Wiktor Juschtschenko Der entmachtete Präsident

Er war die Heilsgestalt, Millionen skandierten während der Orangen Revolution seinen Namen: Juscht-schen-ko! Doch der riesige Vertrauensvorschuss des ukrainischen Präsidenten ist dahin. Sein Parteienbündnis dümpelt kurz vor der dritten Wahl in drei Jahren unter fünf Prozent.

Von Alexander Schwabe


Hamburg - Sein Gesicht war vernarbt, sein Schicksal ungewiss. Würde der Oppositionsführer den Dioxin-Anschlag überleben? Die Tage des demokratischen Aufbruchs in der Ukraine während der Orangen Revolution Ende 2004 waren auch Stunden der Sorge darüber, ob der Hoffnungsträger den Kraftakt der Ablösung eines korrupten, maroden Systems aus Altkommunisten und Oligarchen überstehen würde.

Juschtschenko und Timoschenko bei einer Gedenkveranstaltung am 14. Oktober 2008: Das Verhältnis von Präsident und Regierungschefin ist zerrüttet
REUTERS

Juschtschenko und Timoschenko bei einer Gedenkveranstaltung am 14. Oktober 2008: Das Verhältnis von Präsident und Regierungschefin ist zerrüttet

Wiktor Juschtschenko hat ihn überlebt. Vier Jahre nach dem Anschlag nimmt sein Antlitz wieder normale Formen an, neun Zehntel des Gifts, das er mit einer Suppe in sich hineinlöffelte, sollen inzwischen aus dem Körper gewaschen sein. Doch in dem Maße wie der Präsident gesundet, scheint der Nimbus des Märtyrers zu schwinden, der Präsident hat seine Popularität eingebüßt, die Lichtgestalt ihre Strahlkraft verloren.

Wieder - es ist das vierte Mal in drei Jahren - ist eine Regierung zerbrochen. Und aus jeder neuen Regierungskrise ist der Präsident geschwächt hervorgegangen. Dieses Mal setzte Juschtschenko die Neuwahl des Parlaments gegen den erbitterten Widerstand der anderen Revolutionsikone, Premierministerin Julija Timoschenko, durch. Am 3. September kündigte er die Koalition seines Wahlbündnisses Unsere Ukraine mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) auf. Anfang Oktober verkündete er: "Hiermit erkläre ich die Aktivitäten des Parlaments für beendet und rufe vorgezogene Parlamentswahlen aus."

Die Ministerpräsidentin hatte zusammen mit der oppositionellen Partei der Regionen von Ex-Premier Wiktor Janukowitsch für Gesetzentwürfe gestimmt, die die Macht des Präsidenten beschneiden sollten - später nahm sie die Entscheidung zurück. Kommentatoren sprachen von der "Kastration" des Präsidenten durch die Frau mit dem blonden Haarkranz.

Zudem wurde immer deutlicher, dass Timoschenko den Westkurs Juschtschenkos nicht mehr mit voller Kraft unterstützte. Um Wähler auch im Osten und Süden des Landes, im russophilen Donbass und auf der Krim, zu gewinnen, ging sie auf Kuschelkurs mit jenem Land, in dem sie zeitweise wegen dubioser Gasgeschäfte mit Haftbefehl gesucht wurde. Anders als Juschtschenko verurteilte sie Moskaus Vorgehen in Georgien nicht.

Die ursprünglich auf den 7. Dezember angesetzten Wahlen wurden alsbald auf den 14. Dezember verschoben. Dem Publikum bot sich einmal mehr eine bizarre Aufführung. Abgeordnete des Blocks Julia Timoschenko blockierten das Parlament, um die Bereitstellung der für die Wahl benötigten Gelder zu verhindern. Ein Parlamentssprecher versuchte die ortsüblichen, körperbetonten Methoden zur Durchsetzung politischer Macht - immer wieder kommt es neben Blockaden auch zu Schlägereien im Parlament - mit Ironie zu überspielen: "Jetzt sind wir zur normalen Arbeitsform übergegangen."

Weniger normal ist, dass sich die politische Elite des Landes derzeit in innenpolitischem Hickhack aufreibt, während das Land von der globalen Finanzkrise voll getroffen wird. Große Banken stehen am Abgrund, die ukrainische Währung Griwna verliert rapide an Wert, die Kurse an der Börse sind im freien Fall - der Aktienmarkt brach zeitweise um 70 Prozent ein -, das erwartete Wachstum von 6,4 Prozent für 2009 wurde vom Internationalen Währungsfonds (IWF) auf 2,5 Prozent korrigiert, und der Staat fragt beim IWF um Finanzspritzen in Milliardenhöhe nach. Dazu ist das Verhältnis zu Russland seit dem Kaukasus-Krieg höchst angespannt, und zu allem Überfluss droht der russische Energieriese Gasprom kurz vor dem Winter damit, den Preis für die Gaslieferungen in die Ukraine mehr als zu verdoppeln.

Flugzeugklau und peinliche Telefonate

Der Machtkampf zwischen dem Präsidenten und seiner Premierministerin geriet zum Possenspiel. Der Plot bot einiges: Außer der Parlamentsblockade die Beschlagnahmung eines Regierungsflugzeugs und peinlich inszenierte Telefonate:

  • Als Timoschenko Anfang Oktober zu ihrem russischen Kollegen Wladimir Putin nach Moskau fliegen wollte, war das von ihr reservierte Regierungsflugzeug unauffindbar - Juschtschenko hatte es kurzerhand für einen Inlandsflug unter Beschlag genommen, ohne sie zu informieren. Als die Ministerpräsidentin schließlich mit einem slowenischen Charterflugzeug in Moskau ankam, spöttelte Putin, so sei es, wenn "Taschendiebe" Flugzeuge klauten.

  • Jüngst ließ Timoschenko die Presse eigens in ihr Büro kommen, um den Präsidenten vorzuführen. Um zu demonstrieren, wie wenig der Präsident sich in der prekären Lage um das Wohl des Landes kümmere, griff sie genüsslich zum Hörer im Wissen darum, dass Juschtschenko nicht abheben würde, weil er vergrätzt war.

Den Wettstreit mit der telegenen Schönheit um öffentlichkeitswirksame Auftritte hat der oft zögerliche Präsident längst verloren. Da verfängt es auch nicht, dass er sich als Fels der Demokratie im politisch aufgepeitschten Land versteht: "Ich als Präsident garantiere: Die Ukraine wird den demokratischen Pfad nicht verlassen."



© SPIEGEL ONLINE 2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.