Zahlungsboykott USA und Israel verlieren Stimmrecht bei der Unesco

Seit Palästina Vollmitglied in der Unesco ist, weigern sich die USA und Israel, weiter Beiträge an die Uno-Organisation zu zahlen. Jetzt dürfen beide Länder nicht mehr abstimmen.

Unesco-Hauptquartier in Paris: Organisation steckt in der Finanzkrise
REUTERS

Unesco-Hauptquartier in Paris: Organisation steckt in der Finanzkrise


Washington/Paris - Die USA und Israel haben ihr Stimmrecht in der Generalkonferenz der Uno-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) verloren. Grund ist der anhaltende Zahlungsboykott der Staaten.

Keines der beiden Länder habe ausreichende Unterlagen vorlegen können, um einen solchen Schritt zu vermeiden, hieß es am Freitag am Unesco-Sitz in Paris. Die Liste all der Staaten, die kein Stimmrecht mehr erhalten, soll voraussichtlich am Samstag offiziell veröffentlicht werden.

Nach Angaben aus Diplomatenkreisen ließ Washington am Freitag eine Frist verstreichen, bis zu der säumige Staaten einen Aufschub der Strafmaßnahme beantragen konnten. Als Grund galten die mangelnden Erfolgsaussichten.

Die USA hatten im Oktober 2011 ihre Zahlungen an die Unesco eingefroren - seitdem zahlen sie nicht mehr. Washington ist eigentlich mit einem Anteil von 22 Prozent größter Unesco-Beitragszahler.

Die Amerikaner reagierten damit auf die Aufnahme Palästinas als Vollmitglied in die Unesco. Am 31. Oktober 2011 wurde Palästina 195. Vollmitglied der Unesco. Auch Israel stellte vor zwei Jahren nach der Entscheidung seine Zahlungen ein.

Wegen des Boykotts fehlen im Haushalt der Unesco für die kommenden beiden Jahre 146 Millionen US-Dollar. Nun müssen Stellen gestrichen und Programmmittel gekürzt werden. Stark betroffen ist beispielsweise die für das Welterbe zuständige Unterorganisation WHC.

Die Unesco war die erste Organisation der Vereinten Nationen, die Palästina als eigenständigen Staat und als Mitglied akzeptiert.

heb/dpa/AFP

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