Xi Jinping ist neuer Chef von Chinas KP

Peking - Chinas Kommunisten haben mit der Ernennung von Vizepräsident Xi Jinping zum neuen Parteichef einen historischen Machtwechsel eingeleitet. Untermauert wurde die Personalie am Donnerstag nach amtlichen Angaben mit der Beförderung Xis zum Militärchef. Wie die Nachrichtenagentur Xinhua weiter berichtet, wurde Vize-Regierungschef Li Keqiang in den innersten Parteizirkel befördert, der nunmehr aus sieben statt neun Mitgliedern besteht.

Xi dürfte mit der Ernennung zum Chef der Kommunistischen Partei Chinas nun auch für das Amt des Staatschefs gesetzt sein und Präsident Hu Jintao ablösen - dieser Schritt wird im kommenden Frühjahr erwartet.

Xi dankte der Partei für das in ihn gesetzte Vertrauen. Er und sein Team sähen sich einer "enormen Verantwortung" gegenüber, sagte er nach der Vorstellung seiner sechs Kollegen, die mit ihm den künftigen Ständigen Ausschuss des Politbüros bilden - die Machtzentrale des kommunistischen Landes. Er werde alles daran setzen, dem Volk ein "besseres Leben" zu ermöglichen, sagte der 59-Jährige.

Der derzeitige Stellvertreter von Premier Wen Jiabao, Li Keqiang, dürfte diesen mit seiner Beförderung beerben. Die beiden an die Spitze der Partei beförderten Politiker werden nach den Gepflogenheiten voraussichtlich vom Volkskongress im März mit ihren Aufgaben betraut und dürften zehn Jahre im Amt bleiben. Die Weichen für den historischen Machtwechsel wurden auf dem einwöchigen Parteitag der Kommunistischen Partei in Peking gestellt.

Warnung vor dem "Kollaps von Partei und Staat"

Angesichts zahlreicher Affären in der jüngeren Vergangenheit war auch die Korruptionsbekämpfung bei dem Parteitag ein wichtiges Thema. Xi sagte dazu am Donnerstag, die Kommunistische Partei sei mit "gravierenden Herausforderungen" konfrontiert, darunter mit der Korruption sowie mit einer überbordenden Bürokratie. Der scheidende Präsident Hu Jintao hatte zum Parteitagsbeginn in der vergangenen Woche größere Anstrengungen im Kampf gegen die Korruption gefordert. Wenn man das Problem nicht in den Griff bekomme, könne dies zum "Kollaps von Partei und Staat" führen, warnte Hu. In seiner Abschiedsrede erinnerte er die Parteiführer an die "ruhmreiche Mission und schwere Verantwortung", die ihnen anvertraut werde. "Wir müssen danach streben, Vorbilder zu sein, unser Bestes in die Arbeit für die Partei und das Land einzubringen", sagte Hu.

Xi betonte bei der Vorstellung der neuen Führung, er wolle an der Politik der Vorgänger festhalten. Der Reformkurs und die Öffnung des Landes würden fortgesetzt. Ein Problem sei auch, dass die Partei den Kontakt zur Bevölkerung verloren habe.

Einigkeit besteht in der politischen Führung Chinas darüber, dass das Riesenland Wirtschaftsreformen angehen muss, um den Lebensstandard vieler unzufriedener Bürger zu verbessern. China verzeichnet zwar nach wie vor deutliche Wachstumsraten, allerdings fallen diese nicht mehr so hoch aus wie noch vor wenigen Jahren.

Grüße aus Pjöngjang

Die 2200 Delegierten der Kommunistischen Partei hatten ihren 18. Parteitag am Mittwoch in einem Meer von roten Fahnen mit der sozialistischen Kampfhymne "Die Internationale" abgeschlossen. Wie der scheidende Präsident Hu mitteilte, wurden bei dem Treffen die rund 200 Mitglieder des Zentralkomitees der Partei gewählt, das wiederum die Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros bestimmten.

Erster Gratulant zu Xis Beförderung war Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. Er beglückwünsche die Kommunistische Partei Chinas zum "erfolgreichen Parteitag" und Xi zur Wahl, wurde der Machthaber von der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA zitiert. Kim betonte die "traditionelle Freundschaft" beider Länder. China ist Nordkoreas wichtigster Verbündeter und der größte Unterstützer des verarmten abgeschotteten Landes.