Mittelstreckenraketen Putin beendet per Dekret offiziell INF-Abrüstungsvertrag

Kremlchef Wladimir Putin hat die Teilnahme seines Landes am INF-Abrüstungsvertrag nun offiziell ausgesetzt. Moskau und Washington werfen sich gegenseitig Pflichtverletzungen vor.

Wladimir Putin
MAXIM SHIPENKOV/ EPA-EFE/ REX

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Russland hat formal den Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsvertrag beschlossen. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete ein entsprechendes Dekret.

Putin hatte bereits Anfang Februar erklärt, dass Russland den Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen aussetzen werde - und zwar als Reaktion auf die Aufkündigung des Abkommens durch die USA. Die Unterzeichnung des Dekrets galt als reine Formsache.

In einer Stellungnahme des Kremls hieß es, Putin reagiere damit darauf, dass die USA die Pflichten verletzt hätten, die der Vertrag ihnen auferlege. Die USA machen Russland denselben Vorwurf.

INF ist die Abkürzung für "Intermediate Range Nuclear Forces". Die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion hatten sich im Jahr 1987 auf die Abrüstung atomwaffenfähiger Mittelstreckenraketen geeinigt. Er verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können.

Washington und die Nato werfen Russland vor, mit seinem Marschflugkörper 9M729 gegen das Abkommen zu verstoßen, Moskau bestreitet dies.

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Der Marschflugkörper soll nach russischen Angaben eine Reichweite von 480 Kilometern haben - und läge damit genau 20 Kilometer unterhalb jener Schwelle, ab der die Waffe nach dem INF-Vertrag verboten wäre. Die USA und ihre Nato-Partner sind jedoch davon überzeugt, dass die 9M729 deutlich weiter fliegen könnte.

Experten vermuten einen Wert, der mit dem des amerikanischen "Tomahawk"-Marschflugkörpers vergleichbar ist. Dieser reicht rund 2500 Kilometer weit (mehr dazu lesen Sie hier).

Bereits im Februar hatte Putin die Entwicklung neuer Mittelstreckenraketen angekündigt - als Antwort auf nach seinen Worten ähnliche Projekte der USA. Russland werde sich aber nicht auf "ein neues kostspieliges Wettrüsten" einlassen, fügte er hinzu. Das Land werde seine Kurz- und Mittelstreckenraketen nur dann in Europa stationieren, wenn die USA dies ebenfalls täten.

mho/dpa/Reuters



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