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Union und SPD

Warum die Volksparteien ihr Volk verlieren

Von Franz Walter

Im Ortsverein herrscht Frust, manche junge Politiker gieren nur nach der Karriere, die Gesellschaft polarisiert sich zunehmend: Die Volksparteien leiden unter zentrifugalen Kräften, ihre Ära geht unwiderruflich zu Ende. Das Regieren wird in Zukunft immer schwieriger werden.

In der zweiten Hälfte der Ära Kohl waren die Deutschen noch verdrossen über die Parteien. Seit dem Ende der Regierung Schröder-Fischer sind selbst solche Emotionen verschwunden. Es scheint gleichgültig geworden zu sein, was sich im Innenleben von Sozial- und Christdemokraten, von Linksparteien und Liberalen, den Grünen so tut.

Unverständlich ist das nicht. Denn die Parteien erfüllen fraglos immer weniger die Funktion, für die man sie historisch geschaffen hatte. Denn eigentlich sollten Parteien zwischen Staat und Gesellschaft Vermittlerdienste leisten. Sie sollten in die Gesellschaft hineinhorchen, sollten Hoffnungen, Sorgen, Anliegen registrieren, filtern, zusammenbinden und sodann in die politisch-staatliche Sphäre transferieren. Parteien sollten mithin eine atmende Beziehung zwischen regierender Repräsentanz und regiertem Volk herstellen.

Es gab im 20. Jahrhundert auch einige Jahrzehnte, da kamen die Parteien diesem Anspruch durchaus nahe. Sie konnten infolgedessen ihre Anhänger, wenn es darauf ankam, auf Zuruf mobilisieren, konnten sie gezielt in die Aktion entsenden. Sie durften sich in jener Zeit vielfältiger Bindungen auch bei unpopulären Entscheidungen auf die Disziplin wie Verlässlichkeit ihrer Basis verlassen.

Aber im Laufe der letzten zwei Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts lockerte sich die Klammer zwischen den Parteien und ihren ursprünglichen Trägerschichten. Die Parteien entzogen sich der Gesellschaft mehr und mehr, glichen indessen zugleich ihren soziale Präsenzverlust durch großzügige staatliche Alimentationen und kräftige Personalpatronage in den staatlichen und halbstaatlichen Einrichtungen aus, wodurch sich der Abstand vom Volk allerdings noch weiter vergrößerte. Am Ende beschränkten sich die Parteien auf Auswahl und Präsentation des politischen Personals für Parlamente und Regierungen.

Doch die Elitenrekrutierung vergrößerte den Abstand zur Gesellschaft erst recht. Akademiker überwiegen in den Mitgliedschaften deutscher Parteien – von FDP bis zur Linkspartei im Übrigen – bei weitem; die unteren 35 Prozent der Gesellschaft tauchen hingegen kaum noch auf. Der gesellschaftliche Konflikt und die soziale Polarisierung bilden sich in der realen Parteienstruktur der deutschen Republik nicht mehr ab.

Nach der deutschen Vereinigung, zu Beginn der neunziger Jahre, mündete die Entfremdung von Parteien und Gesellschaft gar in ressentimentträchtige Distanz. Die Ursachen waren offensichtlich und sind oft beschrieben worden: Der Anteil der Stammwähler schmolz zusammen; die Beteiligung an Wahlen ging zurück; die Zahl der Aktiven schrumpfte beträchtlich. Vor allem jüngere Menschen zog nichts mehr in die spannungslose Hinterzimmerkultur der Ortsvereine. Auffällig war zudem, dass sich sowohl die neuökonomischen Eliten als auch das neue Unten aus Langzeitarbeitslosen und Sozialhilfeempfängern teils gleichgültig, teils auch aggressiv-verächtlich vom Betrieb der Parteien abwandten und sich jeder Teilhabe am Politischen rigide verweigerten. Darin bestand und besteht nach wie vor die Legitimationskrise des Parteienstaats.

Jeder Profi des Politischen weiß das alles. Jeder von ihnen weiß, in welch deprimierendem Zustand die Parteiorganisationen dahindämmern. Bundestagsabgeordnete stöhnen geradezu, wenn sie in den sitzungsfreien Wochen durch ihre Ortsvereine touren müssen, dort, wo sie oft genug auf eine traurige Truppe von 10 bis 15 Leuten stoßen, von denen nicht ganz wenige verbittert sind, da sie – anders als vor dreißig Jahren – nicht mehr als Leitfiguren ihres Wohnviertels gelten, sondern eher als wunderliche Prediger politischer Überzeugungen, an die ihre eigenen Parteiführer in Berlin längst nicht mehr glauben.

In der regelmäßig aufflackernden Parteienfinanzierungsdebatte weisen die Befürworter höherer Staatszuschüsse gleichwohl stets auf die immense Bedeutung eben dieser Parteien für das politische System und die freiheitliche Gesellschaft der Bundesrepublik hin. Doch haben unsere Parteien diese Bedeutung wirklich noch? Sind sie tatsächlich nach wie vor Dolmetscher und Botschafter zwischen den Lebenswelten unten und der parlamentarischen-gourvernementalen Arena oben? Vermitteln die Parteien weiterhin Sinn und Ziele; stiften sie Zusammenhalt, bilden sie die künftigen politischen Eliten systematisch und problemadäquat aus? Verhilft die Mitarbeit in Ortsvereinen und Kreisorganisationen zu größerer politischer Kompetenz, bewirkt sie eine höhere Qualifikation, befähigt sie zu ergebnisorientierter Partizipation?

Natürlich: Parteien leisten dies alles immer weniger. Nehmen wir die Repräsentationsdefizite. Betrachten wir die Sozialdemokraten. Als sie sich in den sechziger und siebziger Jahren erfolgreich zur Volkspartei mauserten, war deren Repräsentationsradius in der Tat bemerkenswert – und unzweifelhaft weiter gesteckt als gegenwärtig. Die SPD vereinte in diesen beiden Jahrzehnten der Parteiära Brandt sehr disparate Generationen, verband kontradiktorische Lebensgeschichten, von der Emigration über den Widerstand bis zur aktiven Mitwirkung in der deutschen Wehrmacht. Sie verklammerte die zuvor noch auseinandergefallenen Gruppen der Arbeitnehmerschaft und schlug Brücken von dort zum protestantischen Bildungsbürgertum. Zur Führungsgruppe der SPD gehörten viele mächtige Gewerkschaftsführer. In der Spitze der Sozialdemokratie waren seinerzeit herausragende Intellektuelle.

Das alles ist vorbei. Die Zeit einer diskussionsfreudigen, selbstbewussten und mitgliederstarken Juso-Organisation gehört überdies einer fernen Vergangenheit an. Und seit Jahren nun schon sind Arbeiter bei den Mitgliedereintritten in die frühere Arbeiterpartei eklatant unterrepräsentiert. Kurzum: dem Anspruch einer breiten Volkspartei wird die Sozialdemokratie in ihrem Inneren weithin nicht mehr gerecht.

Nun teilt das die eine Volkspartei mit der anderen. Auch die Christdemokraten sind in den letzten Jahren in ihrem Repräsentanzspektrum erheblich schmaler geworden, haben Mühe, akademische Frauen, junge Leute, das urbane Bürgertum noch von der eigenen Trefflichkeit zu überzeugen. Kirchenleute fühlen sich mittlerweile fremd in der CDU. Auch global operierende Jungunternehmer sind Raritäten in der christdemokratischen Ortsgruppe. Gewerkschafter aus der sozialkatholischen Tradition sind in der Union erst recht mittlerweile Mangelware.

Insgesamt haben sich die Parteien in diesem Schrumpfungsprozess soziologisch mehr und mehr angenähert. Die früher kontrastierenden Eigenarten in Lebenswelten und Überzeugungen haben sich abgeschwächt; der Zug zur Nivellierung ist im letzten Vierteljahrhundert massiv angewachsen. Die Mitgliedschaften sind kollektiv älter geworden. Die Globalisierungsbourgeoisie zieht sich vom Politischen zurück; die unteren Schichten suchen erst gar nicht den Kontakt. In den Parlamenten ist die Zahl der Beamten zuletzt noch ein weiteres Mal gestiegen. Bei den jungen Abgeordneten nimmt der Anteil derjenigen zu, die diesseits der professionellen Politik über Berufserfahrungen nicht mehr verfügen. Die akademische Qualifikation der Parteimitglieder und Mandatsträger liegt – im Osten noch mehr als im Westen – mittlerweile weit über dem Durchschnitt der Wahlbevölkerung. Parteien vor Ort werden mehr und mehr zu Honoratiorenvereinigungen lokaler Eliten, entwickeln sich so gewissermaßen zum Modell des bürgerlichen Frühliberalismus des frühen 19. Jahrhunderts zurück.

Ist das der Abschied von den breiten Volksparteien der Mitte? Einiges spricht jedenfalls dafür, dass an den Flanken des gesellschaftlichen und politischen Spektrums zaghaft, aber kontinuierlich Zuspitzung heranwächst. Ein Teil des gewerblichen Bürgertums hat die Nase voll von den Volksparteien, von der Langwierigkeit der Politik, dem schwerfälligen und zähen Klein-Klein. Das hat die FDP in den vergangenen Jahren stärker gemacht, da deren ökonomisches Konzept konziser wirkt als das der breiten und dadurch diffuseren christdemokratischen Volkspartei. Komplementär dazu ist die Linkspartei die andere Gewinnerin bei Wahlen der letzten Zeit. Denn auch auf dem linken Spektrum der Gesellschaft ist die Zahl derjenigen gestiegen, die sich nicht weiter mit der Wahl des ewigen, mehr und mehr aber erkennbar nur vermeintlich "kleineren Übels" in Gestalt der SPD abfinden möchte.

Und so fächern sich Gesellschaft und das Parteiensystem sukzessive aus. Allerdings: Gerade zersplitterte Parteiensysteme haben einen hohen Bedarf an Kooperationsfähigkeit, was allein durch Moderation, Abstimmung, Anpassungsfähigkeit, geschmeidigen Opportunismus, Prinzipienindifferenz herzustellen ist. Anders ausgedrückt: Parteien und Politiker im Zentrum komplexer Regierungsbildung werden noch farbloser sein, werden noch weniger Kanten und Biss aufweisen, als es schon jetzt der Fall ist. Das wird aber zugleich das Wählerbedürfnis nach dem klassischen Typus des Kämpfers, Tribunen und Charismatikers massiv anheben. Populistische Figuren werden somit aller Wahrscheinlichkeit auch in Deutschland verstärkt und regelmäßig auftauchen, dabei erhebliche Resonanz finden und zahlreiche Wähler sammeln.

Gemütlicher wird es in der Ära nach den Volksparteien nicht zugehen.