Zwei Jahre Barack Obama Halbzeitbilanz eines Hoffnungsträgers

Das Versprechen vom Wandel brachte Barack Obama 2008 einen historischen Sieg - jetzt droht dem US-Präsidenten in der Hälfte seiner Amtszeit ein Desaster bei den Kongresswahlen. Zu Recht? Was hat Obama wirklich erreicht, was verpatzt? SPIEGEL ONLINE macht den Realitätscheck.

Von und


New York/Hamburg - Der Dienstag ist in den USA der Tag der Entscheidung. Bei den Midterm Elections, den Halbzeitwahlen, wird ein Drittel des Senats neu gewählt, das gesamte Repräsentantenhaus und Dutzende Gouverneure. Doch es steht vor allem eines zur Abstimmung: die Politik von Barack Obama.

Der US-Präsident taucht auf keinem Wahlzettel auf, und doch ist er eine der Hauptpersonen dieses Urnengangs. Die Midterm Elections sind eine Volksabstimmung über die bisherige Amtszeit jenes Mannes, der im November 2008 die Massen mobilisierte, der den "Wandel" versprach und Millionen Menschen auf der ganzen Welt die Hoffnung auf eine bessere Zukunft gab. Die Ansprüche waren hoch.

In der Zwischenzeit hat die Realität die Regierung Obama eingeholt. Der versprochene Wandel stockte allzu oft in Ausschüssen und Gremien, scheiterte am Widerstand des politischen Gegners. Nun wird diese Wahl darüber entscheiden, ob der Handlungsspielraum des Präsidenten durch einen republikanisch kontrollierten Kongress noch mehr eingeengt wird. Jüngste Umfragen sagen einen Erdrutschsieg der Opposition voraus, sie könnte im Repräsentantenhaus um bis zu 50 Sitze zulegen. Schon 39 Sitze Zugewinn würden den Konservativen genügen, um dort die Mehrheit zu erringen. Im Senat gilt das Rennen als ausgeglichener, die meisten Beobachter erwarten, dass Obamas Partei dort ihre Mehrheit knapp behaupten wird.

Fotostrecke

19  Bilder
Obamas Halbzeitbilanz: Der entzauberte Heilsbringer
Die Wahlergebnisse werden mehr Klarheit bringen, wer Kandidat der Republikaner bei den Präsidentschaftswahlen 2012 werden könnte. Sollten viele Politiker mit Sympathien für die radikale Tea-Party-Bewegung triumphieren, dürfte dies die Koordinaten der Partei noch weiter nach rechts verschieben - eine Kandidatur etwa von Ex-Vizepräsidentschaftsbewerberin Sarah Palin würde wahrscheinlicher.

Vor allem aber sind die Wahlen der sicherste Gradmesser, ob Obama auf eine weitere Amtszeit im Weißen Haus hoffen kann - und wie sehr er seinen eigenen Kurs anpassen muss, um dieses Ziel zu erreichen. Amtsvorgänger wie Bill Clinton mussten nach dramatischen Niederlagen in den Zwischenwahlen auf die Opposition zugehen, um ihr politisches Überleben zu sichern.

Doch Obama hat vorgesorgt - zumindest rhetorisch. Mit kleinlicher Politik halte er sich nicht auf, betont er gern, es gehe ihm um echte Veränderungen in Amerika. "Ich regiere lieber wirklich gut eine Amtszeit, als ein mittelmäßiger Präsident mit zwei Amtszeiten zu sein", beteuert er.

Doch was hat der Präsident unter den bisherigen Bedingungen, mit einer Mehrheit im Senat und im Repräsentantenhaus, politisch geleistet? SPIEGEL ONLINE analysiert die erste Halbzeit der Regierung Obama (klicken Sie auf die Themenfelder).

Forum - Obama - hat der Hoffnungsträger seine Wähler enttäuscht?
insgesamt 3140 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Emil Peisker 02.11.2010
1. als Wichtigstes die HCR auf den Weg gebracht
Zitat von sysopDie Midterm Elections bescherten Demokraten von US-Präsident Barack Obama eine derbe Niederlage. Hat der Hoffnungsträger seine Wähler enttäuscht?
Seine Wähler, die erwartet haben, dass er trotz der massiven Kampagne gegen seine Pläne, diese wird voll umsetzen können, werden tatsächlich enttäuscht sein. Seine klugen Wähler allerdings, die werden erkennen, dass er trotz der massiven GOP- und Teabagger-Kampagne gegen ihn und seine Politik, eine Menge erreicht hat und als Wichtigstes die HCR auf den Weg gebracht hat. Und ich glaube nicht, dass nach 2012, sollte er die Wiederwahl verlieren, die HCR zurückgenommen wird. Das wird sich kein republikanischer Präsident trauen.
Friise 02.11.2010
2. Obama ist kein Erlöser
Obama hatte von vornherein keine Chance. Seinen Anhänger ist er nicht radikal genug, für seine Gegner ist er eine Mischung aus Hitler und Stalin. Und in der Tat ist es natürlich Kommunismus, wenn die Lobbyisten der Wirtschaft nicht als Minister am Kabinettstisch sitzen, wie das bei George W. der Fall war. Nun wir man möglicherweise die Knalltüte Sarah Pailin in zwei Jahren zur Präsidentin wählen und dann wird die Wirtschaft wieder die Regierung übernehmen. Das ist allerdings kein Musterbeispiel für Demokratie, sondern eher dessen Karikatur. Den Scherbenhaufen, den Bush hinterlassen hat wird man auch in 20 Jahren noch nicht weggeräumt haben. Zudem ist mit China eine neue Weltmacht auf den Plan getreten, die der Welt ihre Regeln diktieren wird. Wir gehen unruhigen Zeiten entgegen.
ray4901 02.11.2010
3. sowohl als auch
Zitat von sysopDie Midterm Elections bescherten Demokraten von US-Präsident Barack Obama eine derbe Niederlage. Hat der Hoffnungsträger seine Wähler enttäuscht?
Wahrscheinlich schon auch, aber die Gegner haben sich hinter Soccer Mums, Waffennarren, Libertarians, Gottesfürchtigen und Wallstreet Bankern, mit lautem Teetassengeklimper und FOX deutlich besser organisiert als 2008. Da ist eigentlich (drüben) alles klar. Nur hier bei uns bin ich auf die Beiträge der echten Linken und Moralisten gespannt. Eine Ahnung habe ich auch da. ;-)
rosomak, 02.11.2010
4. Kann mir das mal einer erklären?
Schon lustig wie der Spiegel von Obama einfach nicht lassen kann. Alte liebe rostet nicht?
Klaschfr 02.11.2010
5. Gut gemeint
Obama wird Opfer seiner eigenen Fehler. Der Urfehler war es, nach der Amtsübbernahme nicht sofort den Saustall auszumisten, den sein Vergänger hinterlassen hatte und diesen wie seine Mittäter (die Viererbande!) vor Gericht zu stellen. Das hätte seiner neuen Politik einen entscheidenden Impuls gegeben und klargestellt, daß auch ein verbrecherischer Präsident der USA nicht ungestraft Völker- und Menschenrecht verletzen kann. Und als Friedensnobelpreisträger mit Vorschuss hätte er die Beendigung der für das Ansehen der USA katastrophalen Kriege stärker vorantreiben müssen. Guantánamo ist noch immer da, es wird im Irak und inn Afghanistan weiter gefoltert und gemordet! Wann will er denn anfangen, eine neue Politik zu machen? Im eigenen Land hat er Aufgaben für drei Präsidenten auf einmal! So wird er ein Opfer seiner eigenen Zurückhaltung und der Besorgnis erregenden Verdummung des US-Bürgers.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.