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Zukunft der Linkspartei

Die Lautsprecher der Unterschicht

Von Franz Walter

Die Linkspartei/PDS droht auf Dauer ins Revier der SPD vorzudringen. Derzeit nistet sie sich in den sozialen Kellergeschossen des Westens ein. Das Fundament dafür: Die Abneigung dieser Schichten gegen Reiche und Erfolgreiche. Das Problem von Lafontaine, Gysi & Co: Die Realpolitik.

Im "abgehängten Prekariat", wie die neue deutsche Underclass im Jargon der Sozialwissenschaftler seit kurzem genannt wird, hat sich seit einiger Zeit eine von der Demoskopie präzise erfasste Verschiebung der Parteisympathien weg von der SPD und hin zur Linkspartei/PDS vollzogen. Eine ähnliche Entwicklung wird für die quantitativ starke Gruppe der sogenannten bedrohten Arbeitnehmermitte diagnostiziert, wo Ängste vor Abstieg und Wohlstandsverluste besonders massiv grassieren. Kein Zweifel: Seit 2005, seit der Konversion des Oskar Lafontaine, ist die erweiterte Linkspartei leise, aber systematisch in früheren sozialdemokratischen Raum hineingedrungen - mit dem Ziel, sich dort langfristig festzusetzen.

Unter Milieuforschern hat man zur Charakterisierung eines solchen Prozesses den Begriff "Repräsentanzwechsel" parat. Die Menschen, soll das bedeuten, bleiben in ihrer Lebenswelt, halten an Einstellungen, Ritualen, auch Organisationsbeziehungen fest. Aber sie suchen sich auf der Ebene politischer Vertretung eine neue Repräsentanz, da ihre alte Formation, aus welchen Gründen auch immer, einen Orts- und Deutungswechsel in der gesellschaftlichen Topographie und Sinnlandschaft vollzogen hat.

Kurzum: Für einen beachtlichen Teil der Bevölkerung, der im emphatischen Sinne an der klassischen gewerkschaftlich-sozialdemokratischen Definition von "sozialer Gerechtigkeit" orientiert ist, seine Sozialisation in den Ausbaujahren sozialdemokratischer Wohlfahrtsstaatlichkeit erlebt hat, wurde die Linkspartei seit 2005 zur neuen politischen Repräsentanz seiner Basismentalität.

Großes Ost-West-Gefälle

In den alten Bundesländern schnitt sie bei den Bundestagswahlen am besten im Saarland des Oskar Lafontaine ab, wo sie auf 18,4 Prozent kam. Förderlich war gewiss ebenfalls, das studentisch-linke Milieu in Bremen, da sie dort 8,4 Prozent erreichte. Doch auch in den Flächenländern Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz lag sie über 5 Prozent. Die Problemreviere der Linkspartei entsprachen den traditionellen Diasporagebieten der sozialistischen Arbeiterbewegung in Deutschland: Bayern und Baden-Württemberg, die zugleich natürlich die wichtigsten Prosperitäts- und Wachstumsregionen Deutschlands bilden.

Prosperität ist nicht der Treibstoff für die Ausdehnung der Wählerschaft der Linken. Die Linkspartei wuchs vielmehr bei den Gefallenen der kapitalistischen Expansion. Sie steigerte sich bei Arbeitern, vor allem bei Arbeitslosen um etliche Prozentpunkte. Das galt insbesondere für den Westen der Republik, da sie hier in der neuen gesellschaftlichen Unterschichtigkeit, von Erwerbslosen und schulisch/beruflich gering Qualifizierten besonders signifikant hinzugewann.

Gleichwohl als "Unterschichtenpartei" sollte man sie nicht pauschal bezeichnen. Im Osten, wo ja weiter die Schwerpunkte liegen, ist die Linkspartei nach wie vor bei den Wählern mit Abitur und Studium überrepräsentiert. Und so präsentiert sich die Linkspartei derzeit im Zentrum ihrer Organisation als relativ stabile Elitenformation mit einem dazu enorm angewachsenen, wenngleich in seiner parteipolitischen Fixierung weitaus weniger stabilen Potential aus den sozialen Kellergeschossen der deutschen Republik.

Für eine linkssozialistische Partei ist das eine nachgerade idealtypische Ausgangskonstellation. Schaut man jedoch genauer hin, sind allerdings auch Gefahren, Schwachstellen, Zukunftsrisiken und Einbruchszonen nicht zu übersehen. Einige Probleme resultieren aus dem Erfolg. Als Partei der sozialen Empörung gegen den Ab- oder Umbau hatte die PDS Stimmen gesammelt, die im Osten Deutschlands zur koalitionsbildenden Kraft verholfen haben. Doch in dem Moment, in dem sie dadurch an der Regierung mitbeteiligt ist, schwächt sich das Elixier ihres Aufstiegs nicht nur ab, es wird - aus der Perspektive großer Teile ihrer Wähler - durch die realpolitische Mitwirkung an der landespolitischen Sanierungspolitik regelrecht infrage gestellt.

Desaster in Berlin

Das erlebte die PDS/Linkspartei in Mecklenburg, wo sie seit 1998 im Kabinett mitwirkte, bei den Bundestagswahlen 2002, als sie dort weit überproportional verlor, und bei den Bundestagswahlen 2005, da sie hier unterproportional hinzugewann. Drastisch fielen ebenfalls die Regierungserfahrungen und Wahlergebnisse für die Linkspartei/PDS jüngst bekanntlich in Berlin aus, da sie fast die Hälfte ihrer Wähler einbüßte. Kurzum: Der Spagat zwischen sozialem Protest auch jenseits des Parlaments zur Mobilisierung der Wähler hier und gouvernementaler Austeritätspolitik dort will nicht recht gelingen.

Und natürlich hakt es auch beim Spagat zwischen Ost und West. Zwar wurde das Bundestagswahlergebnis von 8,7 Prozent innerparteilich als entscheidender Durchbruch zur gesamtdeutschen Partei gefeiert, aber mehr als ein erster - gewiss bemerkenswerter - Schritt dorthin dürfte es kaum gewesen sein. Die Diskrepanz zwischen Ost und West stach schließlich schon am Abend der Bundestagswahlen im September 2005 offen ins Auge, da die Partei Lafontaines und Gysis auf dem Terrain der früheren DDR 25,3 Prozent der Stimmen holten, auf dem Boden der alten Bundesrepublik aber eben nur 4,9 Prozent.

Seither ist es den West-Landesverbänden der Linken elektoral auch nicht gelungen, das Niveau der Bundestagswahlen zu halten. In Baden-Württemberg lag die WASG bei den Landtagswahlen Ende März 2006 um 0,7 Prozentpunkte hinter ihrem Bundestagswahlergebnis; die Linkspartei/PDS in Rheinland-Pfalz fiel sogar von 5,6 Prozent auf 2,5 Prozent zurück, also um 3,1 Prozentpunkte. Mehr als eine bessere linke Sekte ist sie dort mithin nach wie vor nicht. Währenddessen schaffte die Linkspartei/PDS am gleichen Sonntag bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt ihr bislang bestes Landtagswahlergebnis. Noch also lebt die Linke im Osten und Westen in zwei grundverschiedenen politischen Welten.

Lediglich in einer Alters- und Geschlechtergruppe erhielt die Linke auch bei den deprimierenden Landtagswahlen im Westen über 5 Prozent der Wählervoten: bei den 45 bis 59 Jahre alten Männern. Insgesamt rekrutierte die westdeutsche Linke rund 40 Prozent der Wähler aus dieser Kohorte.

Partei der Männer im mittleren Alter

Auch gesamtdeutsch bildeten diese Jahrgänge das mit Abstand größte Depot im Wählervorrat der Linkspartei/PDS. Hätten bei der Bundestagswahl 2005 nur 45- bis 59-jährige Männer wählen dürfen, dann wäre die Linkspartei auf stattliche 12 Prozent gekommen. Innerhalb dieses Segments ragen noch die 45- bis 49-Jährigen heraus. Sie stellen allein 20,4 Prozent des Gesamtelektorats der Linkspartei. Wenn es einen Nukleus der Linken in Deutschland geben mag, dann sind es in der Tat die Geburtsjahrgänge der fünfziger Jahre. Gut jeder dritte Wähler der Linkspartei/PDS kam in diesen Adenauer-Ulbricht-Jahren zur Welt.

Deren politische Sozialisation lag bekanntlich in den siebziger Jahren. Diejenigen, die in diesem Jahrzehnt geboren wurden, neigen allerdings am wenigsten zur politischen Linken. Nicht einmal jeder zehnte Wähler der Linken entstammt der Geburtskohorte der siebziger Jahre. In dieser - im Westen zuweilen als "Generation Golf" charakterisierten - Gruppe sind wohlfahrtsstaatliche und gewerkschaftliche Dispositionen denkbar gering entwickelt. Auch die Sozialdemokraten ernten hier wenig Zuspruch. Dabei sind gerade bei den Männern dieser Generation Sympathien für die FDP Guido Westerwelles auffällig. Kaum besser sieht es für die Linke bei den unmittelbaren Jung- und Erstwählern aus. Kurzum: Eine Partei der Jungwähler ist die Linkspartei/PDS keineswegs.

Für die mittlere Zukunft muss das die Linkssozialisten nicht ängstigen. Sie verfügen ganz offenkundig über starke und stabile Fundamente in den geburtenstarken Jahrgängen, die eine sehr explizite politische Sozialisation erfahren haben und noch in den kommenden zwei bis drei Jahrzehnten die ausschlaggebende Gruppe der Altwähler stellen. Doch ist die Reproduktion danach alles andere als gesichert, da die Jugend des Postindustrialismus und der Wissensgesellschaft mit den industriegesellschaftlich-gewerkschaftlichen Modellen der Wohlfahrtsstaatlichkeit offensichtlich keine gleichermaßen affektiven, positiv besetzten Erfahrungen verbindet.

Unerschöpfliche Quellen des Linkssozialismus

Allerdings: Die Gesellschaft nach dem Industrialismus und der kollektiven Interessenorganisationen wird sehr viel weniger nivelliert, integriert und institutionell pazifiziert sein. Schon jetzt hat sich der Wohlstandsgraben zwischen den Klassen und Schichten nach Maßgabe ihrer akkumulierten Bildungssubstanz weit geöffnet.

Die Gegensätze, auch die Polarisierung zwischen oben und unten, zwischen Netzwerkfähigen und Netzwerklosen, zwischen Menschen mit und ohne Sozialkapital haben erheblich zugenommen. Insofern werden die Quellen, aus denen der Linkssozialismus schöpft, aller Voraussicht nach in den kommenden Jahrzehnten nicht versiegen. Der sozioökonomische Konflikt wird weiter Interessen, Mentalitäten und Handlungsweisen produzieren, die nach einer pointierten politischen Repräsentanz auf der linken Achse des Parteiensystems streben. Die Sozialdemokraten, deren Kernschicht sich in den vergangenen 30 Jahren nicht zuletzt durch die Sozialstaatlichkeit in die gesellschaftliche Mitte empor gerobbt hat, scheint den Raum ganz unten weder besetzen zu können noch zu wollen.

Von der objektiven Konfliktstruktur der Gesellschaft also dürfte das 21. Jahrhundert durchaus genügend Benzin für die historische Weiterfahrt einer linken Partei in Deutschland bereithalten. Bezeichnend war, dass bei der Bundestagswahl 2005 neben der Linkspartei/PDS allein noch die Liberalen stattliche Zuwächse erzielten. Denn in gewisser Weise repräsentierten diese Parteien am prononciertesten die beiden Spektren der modernen Gesellschaft. Sie stehen im Frontbereich der zwei Achsen des sozioökonomischen Konflikts. Die Linke als Partei dezidierter Wohlfahrtsstaatlichkeit hier, die Liberalen als Interessenagentur der wettbewerbszentrierten Marktgesellschaft dort.

In der Wählerschaft dieser entgegengesetzt platzierten Parteien spiegeln sich die antagonistischen Seiten des Wohlstandsgrabens. Kurzum: Die Linkspartei hat ein scharf konturiertes gegnerisches Äquivalent, ein komplementäres Pendant. Nichts aber schafft mehr Stabilität, sichert verlässlich die Existenz als ein kontrastierendes Gegenüber.