Merkel und Putin in Meseberg "Wir sollten daran arbeiten, Lösungen zu finden"

Angela Merkel und Wladimir Putin haben zu Beginn des Treffens in Meseberg guten Willen zur Konfliktlösung bekundet. Der russische Präsident rief Europa zu Wiederaufbau-Hilfe in Syrien auf.

Angela Merkel, Wladimir Putin in Meseberg
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Angela Merkel, Wladimir Putin in Meseberg


"Wir haben Verantwortung, und deshalb sollten wir daran arbeiten, Lösungen zu finden": Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum Start der Begegnung mit Wladimir Putin die gemeinsame Verantwortung für die Lösung von Krisen wie in Syrien und in der Ukraine betont. Sie sei bereit, mit Putin daran zu arbeiten, sagte Merkel am Samstagabend nach der Ankunft des russischen Präsidenten auf Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Bundesregierung bei Berlin.

Merkel und Putin äußerten sich vor ihrem Gespräch nur kurz vor Journalisten. Die Kanzlerin hatte im Vorfeld die Erwartungen gedämpft. Konkrete Ergebnisse seien nicht zu erwarten, es gehe um den Dialog.

Im festgefahrenen Ukrainekonflikt zwischen und Regierungstruppenprorussischen Separatisten etwa hofft Merkel auf Bewegung, wie die Kanzlerin in ihrem Statement deutlich machte. Sie wolle mit Putin unter anderem über die mögliche Stationierung einer Uno-Blauhelmtruppe zur Überwachung eines Waffenstillstands sprechen. Deutschland wolle zusammen mit Frankreich weiter seine Vermittlerrolle zwischen Russland und der Ukraine wahrnehmen, sagte Merkel.

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Ein weiteres "wichtiges Thema" in dem Gespräch werde der Syrien-Konflikt sein, kündigte Merkel an. Zunächst müsse es darum gehen, dass es bei den Kämpfen um Idlib nicht zu einer humanitären Katastrophe komme. Deutschland wolle dann am politischen Prozess unter Uno-Führung zur Lösung des Konflikts mitarbeiten, zu dem auch eine Verfassungsreform und Wahlen gehören müssten.

Zur Rolle des vom Westen abgelehnten syrischen Präsidenten Baschar al-Assad äußerte Merkel sich nicht. Russland ist Verbündeter Assads und hat diesen durch militärisches Eingreifen an der Macht gehalten.

Putin rief seinerseits Europa zur Hilfe beim Wiederaufbau in Syrien auf. "Es ist wichtig, die humanitäre Komponente des syrischen Konflikts auszuweiten, vor allem humanitäre Hilfe für das syrische Volk", sagte Putin. Man müsse den syrischen Regionen helfen, in die Flüchtlinge aus dem Ausland heimkehren könnten.

Dabei gehe es nicht nur um Rückkehrer aus Europa, sondern auch um Millionen Flüchtlinge aus den Nachbarländern Jordanien, Libanon und Türkei. "Das ist potenziell eine große Last für Europa, sagte Putin. Für die Rückkehr müssten "einfache Dinge" in Syrien getan werden wie die Wasserversorgung oder ärztlichen Dienste wiederherzustellen.

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Als weitere Themen nannte die Kanzlerin die von den USA und einigen EU-Mitgliedern kritisierte Gas-Pipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland sowie das Atomabkommen mit dem Iran, aus dem sich die USA verabschiedet haben. "Deutschland steht zu dem Abkommen", betonte Merkel. Sie wies aber auch auf besorgniserregende Aktivitäten des Iran hin.

Auch Russland stützt weiterhin die Nuklear-Vereinbarung mit Teheran, die eine iranische Atombombe verhindern soll. Zudem wolle sie auch über Menschenrechtsfragen sprechen, sagte Merkel.

fdi/dpa/AFP/Reuters



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