Zukunft der Volksrepublik China: Roter Riese am Scheideweg

China polarisiert. Ausländische Politiker, Wissenschaftler und Journalisten werden häufig einem von zwei Lagern zugeordnet: den sogenannten Panda-Huggern oder den China-Bashern (auf Deutsch: Panda-Umarmer und China-Hasser). Kennzeichen der einen: Sie zeigen stets Verständnis für die Regierungspolitik, heben die Fortschritte der vergangenen Jahrzehnte hervor, entdecken bei der KP den Willen zu politischer Reform, verweisen auf die lange Geschichte und die ehrwürdige Zivilisation des Landes und erklären seltsames Benehmen der Politiker gern mit kulturellen Eigenarten. Die Welt müsse sich mehr bemühen, China zu verstehen, fordern die Panda-Umarmer. Vor allem solle alles dafür getan werden, damit die Chinesen nicht ihr Gesicht verlieren.

Die China-Hasser hingegen halten die KP für einen Geheimbund, ähnlich dem der Mafia, der sich nichts dabei denkt, kritische Geister einzusperren und ausländischen Geschäftspartnern die Ideen zu klauen, um sie dann wieder aus dem Land zu drängen. Das Militär rüstet auf, was nach ihrer Ansicht beweist, dass das Gerede vom "friedlichen Aufschwung" Propaganda-Gewäsch sei.

Die Wahrheit liegt zwischen diesen Polen und manchmal an ihren Extremen. Hinzu kommt, dass sich die mächtigen Männer der KP nicht nur als Vertreter ihrer Partei, sondern als der gesamten chinesischen Nation darstellen. Wer ihre Politik bezweifelt, muss damit rechnen, als antichinesisch, antipatriotisch oder gar umstürzlerisch angegriffen zu werden.

Der neue chinesische Mittelstand werde irgendwann mehr Mitsprache, mehr Kontrolle und eine freiere Presse fordern, heißt es; die KP werde nicht umhinkommen, eines Tages ihr Regime zu lockern und den Bürgern demokratische Grundrechte zuzubilligen. "Wandel durch Annäherung" oder "Wandel durch Handel", lautet das Motto deutscher Politiker und Geschäftsleute. Dieses Konzept habe schon in der Sowjetunion funktioniert.

Unmöglich, wenden Pessimisten ein, und sie haben wohl recht: China ist anders als die Sowjetunion. Für einen Wandel in China sind Grundstrukturen einer Zivilgesellschaft notwendig, die die KP derzeit im Keim zu ersticken versucht. Im Frühjahr 2011 schienen jene Kräfte die Oberhand gewonnen zu haben, die Liberalisierung um jeden Preis abblocken wollten, wie die Festnahme des prominenten Künstlers Ai Weiwei Anfang April zeigte.

Doch wie geht es weiter mit der Volksrepublik? Wie könnte China in Zukunft also aussehen? Drei Wege sind möglich:

Das zuversichtliche Szenario: Das Land wird eine stabile Demokratie. Denn die Mittelklasse wächst, immer mehr Bauern wandern vom Land in die Städte ab. Bald dürfte jeder Chinese über 6000 Dollar im Jahr verdienen. Die Zahl der Bürgerinitiativen und eigenständig organisierten Interessengruppen (sogenannte Nichtregierungsorganisationen) steigt, weil die Regierung die mannigfaltigen sozialen Probleme ohne sie nicht mehr bewältigen kann. Die KP ist eines Tages nicht mehr in der Lage, ihre internen Differenzen unter einer kollektiven Führung zu verdecken. So entstehen Fraktionen - und am Ende Parteien.

Das düstere Szenario: Die Armen werden ärmer, die Reichen reicher. Immer mehr Menschen fühlen sich als Verlierer der Reformen. Die KP bekommt die Korruption nicht in den Griff, was den Zorn der Bürger verstärkt. Zudem ist die Regierung nicht in der Lage, die steigende Arbeitslosigkeit zu bewältigen. In nicht allzu ferner Zukunft werden rund 955 Millionen Menschen im Erwerbsalter sein (1995 waren es 732 Millionen), sie alle hoffen auf einen guten Job. Die Umweltprobleme werden gravierender. Millionen Menschen, von Dürre und Überschwemmungen vertrieben, ziehen auf der Suche nach sauberem Wasser, nach sauberer Luft und sauberen Lebensmitteln durchs Land. Die Führung der KP, Funktionäre der sogenannten sechsten Generation, ist überfordert. Es kommt zu Chaos, Unruhen erschüttern das Land, Provinzen spalten sich ab, ein Strom von Flüchtlingen ergießt sich über Asien.

Das neutrale Szenario: Es bleibt alles, wie es ist. China wird weiterhin von einer Elite geführt, die es schafft, auf neue Situationen schnell zu reagieren - notfalls mit der Macht der Gewehrläufe. Eine Alternative zur KP gibt es nicht. Die Mittelklasse ist nicht an Gewaltenteilung interessiert, sondern daran, den Status quo zu erhalten, solange sie die Chance hat, ihre Kinder auf gute Schulen zu schicken, einmal im Jahr Urlaub zu machen, sich eine Wohnung zu kaufen. Sie setzt den Pakt mit der herrschenden Politikerkaste fort, um die Forderungen und Wünsche der armen Bevölkerungsmehrheit nach einem größeren Stück vom Wohlstandskuchen abzuwehren. Sie will verhindern, dass China wieder in die blutigen Turbulenzen der Kulturrevolution zurückfällt, gar wieder von Arbeitern und Bauern regiert wird, wie einst unter Mao Zedong.

Die Zauberformel 70 / 30

Zurück in die Gegenwart: Im Namen der "Stabilität" und der "Harmonischen Gesellschaft" geht die KP einen riskanten Weg: Sie unterdrückt wichtige Debatten und eine Verständigung der Bevölkerung über die Zukunft ihres Landes. Sie schiebt bei ethnischen Konflikten dem Ausland die Schuld für Probleme zu, die in Wahrheit hausgemacht sind.

Beispiel Tibet und Xinjiang: Chinas KP-Führer erlauben es den Bewohnern nicht, offen über ihre Schwierigkeiten, ihre Suche nach Identität und ihre Vorstellungen über ihr Leben innerhalb der chinesischen Gesellschaft zu debattieren. In diesem Klima werden normale Probleme zutiefst politisch. Kritik an der umstrittenen Schulpolitik für ethnische Minderheiten ist nicht möglich. Wer gleichwohl den Mund aufmacht, riskiert, als Separatist oder gar als Terrorist im Gefängnis zu landen. Damit säen Chinas Politiker neue, womöglich noch heftigere Unruhen.

China leidet unter einer weiteren Schwäche - dem Umgang mit der Vergangenheit. Der Mann, dessen Porträt seit Jahrzehnten am Tor des Himmlischen Friedens hängt und in dessen Namen Tragödien entfesselt wurden, wird nach wie vor verehrt: Mao Zedong. Seine Theorien haben Verfassungsrang, sein Konterfei prangt auf allen Geldscheinen von einem Yuan bis zu 100 Yuan.

Seit den fünfziger Jahren sind Millionen Menschen in der Volksrepublik ideologischen Kämpfen und wahnwitzigen Projekten zum Opfer gefallen. Verantwortlich dafür ist jene Partei, die heute die Geschicke des Landes führt. Nur 30 Prozent von Maos Taten seien falsch gewesen, erklärte Deng Xiaoping nach Maos Tod 1976 - der Rest gelte als okay. Wer dieses Urteil in Zweifel zieht, zu laut über das Geschehen von damals spricht, zu tief nach den Ursachen forscht, zu bohrend nach der Verantwortung fragt, stellt die Macht der KP in Frage und gefährdet im schlimmsten Fall seine Freiheit.

Aber kann eine Gesellschaft in die Zukunft marschieren, wenn sie dunkle Episoden ihrer Geschichte radikal ausblendet? Ich denke nicht. Eines Tages wird sie von den Geistern der Vergangenheit eingeholt werden. Nach der Innenschau sollten wir beobachten, wie China sich in der Welt verhält. Wie wirkt es nach außen - sanft oder aggressiv? Was will es erreichen, was verhindern? Fest steht: Seit 2009 ist China immer selbstbewusster aufgetreten - und hat zuweilen die nahen und fernen Nachbarn erschreckt.