• Nachrichten
• > Politik
• > Debatte
• > Bundestagswahl 2005

ThemaBundestagswahl 2005

Alle Artikel und Hintergründe

Volksparteien

Christlich Demokratische Erosion

Von Franz Walter

Die Wahl offenbart eine tiefe Krise der Union. Glänzende Siege bei Landtagswahlen haben große Zentrifugalkräfte in der Anhängerschaft überdeckt. Jetzt wird sichtbar, dass sich die bürgerlichen Konservativen und die ungeduldige, fortschrittliche Elite nur noch schwer unter einem Dach vereinen lassen.

Göttingen - Im Juni schien die Welt für die CDU noch rundum in Ordnung. Mehr noch: Etliche Christdemokraten liefen wie im Rausch durchs Land. Der Regierungs- und Politikwechsel war ihnen gänzlich unzweifelhaft. Nachgerade größenwahnsinnig ging es insbesondere in den Kreisen des ehrgeizigen Parteinachwuchses zu. Unter Mitgliedern der Jungen Union kam es in den Sommerwochen zu einem wilden Gerangel, wer in welchem Berliner Ministerium wohl als Referent, Büroleiter, Redenschreiber, oder gar Planungschef demnächst Karriere machen würde.

Dann kam der Absturz vom 18. September. Seither taumelt die christdemokratische Volkspartei. Stärker noch: Zweifel, ob man überhaupt noch Volkspartei ist, grassieren. Und sie grassieren zu Recht. Natürlich wird es in den nächsten Monaten immer wieder auch heißen, es habe eben einfach an Angela Merkel gelegen, an ihrem heruntergezogenen Mundwinkel, an der Ost-Herkunft, am Geschlecht. Man wird auf die derben Schmähreden des bayrischen Ministerpräsidenten hinweisen, auf den unglücklichen Paul Kirchhof. All das ist nicht falsch, aber es greift eben zu kurz.

Einen ersten Warnschuss gab es schon im Juni 2004 bei den Europawahlen, als die Union ganz unvorbereitet 1,2 Millionen Wähler verlor. Doch wurde darüber innerparteilich keine zwei Tage diskutiert. Zu famos waren all die Landtagswahlen seit Januar 2003 mit formidablen Siegen für die CDU ausgefallen. Und daher sah das Parteiestablishment über all die Probleme hinweg, die sich in der Christlichen Union untergründig aufbauten und sich so sehr von der zeitgleich gerupften SPD gar nicht unterschieden.

Opulente Kapitel über Weltanschauung? Fehlanzeige!

Die Sozialdemokraten begannen zu schrumpfen, als ihre industriellen Hochburgen zerfielen, als die Welt der Zechen, Werften und Hochöfen unterging. Doch auch die Welt der Christdemokraten wird nunmehr schmaler und schmaler, da immer weniger Menschen im modernen Deutschland noch treue Kirchgänger, lebenslange Heimatverbundene, dogmatische Nationalpatrioten und wütende Bekämpfer jedweder Emanzipation sind. Diesen Typus findet man noch hier und da in der Provinz, aber er wird minoritär und er befindet sich in einem kulturell tiefgreifenden Gegensatz zu anderen, neuen, jüngeren Schichten im Bürgertum.

Eben deshalb bekommt die CDU auch keine aggressiven Lagerwahlkämpfe à la Adenauer und Kohl hin. Die militante Front dafür steht nicht mehr. Und deshalb gibt es neben all den ökonomischen Aussagen im CDU-Programm keine opulenten Kapitel über Werte und Weltanschauungen mehr. Die normative Basis in der christlichen Anhängerschaft ist nach vielen Jahrzehnten homogener Eintracht gesprengt; die Überzeugungen, Einstellungen, Glaubensinhalte im Bürgertum Deutschlands haben sich weit auseinander gespreizt. Durch die Wahlerfolge auf der Regionalebene zersplitterte die Wählerschaft der CDU noch weiter. Und allmählich zeigt sich, dass die Union keinen volksparteilichen Kitt mehr besitzt, um die verschiedenen Gruppen und Ansichten zusammenzufügen.

Verblüffendes strategisches Versäumnis

Die großen Wahltriumphe von Wulff, Stoiber, Rüttgers, Müller, Beust und Koch gingen auf einen ganz ungewöhnlichen Stimmenzuwachs aus der Arbeiterschaft zurück. Dies kam einer Revolution in der Wahlgeschichte gleich. Die CDU wurde für zwei Jahre die Mehrheitspartei der Arbeiterklasse zwischen München und Kiel. Doch wusste die CDU in keiner Sekunde etwas mit diesem auch für sie überraschenden Zulauf anzufangen.

Vor allen die vielen jungen unqualifizierten männlichen "Frustarbeiter", die sich ein Mehr an Cash von Merkel und - damals - Merz versprachen, waren den Christdemokraten fremd, wahrscheinlich sogar unheimlich.

Die CDU hat daher nie auch nur ansatzweise eine strategische Debatte darüber geführt, wie man mit dieser Gruppe und Mentalität politisch verfährt. Ein derartig verblüffendes strategisches Versäumnis hat es in der Geschichte der Volksparteien zuvor nicht gegeben. Es existierte in der CDU keine Idee dafür, wie man diese Gruppe mindestens mittelfristig, zumindest bis zu den Bundestagswahlen bei der Stange zu halten, erst recht nicht, wie man sie vielleicht gegen postmaterialistisch-ökologistische Rote und Grüne in Stellung bringen könnte. Der alten CDU, die Sozialkatholizismus, konservativen Fürsorgepatriarchalismus und Marktwirtschaft verband, wäre das nicht passiert. Sie wusste noch, wie wichtig eine Politik der Balance war, zwischen Individuum und Gemeinschaft, zwischen Markt und Staat, zwischen Freiheit und Bindung. Diese Balance hat die Union in den letzen Jahren verloren. Man konnte das beobachten, als Norbert Blüm plötzlich im Herbst 2003 auf Parteiversammlungen höhnisch ausgelacht wurde. Blüm war Konsenspolitiker. Über Jahrzehnte war der Konsens die Ausprägung christdemokratischer Volksparteipolitik schlechthin.

Sozialdemokraten waren historisch zunächst alles andere als Konsenspolitiker, da sie auf den Kampf der Klassen und die Prärogative allein der Arbeiterklasse zielten. Der Konsens ist eine christdemokratische Erfindung, früher hätte man wohl stolz gesagt: Errungenschaft.

Mit dem verächtlichen Abschied von der Konsensgesellschaft hat sich die CDU dadurch keineswegs, wie oft zu lesen ist, "entsozialdemokratisiert", sie hat sich vielmehr auch in diesem zentralen Punkt von einem konstitutiven Teil ihrer selbst verabschiedet.

Dabei hat sie keineswegs, als Ausgleich, eine neue Vorstellung vom Staat, vom Sozialen, von der Gemeinschaft, vom Zusammenhang der Individuen, von einer intakten Gesellschaft hervorgebracht. Doch erwartet es ein großer Teil der Wählerschaft gerade von ihr. Und so hat die Union dann auch das bereits gewonnen geglaubte Spiel am 18. September bitter verloren, da sie im Segment der Arbeiterschaft am stärksten Stimmen abgeben musste, präzise: sieben Prozentpunkte.

Die "betriebsamen Bürger" verlassen die Union

Doch hat die CDU nicht nur die Arbeiter abgestoßen, sondern ebenfalls - und eben das macht die Dramatik aus - viele Selbständige. Das ist jedenfalls die zweite Gruppe, in der die Verluste - mit sechs Prozentpunkten - bei den Bundestagswahlen überdurchschnittlich ausfielen. Denn auch im Bürgertum gibt es seit einigen Jahren drastische Stimmungsveränderungen.

Das sesshafte Bürgertum der fünfziger bis siebziger Jahre war oft noch für die CDU in der Ortspolitik aktiv. Es wusste infolgedessen, wie Politik funktioniert, kannte und verstand die zähe Dauer von Kompromissbildungsprozessen. Die Globalisierungselite von heute beteiligt sich schon aus Zeit- und Mobilitätsgründen nicht mehr an der stationären Politik; sie ist auch nicht mehr bereit, die Langwierigkeit von Gremiensitzungen und die Schwerfälligkeiten von Partei- und Regierungsorganisationen nachzuvollziehen. Der niederländische Soziologe Gabriel van den Brink bezeichnet diese Menschen als "betriebsame Bürger", die in ihrem Berufsalltag unter zeitlichen Hochdruck nach harten Effizienzgesichtspunkten zu handeln haben. Zunehmend mehr verachtet dieser Typus des "betriebsamen Bürgers" den langsamen Staat, die verkrusteten Bürokratien, die dauerpalavernden Volksparteien, aus seiner Sicht: all die etatistischen Monster, die er mit seinen Steuergeldern auch noch alimentieren muss.

Dieser Teil des zornigen, ungeduldigen, unentwegt betriebsamen Bürgertums hat sich von der Christlichen Union dispensiert, hat sich bei den Bundestagswahlen am vergangenen Sonntag für die konzeptionell windschnittigeren, rigideren, forscheren Liberalen entschieden.

Kohl war ein Virtuose der Bündelung

Und so hat die Union an beiden Seiten verloren, im Frustproletariat und bei der betriebsamen Bourgeoisie. Historisch hat die CDU stets durch ihre erstaunliche Integrationskraft imponiert, durch ihre bemerkenswerte Fähigkeit, disparate Lebenswelten zu verklammern: Katholiken und Protestanten, Bergarbeiter, Bauern und Bonzen, Deutschnationale und Liberale. Adenauer war ein Virtuose der Bündelung, Kohl ebenfalls. Frau Merkel ist es überhaupt nicht. Die große konservativ-katholisch-liberale Volkspartei bröckelt und bröselt an etlichen Stellen. Einst waren Frauen eine stabile und verlässliche Ressource dieser Partei. Nun kommt die Union bei den Wählerinnen zwischen 18 und 34 Jahren nicht einmal mehr auf 30 Prozent. Über Jahrzehnte erreichten CDU/CSU bei den über 60-Jährigen konstant weit über fünfzig Prozent.

Jetzt, da die Älteren in der ergrauenden deutschen Gesellschaft schon anteilsmäßig in der Wählerschaft immer wichtiger werden, schafft sie in dieser Kohorte lediglich 43 Prozent. Ihre Rentnerressource versiegt seit 1998 systematisch. Ihre Proportionen in der Wählerschaft sind unausgeglichen, zwischen West und Ost, zwischen Alt und Jung, da die Union im Osten nur auf 25,3 Prozent kommt, bei den 18 bis 34-Jährigen auf 26 Prozent.

Die Union mag im Jahr 2005 mit einer denkbar unglücklich agierenden Kanzlerkandidatin ins Rennen gegangen sein. Aber die Problematik der christdemokratischen Erosion liegt tiefer. Die CDU/CSU verfügt nicht mehr über den normativen, mentalen, organisatorischen und strategischen Integrationsstoff, um die heterogenen Sozialgruppen der gesellschaftlichen Mitte diesseits von Rot-Grün zu bündeln und beieinander zu halten. Ohne Zweifel: die Zukunft der Union als Volkspartei steht auf dem Spiel.