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Zwei-Staaten-Lösung: Die Fata Morgana der Palästinenser

Von Henryk M. Broder, Tel Aviv

Vor genau 60 Jahren beschlossen die Vereinten Nationen die Teilung Palästinas. Dass es bis heute keinen Staat für die Palästinenser gibt, liegt nicht nur an den widrigen Umständen, sondern auch am mangelnden Willen der Palästinenser selbst.

Egal wie es nach der Konferenz von Annapolis weiter geht, eines kann als sicher angenommen werden: Es wird auf absehbare Zeit keinen palästinensischen Staat geben. Nicht, weil die Amerikaner, die Araber, die Europäer oder die Israelis keinen souveränen Staat "Palästina" zulassen wollen; im Gegenteil, sie würden zu gerne jedem Palästinenser ein Haus, ein Auto und einen Flachbildschirm schenken, um die Staatswerdung attraktiver zu machen. Es wird keinen souveränen Staat Palästina geben, weil die Palästinenser keinen eigenen Staat haben wollen. Das ist keine wilde Spekulation, es ist das logische Ergebnis von 60 Jahren Realitätsverleugnung, Wunschdenken und konsequenter Fehleinschätzung der eigenen Kraft.

Palästinenserstaat in weiter Ferne: Hamas-Anhänger bei einer Demonstration in Gaza
Getty Images

Palästinenserstaat in weiter Ferne: Hamas-Anhänger bei einer Demonstration in Gaza

Die Vereinten Nationen hatten am 29. November 1947 die Teilung des Gebietes zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer in einen arabischen und einen jüdischen Staat beschlossen - das Gebiet östlich des Jordan, das heutige Jordanien, war schon 1921 von den Briten den Haschemiten übergeben worden. Seitdem sind die Palästinenser nicht nur davon überzeugt, dass ihnen schweres Unrecht angetan wurde, sie glauben auch, dass sie in der Lage sind, die Geschichte zu korrigieren, den Status quo ante wiederherzustellen.

Die PLO wurde schon 1964 gegründet, mit dem klaren Ziel, die zionistische Besetzung Palästinas zu beenden. Damit waren nicht die "besetzten Gebiete", also die Westbank und der Gaza-Streifen gemeint, die erst 1967 von Israel erobert wurden, sondern "Israel proper", das Gebiet zwischen Eilat im Süden und Metulla im Norden, das an seiner schmalsten Stelle zwischen Netanya und Tulkarem gerade 14 Kilometer breit war. Der Gaza-Streifen wurde von Ägypten verwaltet, die Westbank gehörte zum jordanischen Hoheitsgebiet.

Irrtümer auf beiden Seiten

Zwanzig Jahre lang, seit der Teilungsresolution der Uno bis zum Sechs-Tage-Krieg wurde nicht der leiseste Versuch unternommen, in Gaza und Westbank einen palästinensischen Staat zu etablieren. Weder Ägypten noch Jordanien hätten darüber mit sich reden lassen. Auch nach dem Sechs-Tage-Krieg ging es nicht darum, den Palästinensern zu ihrem Recht zu verhelfen, sondern das "zionistische Gebilde" im Herzen der arabischen Nation verschwinden zu lassen, so wie man ein Krebsgeschwür aus einem Körper entfernt. Auf der Konferenz der Arabischen Liga, deren Vertreter in dieser Woche in Annapolis mit am Tisch saßen, im September 1967 in Khartum, wurden drei Nein zum politischen Programm erhoben: keine Anerkennung Israels, kein Frieden, keine Verhandlungen.

Sowohl die Arabische Liga als auch die PLO waren sich sicher, dass die Zeit für sie arbeiten würde. Ebenso wie die Kreuzfahrer würden auch die Zionisten eines Tages dahin zurückkehren, woher sie gekommen waren. Man musste nur Geduld haben und sie aussitzen.

Umgekehrt verfielen auch die Israelis einem folgenschweren Irrtum: Man musste nur vollendete Tatsachen schaffen, möglichst viele Siedlungen in den besetzten Gebieten bauen, um die Palästinenser davon zu überzeugen, dass die zionistische Präsenz zu beiden Seiten der "Green Line" keine vorübergehende war. Weder die Westbank noch der Gaza-Streifen wurden formell annektiert.

Die Israelis redeten sich ein, der durch die Besatzung gestiegene Lebensstandard der "Palästinenser" würde deren nationale Ambitionen dämpfen. Sehr gerne diskutierten sie auch untereinander über die Alternativen zur Besatzung, etwa die "Jordanian Option", eine Föderation zwischen Jordanien und der Westbank, wobei der Status der "Siedler" im Unklaren blieb. Der Nachteil all dieser Debatten war, dass sie ohne die potentiellen Partner geführt wurden. Die Palästinenser ihrerseits weigerten sich, die Realität zur Kenntnis zu nehmen, dass die Israelis immer stärker wurden und dass die Solidaritätserklärungen der arabischen Staaten, die ihre eigenen Interessen verfolgten, nur Lippenbekenntnisse waren.

Als im ersten Camp-David-Abkommen von 1978 zwischen Israel und Ägypten Menachem Begin als erster israelischer Regierungschef "die legitimen Rechte des palästinensischen Volkes" anerkannte und einem Autonomiestatus für Gaza und die Westbank zustimmte, sahen die Palästinenser dies nicht als Chance und Fortschritt, sondern als einen Ausverkauf ihrer Interessen. Ägyptens Staatschef Anwar al-Sadat war ein Verräter, seine Ermordung drei Jahre später feierten die Palästinenser so ausgelassen, als hätten sie die Israelis im Kampf bezwungen.

Palästinenser hängen einer Fata Morgana nach

Seitdem hat es eine beachtliche Anzahl von Versuchen gegeben, den Konflikt auf dem Verhandlungswege zu lösen. Oslo I (1993) und Oslo II (1995), Wye I (1998) und Wye II (1999), Camp David II (2000) und Taba (2001) - zuletzt Annapolis.

Man muss schon ein sehr hart gesottener Optimist sein, um zu glauben, Mahmud Abbas und Ehud Olmert werde etwas gelingen, woran deren Vorgänger gescheitert sind. Nur einen Tag nach Annapolis hat Nabil Abu Rudeina, ehemaliger Chefberater von Arafat und in derselben Funktion für Präsident Abbas tätig, erklärt, "in Annapolis wurde nichts vereinbart, was die Palästinenser verpflichten würde".

Mag die Taktik inzwischen eine andere als vor 20 Jahren sein, die Palästinenser spielen noch immer das gleiche Spiel: alles oder nichts.

Die vage Aussicht, irgendwann einmal alles zu bekommen, hält sie davon ab, sich auf einen Kompromiss einzulassen, der nur einen Teil ihrer Forderungen erfüllen würde. Die Reden, die Arafat auf internationalen Konferenzen auf Englisch gehalten hat ("We are not asking for a place on the moon"), klangen ganz anders als die Reden, die er für den Hausgebrauch auf Arabisch hielt.

Abbas mag da anders programmiert sein, er ist Gefangener derselben Politik. Wie soll ein Präsident, der sich gegen die Banden der Hamas nicht durchsetzen kann, seinem Volk klar machen, dass es seit 60 Jahren einer Fata Morgana anhängt?

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