Volkskongress: Xi Jinping ist neuer Präsident Chinas

Chinas neuer Machthaber Xi Jinping: Sprössling einer einflussreichen Familien Zur Großansicht
AFP

Chinas neuer Machthaber Xi Jinping: Sprössling einer einflussreichen Familien

Der chinesische Volkskongress hat Xi Jinping zum neuen Präsidenten der Volksrepublik gewählt - er ist bereits Partei- und Militärchef. Der historische Machtwechsel ist damit perfekt. Sein Stellvertreter allerdings bekam nach den Skandalen in der KP auffällig viele Gegenstimmen.

Peking - Vier Monate nach dem Generationswechsel in der Kommunistischen Partei Chinas hat der neue starke Mann Xi Jinping auch das Präsidentenamt übernommen. Xi, 59, führt jetzt nicht nur die größte Partei und die größten Streitkräfte der Welt, sondern steht auch an der Spitze des bevölkerungsreichsten Staates.

Auf seiner Jahrestagung in Peking stimmte der Volkskongress wie erwartet für den Sprössling einer der einflussreichsten Familien Chinas. Bei dem Votum für ihn gab es nur eine Gegenstimme und drei Enthaltungen unter den knapp 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes.

Xi tritt die Nachfolge von Hu Jintao an, der sich nach zehn Jahren von seinen Ämtern zurückzieht. Auch die neue Staatsführung soll zehn Jahre im Amt bleiben, wenngleich die Amtszeit offiziell zunächst fünf Jahre beträgt. Xi kündigte die Verbesserung der Lebensbedingungen, die Umsetzung von Wirtschaftsreformen und den Kampf gegen Korruption an.

Neuer Vizepräsident wurde Li Yuanchao - der aber 80 Gegenstimmen und 37 Enthaltungen hinnehmen musste. Der 61-jährige Leiter der Organisationsabteilung der Kommunistischen Partei war wegen Skandalen bei der Vorbereitung dieses ersten Führungswechsels seit zehn Jahren in die Kritik geraten. Er gilt als Schützling des scheidenden Hu Jintao, sitzt aber nicht im siebenköpfigen Ständigen Ausschuss des Politbüros, dem mächtigsten Entscheidungsgremium in China.

Fotostrecke

8  Bilder
Chinas KP-Führung: Die neuen sieben
Neuer Parlamentschef wurde der bisherige Vizepremier Zhang Dejiang. Er hatte sich verdient gemacht, weil er in dem Skandal um den gestürzten Spitzenpolitiker Bo Xilai in dessen Heimatmetropole Chongqing aufgeräumt hatte. Er wurde auch in den neuen Ständigen Ausschuss des Politbüros geholt. Der Absolvent der Kim-Il-Sung-Universität in Nordkorea gilt als Anhänger der Staatswirtschaft.

Bis zum Abschluss ihrer zweiwöchigen Jahrestagung am Sonntag wird der nicht frei gewählte Volkskongress auch die lange hinter den Kulissen ausgehandelte Verjüngung der Regierung absegnen. Am Freitag soll der 57-jährige Li Keqiang neuer Ministerpräsident werden und die Nachfolge des 70-jährigen Wen Jiabao übernehmen.

Der historische Stabswechsel war von Machtkämpfen überschattet. Seit seinem Amtsantritt als Parteichef und Oberkommandierender im November hat Xi Jinping versucht, die verschiedenen Fraktionen und Interessengruppen sowie das Militär hinter sich zu scharen. Der Volkskongress machte Xi Jinping am Donnerstag auch zum Vorsitzenden der Militärkommission des Staates, die mit der politisch wichtigeren Militärkommission der Partei weitgehend identisch ist.

Die Delegierten billigten auch die größte Umbildung der Regierung seit 15 Jahren. Die Zahl der Ministerien wird von 27 auf 25 reduziert. Nach Korruptionsaffären wird das mächtige Bahnministerium in einen kommerziellen und einen administrativen Arm zerschlagen, der vom Transportministerium übernommen wird. Auch die bislang auf mehrere Behörden aufgesplitterte und als lückenhaft kritisierte Aufsicht über die Nahrungs- und Arzneimittelsicherheit wird einheitlich organisiert, um schlagkräftiger zu werden. Chinesische Experten und ausländische Unternehmensvertreter beklagten allerdings, dass die Regierungsneubildung nicht weit genug gehe.

kgp/dpa/AFP

Diesen Artikel...
  • Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • Auf anderen Social Networks teilen

Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 9 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1.
GaliX622 14.03.2013
Zitat von sysopDer chinesische Volkskongress hat Xi Jinping zum neuen Präsidenten der Volksrepublik gewählt - er ist bereits Partei- und Militärchef. Der historische Machtwechsel ist damit perfekt. Sein Stellvertreter allerdings bekam nach den Skandalen in der KP auffällig viele Gegenstimmen. Xi Jinping ist neuer Präsident Chinas - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/xi-jinping-ist-neuer-praesident-chinas-a-888762.html)
Also ist der Papst wichtiger als der Präsident der Volksrepublik China. Man lernt nie aus.
2. Alles relativ
wksamoa 14.03.2013
Na, auf jeden Fall war die Papstwahl spannender ;-)
3.
hasenmann123 14.03.2013
Sicher ist der Papst wichtiger! Wer in China drankommt war doch sowieso schon vorher klar. Sollte mal die Regierungspartei wechseln waere das was anderes aber solange das Land in den Haenden der KP ist sind Praesidentenwechsel in China voellig uninteressant...
4. .....
DerKritische 14.03.2013
Zitat von GaliX622Also ist der Papst wichtiger als der Präsident der Volksrepublik China. Man lernt nie aus.
Aber nein, der Papst ist nur was für gläubige Katholiken, sonst braucht den eigentlich keiner. Mit China dagegen sind wichtige ökonomische - und andere Interessen verbunden.
5. Glückwunsch
seluona 14.03.2013
Zitat von sysopDer chinesische Volkskongress hat Xi Jinping zum neuen Präsidenten der Volksrepublik gewählt Xi Jinping ist neuer Präsident Chinas - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/xi-jinping-ist-neuer-praesident-chinas-a-888762.html)
Viel Erfolg wünsch ich dem mächtigsten Mann der Welt bei der Bewältigung seiner schweren Amzsgeschäfte.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Ausland
RSS
alles zum Thema Xi Jinping
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



  • Drucken Senden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 9 Kommentare

Größere Kartenansicht