Kommentar

Ein Reförmchen - war das alles?

Von Claus Christian Malzahn

Die Große Koalition hatte sich vorgenommen, die ganz dicken Bretter der deutschen Politik zu bohren. Herausgekommen sind bisher putzige Laubsägearbeiten. So eine Regierung braucht kein Mensch.

Als die Große Koalition im vergangenen Jahr mit Ach und Krach zustande kam, machten die Protagonisten der großen Volksparteien aus der Not eine Tugend. Zwar hatte niemand Lust, den politischen Gegner von gestern zum Partner von morgen zu machen. Umso lauter posaunte man Zukunftspläne hinaus: Jetzt könne man sich endlich an die Herkulesaufgaben der deutschen Politik wagen: Das föderale deutsche Gefüge renovieren, das Gesundheitssystem kostenflott machen, die deutsche Außenpolitik - vor allem das transatlantische Verhältnis - justieren.

Doch die politische Bilanz der Großen Koalition nach über einem halben Jahr und zwei beschlossenen Reförmchen ist mager. Unterm Strich bleibt: Für die Beitragszahler wird es teurer, dafür bleibt aber fast alles beim Alten. Jede andere denkbare Koalition hätte eine mutigere Lösung gefunden. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat in diesen Tagen daran erinnert, dass Union und SPD "eigentlich nicht zusammengehören". Angesichts der faden Kompromisse, die uns gerade als epochale Gesetzeswerke verkauft werden, muss man Koch Recht geben.

Die große Koalition bringt das Land nicht nach vorn; sie verwaltet die Ideenlosigkeit der deutschen Politik nur geschickter. Zum Glück für Merkel und Co. hat Deutschland gerade beim Fußball einen Lauf, auf die Politik achtet kaum einer. Die Stimmung im Land ist super. Das war sie übrigens schon einmal: Im Sommer 1990, als in aller Stille der Einigungsvertrag zwischen DDR und Bundesrepublik ausgehandelt wurde - und Deutschland Fußballweltmeister wurde. An den Fehlern und Versäumnissen, die dann - auch auf Grund des Einigungsvertrages - im neuen Deutschland gemacht wurden, hat der schwarz-rot-goldene Jubel damals natürlich nichts verändert. Es gibt eben einen großen Unterschied zwischen gefühlter und wirklicher Politik.

Der Vorschlag zur Güte wäre deshalb: Deutschland gewinnt das Endspiel - und die Große Koalition bricht das Spiel ab. So eine Regierung braucht kein Mensch. Wie man zu Neuwahlen kommt, hat Bundeskanzler Schröder vor einem Jahr vorgemacht. Das Bundesverfassungsgericht hatte nichts dagegen. Denn die Große Koalition spielt ihr Nullsummenspiel weiter. Wer die Geschichte der Bundesrepublik betrachtet, wird aber feststellen, dass mutige und nötige Lösungen fast immer von kleinen Koalitionen mit sehr knapper Mehrheit beschlossen worden sind. Das gilt für Adenauers Westbindungspolitik wie für Willy Brandts Wandel durch Annäherung, für den er den Nobelpreis bekam. Bundeskanzlerin Merkel hat zwar die Außenpolitik behutsam repariert. Doch für ihre innenpolitischen Entwürfe, soweit überhaupt erkennbar, verdient sie nicht einmal einen Trostpreis.

Es ist paradox: Die Deutschen wünschen sich eine Regierung, die einerseits alle Probleme löst. Kosten oder Weh tun darf andererseits nichts. Diese widerstrebenden Kräfte müssen die Politiker der Großen Koalition berechnen. Im Ergebnis werden dabei immer laue Kompromisse herauskommen, die echten Probleme werden vertagt. Denn in der Politik gibt es kein Elfmeterschießen - leider. Für die Polit-Regisseure bei Union und SPD ist es nach diesen lauen Sommerlüftchen, die als politischer Sturm ausgegeben werden, jedenfalls höchste Zeit, über Exit-Strategien nachzudenken. Denn die WM ist in einer Woche vorbei, der Partypatriotismus wird sich verziehen wie der Grillrauchnebel, der über Deutschland liegt. Und dann schauen die Leute wieder genauer hin.

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