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13. Mai 2016, 18:20 Uhr

Raketenschutzschirm in Osteuropa

Putin sieht Nato-Pläne als weltweite Bedrohung

Die Nato baut ihre Präsenz in Osteuropa aus, gerade wurde in Rumänien eine neue Raketenabwehr in Betrieb genommen. Russlands Präsident Putin reagiert.

Wladimir Putin sieht in der Inbetriebnahme einer neuen Nato-Raketenabwehr in Osteuropa eine weltweite Bedrohung. "Das sind offensichtlich erste Schritte der USA, das strategische Gleichgewicht der Kräfte zu stören", sagte Putin am Freitag nach Angaben der Agentur Tass. Deshalb müsse nun von Seiten Russlands alles unternommen werden, um die Balance der Kräfte zu sichern. "Das ist die verlässlichste Garantie, dass es nicht zu einem großen militärischen Konflikt kommt."

Die Nato hatte am Donnerstag auf der Militärbasis Deveselu in Rumänien mit dem 800 Millionen teuren Schutzschirm einen wichtigen Teil der Raketenabwehr in Betrieb genommen. Sie soll vor allem mögliche Angriffe Irans abfangen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bestritt, dass das Abwehrsystem gegen Russland gerichtet sei. Das Bündnis baut derzeit ihre Präsenz in Osteuropa aus. In Polen ist ein weiterer Schutzschirm geplant, der 2018 in Betrieb gehen soll.

Putin betonte, Russland habe die Nato mehrfach vor dem Aufbau einer solchen Raketenabwehr gewarnt. "Wir haben schon so oft über unsere Zweifel gesprochen, eine Zusammenarbeit vorgeschlagen - auch mit unseren amerikanischen Partnern. Aber alle unsere Vorschläge wurden leider abgelehnt."

Moskau werde prüfen, "wie wir dieser Bedrohung der Sicherheit Russlands ein Ende zu setzen können", sagte Putin am Freitag bei einem Treffen mit Verteidigungsberatern. " Russlands müsse sich der "Bedrohung seiner Sicherheit" stellen.

Putin warf den USA vor, einen solchen Rüstungswettlauf provozieren zu wollen. Mit der Raketenabwehr in Osteuropa verletzten die USA den INF-Vertrag zur Eliminierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen, den Washington und Moskau 1987 ausgehandelt hatten.

Das Abwehrsystem in Rumänien soll im Juli beim Gipfel in Warschau offiziell in den Raketenabwehrschirm der Nato integriert werden und ist die zweite Phase beim Aufbau dieses Nato-Projektes. In der Türkei wurde bereits ein Radar in Betrieb genommen, und vier Schiffe mit Raketenabwehrsystemen sind im spanischen Rota stationiert.

Die Nato hatte im Februar entschieden, ihre Präsenz in den Nachbarstaaten Russlands aufzustocken. Die Beziehungen zwischen der Allianz und Moskau sind seit der Annexion der Krim durch Russland angespannt. Mehrere osteuropäische Staaten befürchten, dass auch sie von Russland angegriffen werden könnten.

Obama für Beibehaltung der Sanktionen

US-Präsident Barack Obama äußerte sich in Washington bei einem Treffen mit Regierungschefs aus den skandinavischen Staaten zum Umgang Russlands mit seinen europäischen Nachbarn. "Wir glauben an ein Europa, wo die kleineren Länder nicht von den großen drangsaliert werden", sagte er. Man sei sich einig, dass die Sanktionen gegen Russland bestehen bleiben sollten. Die skandinavischen Regierungschefs hätten sich besorgt über Russlands "aggressive militärische Präsenz" in der Region geäußert.

als/dpa/AFP

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