht alle vorliegenden Dokumente die aktuelle Einschätzung der Regierung wider.

Dennoch ergänzen die Dokumente aus den Jahren 2002 bis 2009 das Bild über den Umgang der Vereinigten Staaten mit jenen, die sie zu ihren Feinden erklärten - schon deshalb, weil sie vielen der Gefangenen erstmals ein Gesicht geben. Zahlreiche Akten enthalten Porträtfotos.

Die neue Fülle von Details, die Einblicke in das System Guantanamo, die gewährt werden, aber auch die Aussagen der "high value"-Gefangenen, der Drahtzieher der Anschläge des 11. September und hochrangiger Qaida-Führer machen die Papiere zu zeitgeschichtlichen Dokumenten von öffentlichem Interesse - auch wenn die Geschichte von Guantanamo und Amerikas Krieg gegen den Terror nach ihrer Veröffentlichung nicht neu geschrieben werden muss.

Die Innenansichten der Qaida

Der SPIEGEL hat sich deshalb entschieden, mit dem von WikiLeaks übermittelten Material so zu verfahren wie mit den Kriegsprotokollen aus Afghanistan und dem Irak sowie den diplomatischen Depeschen, die ebenfalls von der Enthüllungsplattform veröffentlicht worden waren: Ein Team von SPIEGEL-Redakteuren und -Dokumentaren hat die Guantanamo-Berichte analysiert, ausgewertet und aufbereitet.

Sie stießen dabei auch auf neue Details über die Vorgeschichte des 11. September, denn die Papiere geben Auskunft darüber, wo sich hochrangige Qaida-Führer nach dem Anschlag befanden, wo sie sich versteckten, wie sie sich trafen und wie sie weiterhin, wie berauscht von ihrem eigenen Erfolg, zahlreiche neue Pläne für Anschläge gegen den Westen schmiedeten. Nichts schien ihnen dabei mehr im Weg zu stehen, kein Plan war ihnen zu groß, nun, wo sie die verhassten "Kreuzfahrer", die Großmacht Amerika zu Boden gezwungen hatten.

Die Innenansichten der Qaida, die sich vor allem aus den beiden Dokumenten zu Chalid Scheich Mohammed, dem Architekten der Anschläge des 11. September, und von Ramzi Binalshibh, dem jemenitischen 9/11-Koordinator ergeben, sind sicherlich ein großer Gewinn der Veröffentlichungen.

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Forum - Guantanamo - Schwarzes Loch der Rechtsstaatlichkeit?
insgesamt 527 Beiträge
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1.
thisiscancerylane 25.04.2011
Also eigentlich sollte es ja schon längst geschlossen sein...und das muss auch weiterhin das Ziel bleiben, denn hier geschehen Dinge, die nichts mit einem Rechtsstaat zu tun haben
2.
Stubenkastl 25.04.2011
Also im Mittelalter gab es die Vogelfreien. Guantanomo ist doch ein echter Fortschritt. Immer diese destruktive Berichterstattung. Fast koennte man denken USA sind nicht besser als China. Donalt Rumsfeld sagte mal ganz stolz, dass man mit einer US-Rakete zwei grosse Menschen umgebracht hat. Zwar weiss man bisher nicht genau wer es war, aber aufgrund der Groesse haette einer Osama Bin Laden sein koennen. Man sollte halt wirklich immer auf Nummer sicher gehen - oder?!!!!!!!!
3. Terror
louis_quatorze 25.04.2011
Wenn die Uhr standardmäßig zur Fernzündung von Bomben genutzt wird, ja was spricht denn dann gegen die Bekanntmachung dieses Fakts? Es ist ja nicht das einzige Indiz für eine Terrorbeteiligung. Politische Korrektheiten kann man sich in der Terrorbekämpfung nicht leisten.
4. Guantanamo - Eine Notwendigkeit - Einige Thesen
enlightenment 25.04.2011
Zitat von sysopDie WikiLeaks-Dokumente über die Vorgänge und Praktiken im Gefangenenlager Guantanamo belegen unter anderem, dass viele Verdächtige dort zu Unrecht einsitzen. Was soll mit dem Gefängnis und den noch dort Festgehaltenen passieren?
Ups, in dem anderen Artikel zu Wikileaks schrieben sie noch, da wären jetzt Enthüllungen über Folter drin, wie willkürlich sie gewesen sei usw. - und jetzt kommt nix drin vor? Sie widersprechen sich in Ihren eigenen Artikeln. Sie trimmen Ihre Artikel sichtlich auf Panikmache gegen die USA, aber wenn schon, dann sollten Sie das bitte intelligent tun. Ein paar Thesen zu diesem Thema: 1. Meine Meinung, aber nicht nur meine Meinung: Folter ist unter bestimmten Umständen sittlich geboten. Ich berufe mich z.B. auf Cicero: Summum ius summa iniuria = Das auf die Spitze getriebene Recht ist dann doch wieder ziemliches Unrecht. Ich wende mich gegen: Fiat iustitia et pereat mundi = Gerechtigkeit muss auch dann geschehen, wenn darüber die Welt zugrunde geht. In meinen Augen ein verantwortungsloser Grundsatz. Artikel 1 GG sagt übrigens nicht: Das geschriebene Recht ist um jeden Preis zu verteidigen - sondern: Die Würde ist um jeden Preis zu verteidigen. Zuerst natürlich die Würde unschuldiger Opfer. Da müssen Täter schon einmal zurückstehen in ihrer Würde, wenn es zum Showdown kommt. 2. Was deutsche Journalisten im Zusammenhang mit Guantanamo schon alles als "Folter" ansahen, lässt einen nur müde lächeln. 3. Genau 4 Personen wurden Waterboarding unterzogen, mehr nicht. 4. Ohne Waterboarding wäre die Bekämpfung von Al Qaida nicht vorangekommen. 5. Dass Unschuldige in Guantanamo einsitzen ist schon lange bekannt: Die sitzen dort nämlich ziemlich freiwillig, weil eine Abschiebung in ihre Heimatländer dort zu (echter!) Folter und zur Todesstrafe für sie führen würde. 6. Dass einer unschuldig im Sinne der Anklage ist, bedeutet noch lange nicht, dass einer ein Unschuldslamm ist. Mein Gott, wie naiv! 7. Viele der bereits freigelassenen betätigten sich hinterher dennoch gegen die USA, weswegen die USA mit Recht zögern. 8. Natürlich wäre es besser gewesen, Haft und Folter auf der Grundlage eines klaren Gesetzes durchzuführen, aber daran scheitert ja nun auch Obama. 9. Dass Guantanamo überhaupt nötig wurde zeigt vor allem eines: Das Versagen des hochgezüchteten Täterschutz-Rechtsstaates in westlichen Ländern, der nicht in der Lage ist, mit solchen "härteren" Fällen zurecht zu kommen. Was benötigt wird, ist eine Justizreform.
5.
libertarian, 25.04.2011
Zitat von sysopDie WikiLeaks-Dokumente über die Vorgänge und Praktiken im Gefangenenlager Guantanamo belegen unter anderem, dass viele Verdächtige dort zu Unrecht einsitzen. Was soll mit dem Gefängnis und den noch dort Festgehaltenen passieren?
Wo ist eigentlich der Skandal? Skandaloes finde ich hoechstens, dass 1. Irgendein Verbrecher Wikileaks diese Infomationen zugespielt hat 2. Ein paar Zeitungen es feur neotig halten, Details zu veroeffentlichen 3. Dass SPIEGEL & co nicht verstehen, dass, man diese Dinge nicht mit einer Verkehrskontrolle in Wipperfuerth vergleichen kann. Es geht hier um geheimdienstliche Aufklaerung, militaerische Gefahren und um Leute, die sich jeglichen zivilisatorischen Abkommen in Bezug auf militaerische Konventionen bewusst entziehen. Fuer die gelten weder die amerikanische Verfasssung noch irgendwelche zivil-kriminalistischen Standards. Wenn man jemand mit Satellitentelefon, 100-Dollarscheinen und meinetwegen so einer Uhr da aufgreift, interessiert es nicht, wenn der behauptet dass er damit nur seine Oma anruft.
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Die Guantanamo-Dokumente

Hintergründe zu Guantanamo
Lager
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 rief US-Präsident George W. Bush den Krieg gegen den Terror aus. Für Terrorverdächtige richtete seine Regierung auf dem US-Marinestützpunkt Guantanamo Bay im Süden Kubas ein Gefangenenlager ein. Seit Anfang 2002 werden dort vor allem mutmaßliche Taliban- und Qaida -Mitglieder festgehalten, denen die Rechte als Kriegsgefangene verwehrt blieben. Durch Berichte über Misshandlungen, Erniedrigungen und Folter von Häftlingen wurde Guantanamo zum Synonym für die willkürliche und unmenschliche Behandlung von Gefangenen.
Status
Der Marinestützpunkt Guantanamo Bay liegt außerhalb des US-Territoriums und gehört de jure zu Kuba. Die zivile Gerichtsbarkeit der USA hat auf das vom Militärrecht bestimmte Gelände keinen unmittelbaren Zugriff. Washington bezeichnete die Gefangenen aus dem Krieg gegen den Terror als "unlawful enemy combatants" und erkannte sie nicht als Kriegsgefangene an, so dass für sie die Genfer Konvention nicht greift. Stattdessen galt ein von Präsident Bush verordnetes Regelwerk, das unter anderem die Aburteilung von Gefangenen vor einem Militärtribunal regelte. Dies führte weltweit zu Protesten. 2006 erklärte der Supreme Court die Militärtribunale in Guantanamo für verfassungswidrig und stellte die Häftlinge unter den Schutz der Genfer Konvention.
Kritik
Die Zustände in Guantanamo haben – neben den Vorkommnissen in Abu Ghuraib – dem Ruf der USA schwer geschadet, die als globale Schutzmacht von Freiheit und Demokratie auftreten. Guantanamo wurde zum Synonym für Häftlingsfolter und für eine Justiz ohne Rechtstaatlichkeit. Menschenrechtler fordern seit langem die Schließung des Lagers.
Häftlinge
Rund 770 mutmaßliche Mitglieder und Sympathisanten der Taliban und der Qaida aus mehr als 40 Ländern haben in den vergangenen sieben Jahren in Guantanamo eingesessen. Etwa 500 wurden im Lauf der Jahre entlassen und größtenteils in ihre Heimatländer zurückgeschickt. Etwa 180 Terrorverdächtige sind derzeit noch in den Camps inhaftiert, der größte Teil ist jemenitischer, afghanischer oder algerischer Herkunft.
Bekannte Häftlinge:
Chalid Scheich Mohammed , selbsternannter Chefplaner der Anschläge vom 11. September 2001
Ramzi Binalshibh , ehemaliger Mitbewohner des Todespiloten Mohammed Atta
Murat Kurnaz , in Bremen geborener, türkischer Staatsbürger
David Hicks, bekanntgeworden als australischer Taliban

Bauten
Auf dem Gelände des US-Marinestützpunkts Guantanamo Bay gibt es mehrere Camps. Das berüchtigte Camp X-Ray, in dem Terrorverdächtige in orangefarbenen Overalls in Drahtkäfigen einsaßen, wurde noch 2002 geschlossen. Hauptkomplex des Gefängnisses ist das Camp Delta. Es wird von der Joint Task Force Guantanamo (JTF-GTMO) betrieben.
Verhörmethoden
Schließung
Barack Obama, der im Januar 2009 Nachfolger von Bush als US-Präsident wurde, hat bei seinem Amtsantritt angekündigt, das Gefangenenlager in Guantanamo schließen zu wollen. Er nannte ursprünglich den 20. Januar 2010 als Termin - die Schließung verzögert sich jedoch. In den USA gibt es Widerstand gegen den Plan, einen Teil der Häftlinge in das Hochsicherheitsgefängnis in Thomson, Illinois, zu verlegen.
Umgang mit den verbliebenen Häftlingen
Im Juli 2010 saßen laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International noch 180 Häftlinge in dem Lager. Eine Taskforce wurde in den USA mit der Überprüfung der Häftlinge beauftragt. US-Zeitungen zitierten im Juni 2010 aus einem Bericht, wonach das Gremium empfiehlt, 126 der verbliebenen Gefangenen in ihre Heimat oder Drittländer zu schicken. 36 sollten demnach vor ein Bundes- oder Militärgericht gestellt, und 48 sollten unter Berufung auf das Kriegsrecht auf unbestimmte Zeit festgehalten werden.
Aufnahme von Häftlingen durch Drittstaaten
Seit Obamas Amtsantritt wurden laut Amnesty International etwa 60 Gefangene entlassen, 33 von ihnen kehrten nicht in ihre Herkunftsländer zurück, sondern wurden von anderen Ländern aufgenommen. Dutzende weitere Gefangene werden von den USA als nicht länger gefährlich eingestuft. Da ihnen in ihren Heimatländern Verfolgung droht, suchen die USA nach Drittstaaten, die sie aufnehmen. Deutschland wird zwei Ex-Insassen aufnehmen.

Amnesty International zufolge haben in Europa bereits die Schweiz, Frankreich, Portugal, Belgien, Ungarn, die Slowakei, Georgien, Albanien, Bulgarien, Irland und Spanien Ex-Guantanamo-Gefangene aufgenommen.

Fotostrecke
US-Internierungslager Guantanamo: Im Schattenreich der Folterknechte


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